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3.5.2010 | Von:
Rudolf Speth

Das Bezugssystem Politik - Lobby - Öffentlichkeit

Zu den klassischen Interessenvertretungsorganisationen, den Verbänden, sind zahlreiche weitere Lobby-Akteure hinzugekommen. Vor dem Hintergrund der Mediengesellschaft hat dies zu einem Aufschwung des Lobbying geführt.

Einleitung

Das Verhältnis des Staates zu den Interessengruppen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten gewandelt: Zu den klassischen Interessenvertretungsorganisationen, den Verbänden, sind weitere Akteure hinzugekommen; insgesamt hat sich die Einbindung der Verbände in den Politikprozess gelockert. Das Aufkommen des im angelsächsischen Raum seit langem geläufigen Begriffs lobbying ist eine Folge dieser Veränderungen im System der Interessenvermittlung. Das Bild wäre aber nicht vollständig, wenn wir die gesellschaftlichen, ökonomischen und medialen Veränderungen nicht mit in die Betrachtung einbeziehen würden. Die Großorganisationen - die beiden Volksparteien (SPD, CDU/CSU), die Gewerkschaften, die Kirchen - verlieren an Mitgliedern und Bindekraft. Auch bei den Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden lockert sich die Verpflichtungsfähigkeit gegenüber den Mitgliedern. Das System der Tarifautonomie zeigt deutliche Erosionserscheinungen mit der Folge, dass der Staat mit der Setzung von Mindestlöhnen die Schwächen zu kompensieren versucht, während sich kleinere konfliktfähige Gruppen selbständig machen (Marburger Bund, Vereinigung Cockpit, Lokführer). In den vergangenen Jahren war deutlich zu beobachten, wie kleinere Interessengruppen gewachsen sind und neue Akteure, die vor allem mit den Möglichkeiten der modernen Medien arbeiten, an Einfluss gewonnen haben.

In diesem Beitrag wird die jüngste Entwicklung des Systems der Interessenvermittlung in Deutschland nachgezeichnet und vor dem Hintergrund der skizzierten Veränderungen der Frage nachgegangen, welche Bedeutung das Lobbying in diesem System hat.