Fahnen der EU-Mitglieder spiegeln sich im Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg.

Europawahlen

Die rumänische Flagge und die Europafahne hängen im Zentrum der Stadt Pitesti (Rumänien).

Stimmen aus Europa

Rumänien: Genug vom Sündenbock-Image

Viele Rumänen haben weiter großes Vertrauen in die Institutionen der Europäischen Union, die Euphorie über den EU-Beitritt ist aber verflogen. Die Aufnahme in den Schengen-Raum wird dem Land weiter verwehrt, die westeuropäische Debatte über vermeintliche Armutszuwanderung von Rumänen führte Anfang des Jahres zu Unverständnis und Ernüchterung. Im Europawahlkampf dominieren innenpolitische Querelen. Weiter...

Die Flaggen Kroatiens und der EU

Stimmen aus Europa

Kroatien: Jahr der Konfrontation mit der EU

Kroatien ist erst seit Juli 2013 EU-Mitglied. Schon der Beitritt verlief wenig harmonisch, im Januar 2014 eröffnete die Union außerdem ein Defizitverfahren gegen das Land. Auf ihre erste Europawahl blicken die Bürger ziemlich gleichgültig. Weiter...

Containerhafen Rotterdam

Stimmen aus Europa

Niederlande: Anti-Europäer im Aufwind

Eine schwere Wirtschaftskrise und die längste Phase politischer Instabilität in der Geschichte der Niederlande bescheren Rechtspopulisten Zulauf – allen voran Geert Wilders. Mit antieuropäischen Parolen stieg er mit seiner Ein-Mann-Partei kometenhaft auf. Kommentatoren sind überzeugt, dass er auch die Europawahl in den Niederlanden dominieren wird. Weiter...

Europa- und Schwedenfahne vor dem Reichtagsgebäude in Stockholm

Stimmen aus Europa

Schweden: Europa stört im Superwahljahr

Nach Schwedens Absturz in der Pisa-Studie steht das Bildungssystem des Landes auf dem Prüfstand. Politik und Öffentlichkeit begegnen Europa mit Skepsis – wenn sie die EU überhaupt thematisieren. Im Superwahljahr stehen für die Schweden im September auch nationale Wahlen an. Weiter...

Verflochtene Fahnen vor einem Fenster in Budapest.

Stimmen aus Europa

Ungarn: Feldzug gegen die EU

Ungarns rechtskonservative Regierung hat mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament das Land in den vergangenen Jahren radikal umgebaut. Premier Viktor Orbán setzt auf eine europakritische Rhetorik, die die nationalen Medien prominent darstellen. Abweichende Meinungen finden hingegen keinen großen Widerhall. Weiter...

Das Mitspracherecht des EP betrifft heute drei Viertel aller EU-Gesetzgebungsverfahren. 60 bis 80 Prozent aller neu verabschiedeten deutschen Gesetze basieren auf Entscheidungen, die in Brüssel oder Straßburg getroffen wurden.

Karlheinz Dürr

Relevanz und Resonanz

Die Europawahl genießt bei weitem nicht die Aufmerksamkeit einer Bundestagswahl. Dabei hat das Europäische Parlament durch den Vertrag von Lissabon beträchtliche Kompetenzen hinzugewonnen, die es zu einem der wichtigsten Entscheidungsträger machen. Weiter...

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgericht - (l-r) Sibylle Kessal-Wulf, Monika Hermanns, Herbert Landau, Michael Gerhardt, der Vorsitzende Andreas Voßkuhle, Gertrude Lübbe-Wolff, Peter M. Huber und Peter Müller - verliest am 26.02.2014 in Karlsruhe (Baden-Württemberg) im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts das Urteil. Das Gericht entscheidet heute darüber, ob die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Hintergrund aktuell (26.02.2014)

Urteil zur Drei-Prozent-Sperrklausel

Die deutsche Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Sperrklausel verstoße gegen die Grundsätze der Chancengleichheit der politischen Parteien und der Wahlrechtsgleichheit, erklärten die Richter bei der Bekanntgabe des Urteils am Mittwoch (26. Februar). Weiter...

