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Präsidentschaftswahl in Bulgarien

4.11.2016
In Bulgarien finden am 6. November Präsidentschaftswahlen statt. Favoritin ist die Spitzenkandidatin der regierenden Partei "Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens".

Der bulgarische Präsident Rossen Plewneliew beantwortet am 22.06.2016 im Präsidialamt in Sofia (Bulgarien) nach seinem Gespräch mit dem Bundespräsidenten bei einer Pressekonferenz Fragen der Medienvertreter. Die fünftägige Reise des Bundespräsidenten wird in Bulgarien fortgesetzt.Am 6. November finden in Bulgarien Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Rossen Plewneliew tritt bei den anstehenden Wahlen nicht für eine weitere Amtszeit an. (© dpa)

Wenn in Bulgarien am Sonntag, 6. November gewählt wird, könnte erstmals eine Frau Präsidentin des südosteuropäischen Landes werden.

Wer steht zur Wahl



Tsetska Tsacheva, aktuell Präsidentin der Nationalversammlung und Spitzen-Kandidatin der regierenden konservativen Partei GERB ("Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens"), geht als Favoritin um das Amt des Staatspräsidenten ins Rennen. Umfragen der bulgarischen Agentur Mediana zufolge wird sie von rund 25 Prozent der Bulgarinnen und Bulgaren unterstützt. Ihr stärkster Gegner ist Rumen Radev, ein ehemaliger Luftwaffengeneral. Er gilt als russlandfreundlich. Radevs Nominierung wird von der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) befürwortet und laut Umfrage kann er mit rund 18 Prozent der Stimmen rechnen.

Für die rechtsnationale "Patriotische Front" kandidiert Krasimir Karakachanov, der laut Umfragen knapp zehn Prozent der Stimmen erwarten kann und damit auf dem dritten Platz läge. Die "Patriotische Front" besteht aus den Parteien "Bulgarische Nationale Bewegung" (IMRO ), "Ataka" und "Nationale Front für die Rettung Bulgariens" (NFSB). Für IMRO trat Karakachanov schon 2011 in der Präsidentschaftswahl an. Damals erhielt er knapp ein Prozent der Stimmen.

Politisches System

Bulgarien gehört zum südosteuropäischen Balkan. Hauptstadt ist Sofia.

Staatsoberhaupt ist der Präsidenten, er wird alle fünf Jahre per Mehrheitswahl direkt gewählt.

Seit 1991 ist Bulgarien eine parlamentarische Republik. Das Einkammerparlament, die Nationalversammlung, hat 240 Abgeordneten. Parlamentswahlen finden alle vier Jahre statt. Gewählt wird nach Verhältniswahl. Die Abgeordneten wählen den Regierungschef bzw. die Regierungschefin. Seit Frühjahr 2016 gibt es in Bulgarien eine Wahlpflicht.

Bulgarien ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Union. Es gilt als wirtschaftlich ärmstes EU-Land.


Für das Mitte-rechts-Bündnis "Reform-Blog" tritt Traicho Traikov an. Traikov gilt als europafreundlich. Er war von 2009 bis 2012 Wirtschaftsminister von Bulgarien unter der Regierung der GERB, bevor er sich dem "Reform-Blog" annäherte. Ihm werden in Umfragen rund vier Prozent der Wählerstimmen prognostiziert.

Für das linke Parteienbündnis ABV ("Alternative für die Wiedergeburt Bulgariens") geht der ehemalige Außenminister Ivailo Kalfin als Spitzenkandidat in die Wahl. Der frühere Abgeordnete des EU-Parlaments (2009−2014 ) war bereits bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2011 angetreten, damals allerdings für die sozialistische BSP. In der Stichwahl musste er sich dem amtierenden Präsidenten Rossen Plewneliew, der von GERB unterstützt wurde, geschlagen geben.

Kalfins Aussichten, Präsident zu werden, sind im Vergleich zur vergangenen Wahl stark gesunken. Ihn würden laut Umfragen aktuell rund sechs Prozent der Bulgarinnen und Bulgaren wählen.

Insgesamt treten laut der zentralen Wahlkommission Bulgariens 23 Kandidatinnen und Kandidaten an.

Stichwahl möglich



Der amtierende Präsident Rossen Plewleniew tritt bei den anstehenden Wahlen nicht für eine weitere Amtszeit an. Er gibt dafür persönliche Gründe an. Der Präsident ist in Bulgarien Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Darüber hinaus hat er vor allem repräsentative Aufgaben.

Erhält am 6. November keine Kandidatin oder kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen, muss innerhalb von sieben Tagen eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidierenden abgehalten werden.

Am Tag der Präsidentschaftswahl findet in Bulgarien zudem ein Referendum über das bulgarische Wahlsystem statt.

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