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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 16-17/2007)
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Erfolge und Grenzen von Friedensmissionen |
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Michael Brzoska
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Deutsche Beteiligung an Friedensmissionen |
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Über die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen ist immer wieder heftig diskutiert worden, in der Regel allerdings anhand einzelner Konflikte, bei denen konkrete Entscheidungen anstanden, wie etwa 2006 in den Fällen der DR Kongo und des Libanon. Eine grundsätzliche Diskussion darüber, unter welchen Bedingungen deutsche Soldaten in welche Gebiete entsandt werden und wie lange sie bleiben sollen, ist bisher nicht in Gang gekommen.
Die Betrachtung der größeren Einsätze mit deutscher Beteiligung liefert aber einige Anhaltspunkte. So waren deutsche Soldaten besonders häufig in Europa stationiert, in Afrika hingegen - im Vergleich zur Zahl der Soldaten aus anderen Ländern - besonders selten. Für die von den VN geführten Einsätze stellt die Bundeswehr eher selten Soldaten zur Verfügung, und wenn, dann in der Regel für Beobachtungsmissionen. Eine Ausnahme ist der Einsatz der Marine vor der Küste des Libanon im Rahmen von UNIFIL. Die großen Einsätze werden hingegen meist von anderen Organisationen wie der NATO geführt, zunehmend auch von der Europäischen Union. Die deutschen Einsätze auf dem Balkan und in Afghanistan sollen der langfristigen Friedenskonsolidierung dienen und dauern entsprechend lange an. Artemis und EUFOR DR Kongo, die beiden größeren Einsätze in Afrika der vergangenen Jahre hingegen, waren kurz und hatten begrenzte Ziele.
Die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen war bisher vor allem von drei Interessen bestimmt. Das eine war die Stabilisierung des Balkan, einer Region in der unmittelbaren Nachbarschaft. Das zweite war die Beteiligung an Einsätzen der Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Schließlich kam die Bundeswehr nach Krisen mit besonders hohem internationalen Profil zum Einsatz, so in Afghanistan und im Libanon. Die Bereitschaft, den VN deutsche Truppen zu unterstellen, ist seit der gescheiterten UNOSOM-Mission in Somalia im Jahre 1993 gering.
Deutschland hat stärker als andere Staaten den Vorrang des zivilen Beitrags zur Konflikteindämmung und Nachkriegskonsolidierung betont. Ein Ausdruck dieses Bekenntnisses ist der Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Krisenprävention." Für die Zusammenarbeit militärischer und ziviler Akteure in Nachkriegssituationen sind neue Instrumente entwickelt und ausgebaut worden, wie die Zivil-militärische Zusammenarbeit und die "Provincial Reconstruction Teams" in Afghanistan.
Trotz dieser Bekenntnisse und Bemühungen sind die lang anhaltenden Missionen mit deutscher Beteiligung bisher keine Erfolgsgeschichten geworden. Zwar hat sich die Lage für die Mehrheit der Bevölkerung sowohl in Bosnien-Herzegowina als auch im Kosovo verbessert, aber auch nach vielen Jahren ausländischer Truppenpräsenz ist noch immer nicht gesichert, dass nach einem Abzug der ausländischen Soldaten der Frieden stabil bleibt. In beiden Krisengebieten sind grundsätzliche politische Fragen zwischen wichtigen Bevölkerungsgruppen kontrovers, und die wirtschaftliche Entwicklung stagniert. In Afghanistan verschlechtert sich die Lage sogar. Demgegenüber haben die kurzfristigen Missionen in Afrika ihre deutlich eingeschränkteren Ziele erreicht. Die Mission Artemis leistete einen Beitrag zur Befriedung einer besonders unruhigen Region im Osten des Kongos, und die Mission EUFOR DR Kongo half, die Durchführung der Präsidentschaftswahlen im Kongo abzusichern. |
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09. Februar 2012
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Dossier |
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Innerstaatliche Konflikte
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Dossier |
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