Die letzte Instanz: Das Bundesverfassungsgerichts am 18. Dezember 2013 bei der Verhandlung über die Dreiprozenthürde bei Europawahlen. Noch vor der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 wollen die Richter ein Urteil fällen.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts - Michael Gerhardt (l-r) , der Vorsitzende Andreas Voßkuhle, Gertrude Lübbe-Wolff, Peter Huber und Peter Müller - stehen am 18.12.2013 in Karlsruhe (Baden-Württemberg) im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts. Das Gericht verhandelt über die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl.

Lothar Probst

Die Fünfprozenthürde im deutschen Wahlsystem

Der Ausgang der Bundestagswahl 2013 hat der Diskussion über die Angemessenheit der Sperrklausel im deutschen Wahlrecht neue Nahrung gegeben. Bereits das 2011 verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) zur Verfassungswidrigkeit der Fünfprozentklausel bei der Durchführung der Europawahlen in Deutschland hatte Diskussionen darüber ausgelöst, ob die Fünfprozenthürde überhaupt noch zeitgemäß ist. Weiter...

Bis auf ein paar wenige EU-Vorgaben herrscht in den Mitgliedsländern immer noch ein bunter Mix von Wahlverfahren.

Europawahl

Wie wählt Europa 2014?

In allen Mitgliedsländern werden die Abgeordneten des Europaparlaments nach Verhältniswahl gewählt. Doch die Ausgestaltung der Wahl - hinsichtlich etwa der Wahlkreiseinteilung, der Anwendung gesetzlicher Sperrklauseln und der Übertragung von Stimmen in Mandate - ist nach Ländern verschieden. Weiter...

Die Mehrzahl der Regeln für Stimmabgabe und Wahl ist nach wie vor von Land zu Land verschieden.

Europawahl

Einführung in das Wahlsystem

Auch bei der achten Wahl zum EP gibt es kein einheitliches Wahlsystem in allen Mitgliedsstaaten, denn nach wie vor ist das Wahlrecht im Wesentlichen national geregelt. Es gelten nur ein paar wenige einheitliche Vorschriften, welche die Mitgliedsländer beachten müssen. Weiter...

Infofilm: Europäisches Parlament

Infofilm: Europäisches Parlament

Die Europäische Union ist seit Jahrzehnten ein Garant für Frieden und Sicherheit in Europa und ist in den Medien präsent. Trotzdem wirken ihre Institutionen oft unüberschaubar und fremd. Diese Produktion gibt einen konkreten Einblick in die Funktionsweise und Arbeit der Abgeordneten und Mitarbeiter in Brüssel, um diese meist sperrig wirkenden Institutionen greifbarer zu machen.

Die konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments am 19. März 1958.

Europawahl

Geschichte der Europawahlen

Seit 1952 gibt es eine parlamentarische Versammlung auf europäischer Ebene, seit 1979 wird diese direkt von den EU-Bürgern gewählt. Nicht nur für die Wähler bedeutete dies ein Umdenken, sondern auch die Parlamentarier mussten sich erst in ihrer neuen Rolle finden. Weiter...

Europäische Vielfalt: Es gibt eine Europawahl, aber 28 Wahlverfahren.

Europawahl

Geschichte des Wahlrechts

Seit über 50 Jahren gibt es auf europäischer Ebene Bemühungen, das Wahlrecht zum Europaparlament zu vereinheitlichen. Doch immer noch herrscht in den EU-Ländern eine erstaunliche Heterogenität. Das ist allerdings kein Defizit, sondern eine Ressource. Weiter...

Die EP-Abgeordneten stehen in der neuen Legislaturperiode vor einer Reihe grundsätzlicher Entscheidungen

Europawahl

Europa 2014 - 2019

Die Reaktion auf die Finanz- und Schuldenkrise hat die Agenda der Europäischen Union in den letzten Jahren dominiert und andere Aspekte in den Hintergrund gedrängt. Welche großen Themen werden das Europäische Parlament (EP) und die EU-Bürger in der kommenden Legislaturperiode erwarten, welche Entscheidungen stehen an? Weiter...

