Zeiten des Wandels
1 | 2 | 3 Pfeil rechts

Die DDR in den siebziger Jahren


5.4.2002
1971 löste Erich Honecker, der die DDR nachhaltig verändern sollte, Walter Ulbricht als Generalsekretär des ZK ab. In den nächsten Jahren veränderte sich sowohl die wirtschaftliche und politische Landschaft der DDR.

Die Delegation der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei unter der Leitung des Generalsekretärs des ZK, Dr. Gustav Husak (Mitte), traf am 14.6.71 auf dem Zentralflughafen Berlin-Schönefeld ein. Die Abordnung wurde herzlich empfangen von den Mitglidern des Politbüros des ZK der SED Erich Honecker (links), Erster Sekretär des ZK der SED, Walter Ulbricht (r.), Günter Mittag (2. V.r., halbverdeckt) und weiteren Mitgliedern der Parteiführung.Trügerische Harmonie: Erich Honecker (links) und Walter Ulbricht (rechts) beim Staatsbesuch des tschechoslowakischen Generalsekretärs Gustav Husak (Mitte) im Juni 1971. Einen Monat zuvor hatte Ulbricht seine Ämter an Honecker abtreten müssen. (© Bundesarchiv, Bild 183-K0614-0006-003, Foto: Wolfgang Thieme)

Einleitung



Einen ähnlichen Einschnitt, wie ihn die Bildung der sozialliberalen Koalition 1969 für die Geschichte der Bundesrepublik darstellte, bedeutete die Ablösung Walter Ulbrichts durch Erich Honecker im Mai 1971 für die Geschichte der DDR. Der Führungswechsel wurde als normaler Vorgang dargestellt und verlief äußerlich undramatisch: Auf der 16. Tagung des ZK der SED bat Walter Ulbricht am 3. Mai 1971, ihn aus Altersgründen von der Funktion des Ersten Sekretärs des ZK der SED zu entbinden. Er schlug als Nachfolger Erich Honecker vor, und das ZK akzeptierte einstimmig.

Diesem schlichten Vorgang waren jedoch erbitterte Auseinandersetzungen innerhalb der SED-Führung und intensive Gespräche mit der Moskauer Führung vorausgegangen. Seit 1965 hatte sich innerhalb des Politbüros der SED eine Gruppe um Erich Honecker gebildet, die zunächst Ulbrichts Wirtschaftspolitik skeptisch gegenüberstand, dann seine ideologischen Alleingänge mißbilligte und ab 1969 seine deutschlandpolitischen Vorstellungen ablehnte.

Ulbrichts Sturz



Diese wachsende Opposition innerhalb der SED-Parteiführung konnte auf Unterstützung der neuen Moskauer Führung unter Breschnew hoffen, da Ulbrichts politische Alleingänge und sein Auftreten als Lehrmeister des wahren Sozialismus dort für große Irritationen gesorgt hatten.

Auf der Grundlage der neuen ökonomischen Politik hatte Ulbricht seit 1967 die These aufgestellt, daß sich die DDR auf dem Weg in das "entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus" befände und daß dieses eine relativ "eigenständige Gesellschaftsformation" darstelle. Mit dieser ideologischen Konstruktion versuchte er, die Eigenart der in der DDR errichteten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse nicht nur gegenüber der Bundesrepublik Deutschland hervorzuheben. Er wollte auch mit der KPdSU gleichziehen, die behauptete, sie habe in der Sowjetunion den Sozialismus bereits verwirklicht und sei auf dem Wege zum Kommunismus. Ulbricht stellte damit den Monopol-Anspruch der KPdSU auf Auslegung marxistisch-leninistischer Grundsätze in Frage und erhob seinerseits den Anspruch, ein Vorbild für die Verwirklichung des Sozialismus in einem industrialisierten Land zu sein. Kein Wunder also, daß vor allem sowjetische Gesellschaftswissenschaftler diese Position heftig angriffen.

