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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 51-52/2007)
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Hartz IV: Reform der Reform? |
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Martin Dietz / Ulrich Walwei
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Auch nach der Umsetzung der Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre ist die Beschäftigungssituation wettbewerbsschwächerer Arbeitnehmer weiter ungünstig. So ist die Langzeitarbeitslosigkeit trotz der aktuellen Verbesserung der Arbeitsmarktlage immer noch hoch. Insbesondere Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) haben nach wie vor Schwierigkeiten, einen Arbeitsplatz zu finden.
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Daher stellt sich die Frage, ob das mit der Hartz-IV-Reform angepasste Grundsicherungssystem die Erwartungen eines nachhaltigen Abbaus der Arbeitslosigkeit bei gleichzeitiger sozialer Absicherung erfüllen kann. Die kontroverse Debatte thematisiert u. a. das absolute Niveau der Leistungen, Rechte und Pflichten der Transferempfänger sowie die Arbeitsanreize, die sich aus dem Abstand zwischen Transferniveau und potentiellem Marktlohn ergeben. Die vorliegenden Reformvorschläge gehen teilweise weit auseinander und reichen von Modellen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen bis zu Ansätzen mit einer genauso generellen Arbeitspflicht für Hilfeempfänger. Auch pragmatische Vorschläge, die eine Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen vorsehen, werden im wissenschaftlichen und politischen Raum diskutiert. |
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10. Februar 2012
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