Infofilm: Europäische Kommission

Infofilm: Europäische Kommission

Die Europäische Union ist seit Jahrzehnten ein Garant für Frieden und Sicherheit in Europa und ist in den Medien präsent. Trotzdem wirken ihre Institutionen oft unüberschaubar und fremd. Diese Produktion gibt einen konkreten Einblick in die Funktionsweise und Arbeit der Abgeordneten und Mitarbeiter in Brüssel, um diese meist sperrig wirkenden Institutionen greifbarer zu machen.

EU-Wahlkampf in Brüssel 2004.

Europawahl

Wahlkampf und Wahlbeteiligung

Die Europawahlen gelten als Nebenwahl – eine Erklärung dafür, dass das Interesse und die Wahlbeteiligung bislang mäßig waren. Im Wahlkampf steht deshalb im Vordergrund, die Wähler überhaupt zur Stimmabgabe zu motivieren. Die neuen Rechte des Europaparlaments bringen nun das lange vermisste Spannungsmoment. Weiter...

Das öffentliche Interesse an den Direktwahlen zum Europäischen Parlament ist in den vergangenen Jahren stetig gesunken.

Europawahl

Das Interesse der Bürger an der Wahl

Seit den ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament vor 30 Jahren sank die Wahlbeteiligung kontinuierlich. Zu wenig Wissen, zu wenig Medienberichte oder zu wenig Vertrauen: Was sind die Gründe für das geringe Interesse? Weiter...

Teilnehmer der Jugendmedientage 2007 im Europäischen Parlament.

Europawahl

Zivilgesellschaft in Europa

Die Vielfalt Europas besteht nicht nur in seinen kulturellen und politischen Traditionen. Europa ist auch ein Mosaik von verschiedenen Zivilgesellschaften, die meist auf eine lange Entwicklung zurückblicken können. Weiter...

Europawahlen werden im Wesentlichen über  Spenden, Mitgliedsbeiträge und staatliche Fördergelder finanziert.

Europawahl

Die Finanzierung der Europawahlkämpfe

Nicht nur das Wahlsystem zum EP ist heterogen, auch die Finanzierung der Wahlkämpfe unterscheidet sich in den einzelnen Mitgliedsländern. Woher stammen die jeweiligen Gelder, mit denen die Europawahlkämpfe finanziert werden? Weiter...

 

Dialog

Auf einer Europaflagge steht das Wort «Wahl» mit Scrabble-Buchstaben, aufgenommen am 14.05.2009 in Frankfurt (Oder). Am 07.06.2009 findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

Blog zur Europawahl 2014

Wie sieht die Arbeitswoche der Europaabgeordneten aus? Wie läuft der Wahlkampf im Internet? Und was genau macht eigentlich der Bundeswahlleiter bei Europawahlen? Im bpb-Europawahlblog erscheinen Beiträge zu verschiedenen Aspekten der Wahl. Weiter... 

Europäisches Parlament in Straßburg

Europawahl 2014

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. Auf dieser Seite informiert die bpb unter anderem über die Hintergründe der Wahl, die zur Wahl stehenden Parteien und das Wahlverfahren. Weiter... 

Zahlen und Fakten

Zahlen und Fakten: Europawahl

Europawahl

Vom 4. bis zum 7. Juni 2009 fand zum siebten Mal die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Welche Fraktionen durften ins Parlament einziehen? Wie hoch war die Wahlbeteiligung? Und wie viele Bürger repräsentiert ein Abgeordneter? Weiter... 

Europawahl lokalBlog für Lokaljournalisten

Europawahl lokal

Ein Blog für alle, die Inspirationen zur Europawahl-Berichterstattung im Lokalen suchen. Die Beispiele der wachsenden Ideensammlung zeigen, wo Lokaljournalisten die Brücke zwischen der eigenen Gemeinde und Brüssel bereits erfolgreich geschlagen haben und welche Konzepte sie für dieses Jahr planen. Blogautorin Patricia Dudeck arbeitet als freie Journalistin und Infografikerin in Brüssel und Deutschland. Weiter...