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20. Januar 2017: Donald Trump wird als Präsident der USA vereidigt

16.1.2017
Donald J. Trump wird am 20. Januar 2017 als 45. US-Präsident ins Weiße Haus einziehen. Der Unternehmer und Republikaner gewann am 8. November 2016 die Wahl gegen die demokratische Kandidatin Hillary Clinton deutlich. Für sein Kabinett hat Trump viele Vertreter aus der Wirtschaft nominiert.

Donald Trump von vorne, gestikuliert, trägt ein dunkelblaues Jackett.Donald Trump spricht zu Journalisten am 28. Dezember 2016 in Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida. (© picture-alliance/AP)

Bei der Wahl am 8. November 2016 erhielt Donald Trump 57,1 Prozent der Stimmen von den Wahlmännern und -frauen. Er setzte sich damit klar gegen die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, durch, obwohl diese knapp 2,8 Millionen mehr Wählerstimmen als Trump erhalten hatte – eine Folge des amerikanischen Mehrheitswahlsystems.

Am 20. Januar 2017 wird Donald Trump am Kapitol in Washington, dem Sitz des Kongresses, vereidigt werden und seine Antrittsrede, auch "inaugural speech" genannt, halten. Damit wird er die Amtsgeschäfte als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika übernehmen. Nach acht Jahren steht wieder ein Republikaner an der Spitze der USA. Seit 2009 hat der Demokrat Barack Obama dieses Amt inne.

"Make America Great Again"



Im Wahlkampf griffen sich Clinton und Trump scharf an. Während Trump beispielsweise Clintons Nähe zur Wall Street kritisierte und sie als "crooked Hillary" (unehrliche Hillary) bezeichnete, sprach Clinton ihrem Widersacher die charakterliche Eignung zur Kontrolle der Atomwaffen ab und nannte ihn den "gefährlichsten Präsidentschaftskandidaten im modernen Amerika".

Trump ging mit dem Slogan "Make America Great Again" in den Wahlkampf. Seine politischen Schwerpunkte sind die Bekämpfung der irregulären Migration, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die außenpolitische Neuorientierung und die Abschaffung der von Barack Obama eingeführten Krankenversicherung (Obamacare). So kündigte er an, zwischen den USA und Mexiko eine Mauer zu bauen, um Menschen davon abzuhalten, illegal ins Land zu kommen. Zudem bekundete er seine Absicht, Waren aus dem Ausland mit zusätzlichen Importzöllen belegen zu wollen, und übte Kritik am Verteidigungsbündnis Nato.

Donald Trump

Der gebürtige New Yorker Donald Trump (70) ist Unternehmer und Quereinsteiger in die Politik. Er startete seine berufliche Karriere als Immobilienhändler im Unternehmen seines Vaters. Später baute er in den USA ein Kasino- und Hotelimperium auf, musste im Laufe seiner Tätigkeiten aber auch erhebliche Verluste hinnehmen. Er ist Autor von mehreren wirtschaftlichen Ratgebern, hatte einige Jahre eine eigene Radiosendung ("Trumped") und eine eigene Fernseh-Realityshow ("The Apprentice") auf NBC, in der er Jobs in seinen Unternehmen vergab.

2012 tauchte Trump auf der politischen Bühne auf. Er dachte damals öffentlich darüber nach, gegen Barack Obama als Präsidentschaftskandidat anzutreten. Zuvor hatte er sich stark in der sogenannten Birther-Bewegung engagiert, die bezweifelte, dass Obama in den USA geboren und damit ein legaler Präsident sei.


Trumps Kabinett



Bei der Regierung wird Trump durch sein Kabinett unterstützt. Es besteht aus den engsten Beraterinnen und Beratern des Präsidenten. Dazu gehören der Vizepräsident und die Leiterinnen und Leiter der 15 Ministerien (z. B. Handelsministerium, Außenministerium und Finanzministerium). Die Chefs der Ministerien werden auch als "Secretaries" (Sekretäre) bezeichnet; zum Beispiel heißt der Verteidigungsminister "Secretary of Defense". Ausnahme ist der Chef des Justizministeriums, der den Titel "United States Attorney General" hat. Neben den Ministerämtern gibt es sieben weitere Positionen, die dem Kabinett zugeordnet werden, etwa der Stabschef des Weißen Hauses und die Leitung der Mittelstandsbehörde. Der Präsident kann die Kabinettsmitglieder frei nominieren. Alle Kabinettsmitglieder bis auf den Stabschef des Weißen Hauses müssen durch den Senat bestätigt werden. Die Anhörungen finden vom 10. Januar bis voraussichtlich 18. Januar statt.