Als sich im Oktober 1969 in Bonn die sozialliberale Koalition bildete und ihre neue Ost- und Deutschlandpolitik startete, schien nach Meinung westlicher Beobachter Ulbricht derjenige zu sein, der den Versuch eines Ausgleichs zwischen Bonn und Moskau und den Prozeß einer deutsch-deutschen Verständigung verzögerte, indem er hartnäckig an seinen Maximalzielen festhielt: uneingeschränkte völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik, keine Sonderbeziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten, Festschreiben eines Viermächtestatus für West-Berlin bei gleichzeitiger Lockerung oder sogar Aufhebung der Bindungen zwischen West-Berlin und der Bundesrepublik.

Nach dem Ende der DDR bekanntgewordene Dokumente lassen allerdings eher den gegenteiligen Schluß zu, daß Ulbricht nämlich im Gegensatz zur Mehrheit des Politbüros der SED in der sozialliberalen Ostpolitik eine Chance sah, seinerseits eine aktive "Westpolitik" zu betreiben. Manche Äußerungen Ulbrichts sprechen dafür, daß er Ende 1969 zu der Überzeugung gelangt war, die neue Ostpolitik Willy Brandts könne auch der DDR Vorteile bringen - nicht zuletzt wirtschaftlicher Art. Die neue ökonomische Politik steckte in einer Krise, unter anderem deshalb, weil die Sowjetunion bestimmte Lieferwünsche der DDR abgelehnt hatte. Wollte Ulbricht seine hochgesteckten wirtschaftlichen Ziele erreichen, dann mußte er Hilfe beim "Klassenfeind" im Westen suchen. Ihm schwebte eine zunächst wirtschaftliche Konföderation vor, die er nutzen wollte, um die Bundesrepublik schließlich doch noch wirtschaftlich zu überholen.

Ulbricht war daher bereit, in Verhandlungen über die völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesrepublik zurückzustecken und zum Beispiel auf den Austausch von Botschaftern zu verzichten und sich mit der Errichtung von "diplomatischen Missionen" zu begnügen. Dagegen bestanden die Mehrheit des Politbüros der SED und auch die sowjetische Führung damals noch auf der vollen diplomatischen Anerkennung der DDR durch den Austausch von Botschaftern. Daß der schließlich 1972 geschlossene Grundlagenvertrag die Errichtung von "besonderen Vertretungen" vorsah, lag auf Ulbrichts Linie, fand aber 1969 noch keine Mehrheit in den Entscheidungsgremien der SED und der KPdSU.

Vorbereitung in Moskau

Vorbereitet wurde der Sturz Ulbrichts in einem Gespräch zwischen Breschnew und Honecker am 28. Juli 1970 in Moskau. Darin betonte Breschnew: "Es wird ihm (Walter Ulbricht) auch nicht möglich sein, an uns vorbei zu regieren. [...] Wir haben doch Truppen bei Ihnen. [...] Die DDR kann ohne uns, ohne die Sowjetunion, ihre Macht und Stärke, nicht existieren. Ohne uns gibt es keine DDR. [...] Es darf zu keinem Prozeß der Annäherung zwischen der BRD und der DDR kommen. [...] Brandt hat in Bezug auf die DDR andere Ziele als wir" (vgl. dazu auch "Literaturhinweise" S. 58, Jochen Stelkens).

Eingeleitet wurde Ulbrichts Sturz auf der 14. Tagung des SED-Zentralkomitees, die vom 9. bis 11. Dezember 1970 stattfand. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die Wirtschaftspolitik des NÖS. Erstmals wurden öffentlich die akuten Versorgungsprobleme angesprochen, die negative Auswirkungen auf die Stimmung der Bevölkerung hatten. Es hagelte Vorwürfe gegen Ulbrichts Führungsstil und seine Alleingänge in der Deutschlandpolitik. Ulbricht wies in einem Schlußwort die Vorwürfe zurück, doch sorgte Honecker dafür, daß diese Rede nicht veröffentlicht wurde. Ulbricht hatte eine empfindliche Niederlage erlitten, die der Öffentlichkeit allerdings noch verborgen blieb.

