Pressekonferenz Wahl-O-Mat

8.11.2011

Gemeinsam Demokratie stärken

Seit Anfang 2011 gehört die Geschäftsstelle des Bündnisses für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt zur Bundeszentrale für politische Bildung/bpb

Zu Beginn des Jahres 2011 ist die Geschäftsstelle des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT) auf Erlass des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums der Justiz in die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb integriert worden, um Synergieeffekte zu nutzen und das zivilgesellschaftliche Engagement im Bereich der Extremismusbekämpfung zu bündeln. Auf www.bpb.de/Geschichte-der-bpb erfahren Sie mehr über die 60-jährige Geschichte der bpb, die anfangs noch Bundeszentrale für Heimatdienst hieß und vor allem das Demokratiebewusstsein in der jungen Republik verankern sollte.

Ende der 1990er Jahre kam es in Deutschland zu einer Vielzahl rechtsextremer und antisemitischer Übergriffe, zum Teil mit Todesopfern. Die damalige Bundesregierung rief zu einem „Aufstand der Anständigen“ auf, der in zweifacher Weise Konsequenzen hatte: Zum einen bildeten sich in ganz Deutschland zivilgesellschaftliche Vereine und Initiativen, die sich für Demokratie und Toleranz stark machen wollten, zum anderen wurde den politisch Verantwortlichen schnell bewusst, welches Potential für Engagement und Zivilcourage bereits ungehört und ungesehen in Deutschland existierte.

Dieses zivilgesellschaftliche Engagement sichtbar zu machen, es zu bündeln und zu vernetzen war seit dem Verfassungstag am 23. Mai 2000 der Auftrag des Bündnisses für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT), das vom Bundesministerium des Innern und vom Bundesministerium der Justiz gegründet wurde. Ihm zur Seite wurde ein starker Beirat gestellt, dessen Mitglieder aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft kommen und der bis heute als politisches Steuerungsgremium fungiert.

Die Bundeszentrale für politische Bildung und das BfDT verfolgen gemeinsame Ziele. Beide Institutionen wollen die Demokratie in Deutschland stärken und die Zivilgesellschaft fördern. Am 9. Februar 2011 wurden daher die Aufgaben der Geschäftsstelle des Bündnisses für Demokratie und Toleranz an die bpb übertragen.

Mit einem Schreiben vom Januar 2011 legten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dem Beirat des BfDT dar, welche Ziele mit der Integration der Geschäftsstelle des BfDT in die bpb verbunden sind: „Neben Synergieeffekten, insbesondere im verwaltungsorganisatorischen Bereich, versprechen wir uns durch die unmittelbare Nutzung der fachlichen Kompetenz der bpb einen deutlichen Mehrwert in der Verfolgung der Ziele des Bündnisses.“

Die Rolle des BfDT ist auch in Zukunft von großer Wichtigkeit für die Stärkung des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalts. Die Aufgaben und Funktionen des Beirats bleiben vollumfänglich bestehen. Seitdem agieren die bpb und das BfDT gemeinsam für eine demokratische, tolerante und gewaltfreie Gesellschaft.

Organigramm der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb

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