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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 10/2010)
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Die Millenniumsentwick-
lungsziele - eine gemischte Bilanz |
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Uwe Holtz
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Im September des Jahres 2000 versprachen 189 UN-Mitgliedstaaten in der "Millenniumserklärung", eine bessere Welt aufzubauen und keine Mühen zur Verwirklichung dieser Vision zu scheuen. Auf dieser Grundlage nahm ein Jahr später die UN-Generalversammlung den "Kompass" für die Umsetzung der Millenniumserklärung mit acht konkreten Millenniumsentwicklungszielen (MEZ) an. Diese bilden seitdem einen international anerkannten Rahmen für eine menschenzentrierte Entwicklung, eine humanere Globalisierung und die weltweite Entwicklungspolitik. Die MEZ beziehen sich auf Aspekte der ökonomischen, sozialen und ökologischen Entwicklung und sehen vor: (1) die Beseitigung von extremer Armut und Hunger, (2) die Verwirklichung der allgemeinen Grundschulbildung, (3) die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung von Macht und Einfluss der Frauen (empowerment), (4) die Senkung der Kindersterblichkeit, (5) die Verbesserung der Gesundheit von Müttern, (6) die Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen Krankheiten, (7) die Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit und (8) den Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft.
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Die Verständigung auf die acht MEZ war ein großer Schritt in Richtung eines "globalen Gemeinwillens", der das "Globalwohl" repräsentiert und auf der Gemeinsamkeit der Interessen von Industrie- und Entwicklungsländern beruht, von der schon im Jahr 1980 Willy Brandt und die Nord-Süd-Kommission in dem Bericht "Das Überleben sichern" sprachen. Die MEZ gelten mit ihren überprüfbaren inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben als Handlungsanleitung. Die meisten Ziele sollen bis zum Jahr 2015 realisiert werden, wobei das Jahr 1990 die Ausgangslage darstellt. Sie tragen dazu bei, die Entwicklungsakteure auf lokaler, nationaler, regionaler und globaler Ebene zu mobilisieren, und sind Ausdruck einer zwischen den "entwickelten" und den "Entwicklungsländern" eingegangenen Verpflichtung, auf nationaler und internationaler Ebene ein Umfeld zu schaffen, das der Realisierung der MEZ förderlich ist. Als messbare Richtgrößen zur Bewertung der Entwicklungsanstrengungen bieten sie Orientierung für die Entwicklungsländer, die (Entwicklungs)Politiken der Industrieländer, die UN-Organisationen und internationalen Entwicklungsbanken sowie für Nichtregierungsorganisationen (NRO), private Akteure und die Wissenschaft. In der hier gebotenen Kürze sollen vier Fragen beantwortet werden: Wie sieht die Zwischenbilanz bei der Verwirklichung der Millenniumsziele aus? Warum gibt es Fortschritte und ein Zurückbleiben hinter den Erwartungen? Wurden die Kernherausforderungen berücksichtigt? Wo stehen wir im Jahr 2015, und was ist zu tun?
Bei der Bewertung ist zu berücksichtigen, dass eine Reihe von Daten zur Messung der Zielerreichung nur bis zum Jahr 2007 oder sogar 2005 reicht. Die kollektive Bilanz fällt gemischt aus: Es gibt Erfolge, Halberfolge und Rückschläge, Licht und Schatten. Viele Entwicklungsländer befinden sich auf Abwegen oder bestenfalls auf der Kriechspur zu den Millenniumszieltoren. Auch die Industrieländer haben zu wenig getan. |
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10. Februar 2012
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Dossier |
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Menschenrechte
Auf der Flucht vor Zwangsheirat, hinter Gittern wegen der "falschen" Meinung, in der Textilfabrik von Kindesbeinen an: Auch sechzig Jahre nach Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte ist die Frage nach Freiheit und Würde des Menschen aktuell. Sind Menschenrechte universell? Wer verfolgt Verstöße gegen Menschenrechte? Und wie sieht die Situation in verschiedenen Regionen aus? |
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