Blick auf den Erdball vom Weltall aus. Im Zentrum des Betrachters ist die nördliche Halbkugel zu sehen. Sie ist kaum von Wolken bedeckt. Im Westen liegt der amerikanisch Kontinent, im Osten liegt Europa. Dazwischen leuchtet blau der Ozean Atlantik.

25.1.2019

Europäischer Datenschutztag

Datenschutz ist eines der drängendsten Themen unserer Zeit. Der Europäische Datenschutztag soll das Bewusstsein der Bürger und Bürgerinnen für den Umgang mit den eigenen Daten schärfen.

Programmiercode mit Matrix, Computer und abstraktem technischen Hintergrund in blau.Programmiercode mit Matrix, Computer und abstraktem technischen Hintergrund in blau. (© picture alliance / Klaus Ohlenschläger)

Seit 2007 wird der Europäische Datenschutztag jährlich am 28. Januar begangen. Der Tag nimmt Bezug auf den 28. Januar 1981, an dem der Europarat das Übereinkommen Nr. 108 "zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten" angenommen hatte. Die sogenannte Datenschutzkonvention des Europarates war das erste rechtsverbindliche zwischenstaatliche Datenschutzabkommen und internationale Instrument zum Schutz personenbezogener Daten.

Es sollte in den Vertragsstaaten für alle Menschen sicherstellen, dass ihre Rechte und Grundfreiheiten, insbesondere das Recht auf einen Persönlichkeitsbereich bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten geschützt werden. Die Unterzeichner-Staaten verpflichteten sich, nationale Datenschutzgesetze zu erlassen, die auf den Prinzipien der Konvention beruhen. Neben den 47 Mitgliedstaaten des Europarats, zu denen alle EU-Mitgliedstaaten sowie eine Reihe weiterer Länder wie etwa Russland oder die Schweiz gehören, haben auch Staaten außerhalb Europas wie Mexiko oder Tunesien die Konvention ratifiziert.

Um den Datenschutz weiter zu harmonisieren und zu stärken, wurde die Datenschutzkonvention im Jahr 2001 und 2018 um Zusatzprotokolle erweitert, die unter anderem unabhängigen Aufsichtsbehörden für alle Konventionsstaaten verpflichtend einführten.

In den letzten Jahren haben das Ausmaß und die Qualität der elektronischen Datenverarbeitung stark zugenommen. Als Reaktion verabschiedete das EU-Parlament im April 2016 die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft trat. Ein Ziel der DSGVO ist eine europaweite Vereinheitlichung der Datenschutzregeln. In Deutschland hatte der Bundestag 2017 zur Harmonisierung der Rechtslage das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG-EU) beschlossen.

Die DSGVO bringt unter anderem neue Informationspflichten für all diejenigen, die personenbezogene Daten erheben und verarbeiten. Für die Verarbeitung der Daten müssen Anbieter künftig aktiv die Zustimmung der Nutzer und Nutzerinnen einholen. Zudem wurde ein Recht auf "Vergessenwerden" festgeschrieben, das Webseiten-Betreiber dazu verpflichtet, Daten auf Antrag unverzüglich zu löschen. Verbraucherschützer und- schützerinnen sowie Unternehmensverbände sehen die DSGVO überwiegend positiv, da sie mehr Schutz und Rechtssicherheit für Nutzer und Nutzerinnen sowie Firmen bietet. Teile der Wirtschaft klagen allerdings über zu viel Bürokratie und zu hohe Hürden für Geschäftsmodelle auf Datenbasis.

Bewusstsein für den Datenschutz schärfen

Der Datenschutztag soll das Bewusstsein der Bürger und Bürgerinnen dafür schärfen, welche ihrer personenbezogenen Daten durch wen bei welcher Gelegenheit und zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden und welche Rechte sie in Bezug auf die Verarbeitung dieser Daten haben.

Neben den Staaten und deren Behörden sind auch andere gesellschaftliche Akteure wie Firmen oder Verbände angehalten, an diesem Tag mit Aktionen und Veranstaltungen für Datenschutzfragen zu sensibilisieren. IT-Experten und Expertinnen kritisieren seit Jahren den mitunter nachlässigen Umgang mit Daten durch Firmen, Behörden, aber auch Privatleute. Für Angreifer leicht zu entschlüsselnde Passwörter wie "1,2,3,4,5,6" oder ganz einfach "Passwort" sind noch immer keine Seltenheit.

Millionen Passwörter im Netz frei zugänglich

Zuletzt sorgten mehrere Datenschutzskandale für Schlagzeilen: Erst Mitte Januar wurden knapp 773 Millionen E-Mail-Adressen und mehr als 21 Millionen der dazu gehörenden Passwörter im Netz veröffentlicht. Anfang Januar war zudem bekannt geworden, dass ein Schüler teils sensible Daten von hunderten deutscher Politiker und Politikerinnen, Journalisten und Journalistinnen und anderen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens veröffentlicht hatte. 2018 wurde bekannt, dass die Social-Media-Plattform Facebook der britischen Datenanalysefirma Cambridge Analytica den Zugriff auf Millionen Kundendaten ermöglicht hat.

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