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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 33-34/2000)
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Demokratisierung als Aufgabe |
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Lässt sich Globalisierung demokratisch gestalten?
Alessandro Pinzani
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Ein Begriff dominiert jede Diskussion über die Bewältigung vorhandener wirtschaftlicher Probleme und über die politische Gestaltung unserer Gesellschaft: Globalisierung. Dabei fällt der Gebrauch dieses Ausdrucks recht unterschiedlich aus: Ob als Schreckbild, ob als Zauberformel, ob als Inbegriff aller Übel, die sich auf die schwächeren Mitglieder der Gesellschaft ausschütten können, ob als Inbegriff der neuartigen Chancen, die sich für die cleversten unter diesen Mitgliedern eröffnen können, ob von Politikern als Sündenbock für misslungene Programmierung, ob von Unternehmern als Vorwand für so genannte "Rationalisierungen" verwendet, stets scheint das Wort "Globalisierung" in der Öffentlichkeit zu einem allumfassenden, daher konturlosen Begriff verkommen zu sein. Jede ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Phänomen "Globalisierung" sollte daher mit einer genauen Abgrenzung ihres Gegenstandes, mit einer Definition der Sache selbst anfangen. Dabei wird sich zeigen, dass der Ausdruck weit entfernt davon ist, einen einheitlichen, ganz neuen oder und neuartigen Prozess zu bezeichnen, und dass die Globalisierung dessen ungeachtet neuartige Probleme aufwirft, mit deren Lösung die herkömmlichen Nationalstaaten überfordert sind.
Das vornehmlich ökonomische Phänomen der Globalisierung entfaltet eine hohe politische und soziale Brisanz, die man etwas pointiert in der dramatischen Frage zusammenfassen könnte: Bedroht die (ökonomische) Globalisierung die Demokratie?
Die Suche nach Instanzen, die Lösungen für dieses Problem hervorbringen können, stellt uns vor die Frage nach der demokratischen Legitimation solcher Instanzen und solcher Lösungen. Die Aufgabe einer demokratischen Gestaltung des Phänomens Globalisierung stellt schwierige Forderungen nicht nur an die Entscheidungsträger - die Politiker wie die internationalen Akteure (NGOs, transnationale Unternehmen usw.) -, sondern auch an die einzelnen Individuen als (Welt-) Bürger. |
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10. Februar 2012
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