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Europawahlen

Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 23-24/2009)

Europawahlen

Auch 30 Jahre nach der ersten Direktwahl zum Europaparlament gibt es kein einheitliches Wahlsystem. Für die geringe Wahlbeteiligung bei Europawahlen wird unter anderem das "Demokratiedefizit" der EU verantwortlich gemacht wir.

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    Vor 30 Jahren fand die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament statt. Bis heute entscheiden die Mitgliedsländer über das Wahlsystem weitgehend selbst, weshalb es auch zu den siebten Europawahlen kein einheitliches Wahlsystem gibt. Der Kompetenzzuwachs des Europaparlaments konnte nicht verhindern, dass bei den vergangenen beiden Europapawahlen nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten abstimmte.

    Als einer der Gründe für die Wahlabstinenz wird immer wieder das "Demokratiedefizit" der EU genannt. Während einige deshalb für die Einführung von Volksabstimmungen auf EU-Ebene, andere für eine weitere Stärkung des Europaparlaments plädieren, begegnet die EU dem Vorwurf mit dem Vertrag von Lissabon. Nachdem Anfang Mai das tschechische Oberhaus diesem zugestimmt hat, liegt es an den Iren, den Reformvertrag – anders als im vergangenen Jahr – doch noch zu akzeptieren.



    Seiten: 48, Erscheinungsdatum: 02.06.2009, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 7923

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