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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2005)
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Terrorgruppen und Massenvernichtungs-
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Christopher Daase
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Es sei nur eine Frage der Zeit, bis die erste Terrorgruppe Massenvernichtungswaffen entwickele und einen Anschlag ungeahnten Ausmaßes verübe. Diese häufig zu hörende Einschätzung ist so wahr wie leer, denn sie lässt sich nicht widerlegen. Zwar trifft es zu, dass mit den Giftgasanschlägen der japanischen Aum-Sekte in der U-Bahn von Tokio 1995 eine erste Schwelle überschritten worden ist. Und die Anschläge von New York und Washington im September 2001 haben gezeigt, dass die islamische Terrorgruppe Al Kaida zunehmend die Tötung vieler Menschen beabsichtigt. Aber ob sich daraus zwingend ableiten lässt, dass Terroranschläge mit Massenvernichtungswaffen (MVW) in Zukunft unausweichlich sind, ist fraglich. Wie groß ist das Risiko von MVW-Terrorismus wirklich?
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Bisher schwanken die Einschätzungen beträchtlich. Einerseits wird davor gewarnt, die Bedrohung zu übertreiben. Die Herstellung von chemischen, biologischen oder gar nuklearen Waffen sei schwieriger als allgemein angenommen. Außerdem würden Terroristen konventionelle Waffen bevorzugen, denn ihr Ziel sei, "dass viele Menschen hinschauen, nicht dass viele Menschen sterben". Die Staaten sollten sich nicht von ihrer Angst leiten lassen und ihre Sicherheitspolitik nicht auf ein Risiko konzentrieren, das relativ gering sei. Andererseits wird argumentiert, dass die Wahrscheinlichkeit eines Terroranschlags mit Massenvernichtungswaffen bedeutend höher sei als bislang angenommen. Denn zum einen seien die technischen Probleme heute nicht mehr unüberwindbar und zum anderen habe sich die Annahme, dass Terroristen vor Massenmord zurückschreckten, als Illusion erwiesen. Die Staaten sollten deshalb die Gefahr, die vom MVW-Terrorismus ausgehe, nicht länger verdrängen.
Entsprechend schwanken die Maßnahmen, die zur Abwehr von MVW-Terrorismus ergriffen werden, zwischen Untätigkeit und Überreaktion. Als in den siebziger und achtziger Jahren vor Nuklearterrorismus gewarnt und die Stärkung des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) sowie erhöhte Anstrengungen zur nuklearen Abrüstung gefordert wurden, stieß dies auf geringe Resonanz. Erst nach dem Ende des Kalten Krieges und unter dem Eindruck der Anschläge von Tokio machte die Clinton-Administration die Verhinderung von MVM-Terrorismus zur politischen Priorität: "Dass Terroristen Massenvernichtungswaffen beschaffen, ist nicht akzeptabel, und es gibt keine höhere Priorität, als die Beschaffung solcher Materialien/Waffen zu verhindern oder diesen Terrorgruppen solche Fähigkeiten wieder zu nehmen." Dieses Argument diente der Bush-Regierung zur Rechtfertigung des Angriffskrieges gegen den Irak, von dem behauptet wurde, dass er Massenvernichtungswaffen anstrebe und diese an Terrorgruppen weitergeben könnte. Sogar der Ersteinsatz von Nuklearwaffen wird gegenwärtig erwogen, um Staaten und Terrorgruppen von Erwerb und Einsatz von Massenvernichtungswaffen abzuschrecken.
Wie lässt sich feststellen, ob solche Strategien angemessen oder übertrieben sind? Welche Kriterien gibt es, um zu beurteilen, ob eine Politik dem Problem des MVW-Terrorismus gerecht wird oder nicht? Noch fehlen die wissenschaftlichen Parameter zur Risikoabschätzung und eine integrierte Methodologie, die es erlaubt, angemessene von unangemessener Politik zu unterscheiden. |
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10. Februar 2012
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