Am 21. Januar 1971 schrieben 13 Mitglieder und Kandidaten des damals 20 Mitglieder und Kandidaten umfassenden Politbüros der SED ohne Wissen Ulbrichts einen zur "Geheimen Verschlußsache" deklarierten siebenseitigen Brief an Leonid Breschnew und das Politbüro der KPdSU. Darin beklagten sich die führenden SED-Funktionäre, unter ihnen Honecker, Stoph und Mittag, bei den sowjetischen Genossen darüber, daß Ulbricht seit Mitte 1970 nicht mehr in der Lage sei, die wirtschaftlichen und politischen Realitäten richtig einzuschätzen und daß seine Haltung gegenüber der Bundesrepublik eine eigene Linie verfolge, die das mit der KPdSU abgesprochene Vorgehen der SED empfindlich störe. Sie schlugen vor, daß Ulbricht auf eine Weise entmachtet werden sollte, die Breschnew bereits im Juli angedeutet hatte: Die Funktion des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der SED sollte von der des Vorsitzenden des Staatsrates der DDR getrennt werden und Ulbricht sollte nur noch die Funktion des Vorsitzenden des Staatsrates ausüben. Dabei müßten zugleich die Befugnisse des Staatsrates beschränkt werden. Die Unterzeichner baten Breschnew, mit Ulbricht auf der Grundlage dieser Vorschläge zu sprechen und ihn zum Rücktritt zu überreden. Ziel der Ulbricht-Gegner in Berlin und Moskau war es, die beginnende Entspannungspolitik so unter Kontrolle zu halten, daß der sowjetische Führungsanspruch nicht durch eine Annäherung zwischen den beiden deutschen Staaten gefährdet würde.

Am 29. März 1971 reiste Ulbricht an der Spitze einer SED-Delegation zum 24. Parteitag der KPdSU nach Moskau. In seiner Begrüßungsrede erinnerte er am 31. März daran, daß er Lenin noch persönlich gekannt hatte, was die meisten Mitglieder der sowjetischen Führung nicht von sich behaupten konnten, und pries erneut die DDR als Modell für die industriell entwickelten sozialistischen Länder an. Angesichts der Krise, in die das NÖS in der DDR geraten war, wurden Ulbrichts Äußerungen von den sowjetischen Zuhörern in einer Mischung aus Skepsis und Empörung aufgenommen. Bei Gesprächen am Rande des Parteitages machte Breschnew Ulbricht klar, daß er weder mit der Unterstützung der sowjetischen Genossen rechnen könne noch die Mehrheit des eigenen Politbüros hinter sich habe, und legte ihm den Rücktritt nahe.



 
zum Fragebogen >

Ihre Meinung ist uns wichtig


Vielen Dank für Ihren Besuch von bpb.de!

Wir wollen unseren Internetauftritt verbessern - und zwar mit Ihrer Hilfe. Dazu laden wir Sie herzlich zu einer kurzen Befragung ein. Sie dauert etwa 10-12 Minuten. Die Befragung führt das unabhängige Marktforschungsinstitut SKOPOS für uns durch.

Bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Teilnahme. Ihre Meinung ist uns sehr wichtig!

Ihre Bundeszentrale für politische Bildung

Information zum Datenschutz und zur Datensicherheit


Als unabhängiges Marktforschungsinstitut führt SKOPOS Institut für Markt- und Kommunikationsforschung GmbH & Co. KG im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung diese Befragung durch.

Zur Durchführung der Befragung erhebt SKOPOS Ihre IP-Adresse. Diese wird umgehend anonymisiert und getrennt von den Befragungsdaten verarbeitet, deshalb ist eine Identifizierung von Personen nicht möglich. Weitere personenbeziehbare oder personenbezogene Daten werden nicht erhoben.

Die Befragung entspricht den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und den Richtlinien des Berufsverbandes Deutscher Markt- und Sozialforscher e.V. sowie der Europäischen Gesellschaft für Meinungs- und Marketingforschung. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

Weitere Informationen und Kontaktdaten finden Sie hier.