Bereits im Juli hatte Donald Trump für den Fall seines Wahlsiegs den Gouverneur von Indiana Mike Pence als seinen Vizepräsidenten ausgewählt. In den vergangenen Wochen hat Trump nun auch die übrigen Kabinettsmitglieder nominiert: Die Nominierten sind vorwiegend weiß, männlich und relativ reich im Vergleich zu vorangegangenen Kabinetten, denn viele von ihnen stammen aus der Wirtschaft.

Trumps Nominierte lassen sich in drei Gruppen aufteilen: Neben erfahrenen Politikern aus den Reihen der Republikaner hat Trump Unternehmer ohne politische Erfahrung sowie Menschen mit militärischem Hintergrund nominiert. Zur ersten Gruppe zählt beispielsweise Rick Perry. Bei der Präsidentschaftswahl 2011 war er als Kandidat der Republikaner gegen den Demokraten Barack Obama gescheitert. Der ehemalige Gouverneur von Texas wurde nun als „Secretary“ für Energie aufgestellt. Verkehrsministerin soll Elaine L. Chao werden. Sie ist eine von vier Frauen, die insgesamt von Trump nominiert wurden. Von 2001 bis 2009 war sie Arbeitsministerin unter George W. Bush.

Als Außenminister hat Trump Rex W. Tillerson nominiert. Er zählt zur Gruppe derer, die keine politische Erfahrung haben. Als Chef des internationalen Mineralölkonzerns Exxon Mobil führt er enge Geschäftsbeziehungen zu Russland. In seiner Nominierungsanhörung vor dem Senat positionierte sich Tillerson aber kritisch gegenüber dem Kreml: Er kritisierte Russlands Vorgehen in der Ukraine und bezeichnete Russland als Gefahr. Filmproduzent und Banker Steven Mnuchin soll Finanzminister werden. Als künftiger Wirtschaftsminister ist der Investmentbanker Wilbur Ross vorgesehen, der Trump im Wahlkampf beriet.

Auch mehrere ehemalige Militärs hat Trump für das Kabinett ausgewählt. Dazu zählen der ehemalige Vier-Sterne-General John Kelly (Heimatschutzminister) und der pensionierter General des US Marine Corps James Mattis (Verteidigungsminister). Der ehemalige Commander der Eliteeinheit Navy SEALs Ryan Zinke soll Innenminister werden.

Das politische System der USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) sind eine präsidentielle Republik. Das bedeutet, dass der Präsident vom Volk und nicht vom Parlament gewählt wird.

Der Präsident der USA ist zugleich Regierungschef und Staatsoberhaupt. Er wird für vier Jahre gewählt und darf maximal zwei Amtszeiten regieren.

Er wird in zwei Stufen gewählt. Zuerst wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner in ihren Bundesstaaten den Kandidaten, den sie an der Spitze des Landes sehen wollen.

Anschließend entsendet jeder Bundesstaat eine bestimmte Anzahl an Wahlmännern und –frauen in das sogenannte electoral college, das Wahlgremium. Diese wählen nun den Präsidenten bzw. die Präsidentin.

In fast allen US-Bundesstaaten gilt das Prinzip „The Winner takes it all“: Bekommt der Kandidat oder die Kandidatin die meisten Wahlmänner/-frauen-Stimmen, so gehen sämtliche dieser Stimmen aus dem Bundesstaat an die Person. Nur in Maine und Nebraska werden die Stimmen proportional zum Wahlergebnis geteilt.

Trump erhielt im electoral college am 19. Dezember 2016 306 Stimmen, Clinton 232. Aus der Bevölkerung erhielt Clinton rund 65,8 Millionen Stimmen, Trump nur rund 62,9 Millionen.


In der interaktiven Karte sind die Wahlergebnisse der Bundesstaaten im Vergleich zur Wahl 2012 dargestellt:

Teaserbild Interaktive Karte zur US-WahlMit einem Klick gelangen Sie zur interaktiven Karte.


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