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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 30-31/2005)
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Zensur im Internet |
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Stephan Zeidler
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Die Lage in Nordkorea, Kuba
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Vor allem Nordkorea schirmt sich gegen Einflüsse und Kontakte von und nach außen ab. Dies betrifft jedoch nicht nur Nachrichten zum Thema Internetzensur, sondern auch alle anderen Bereiche des Lebens in dem Land. Sämtliche Medien unterliegen strengster Kontrolle, und bereits kleinste Unregelmäßigkeiten bedeuten für Journalisten nicht selten Haftstrafen und Umerziehungslager. Die Behörden sind nicht auf umfangreiche Zensur- und Überwachungsmaßnahmen angewiesen: Nur wenige tausend handverlesene Bürger mit Loyalität zu Staat und Partei haben überhaupt einen Zugang zum Internet oder können E-Mails nutzen. Kontakte außerhalb des Landes gibt es fast ausschließlich zu Einrichtungen in der Volksrepublik China. Für die Regierung wurde von einem deutschen Unternehmen mit dem Aufbau eines Intranets begonnen, das jedoch aufgrund deutscher Ausfuhrverbote für technische Geräte in der Bundesrepublik gehostet ist (der Server befindet sich in Deutschland), sodass die Daten per Satellit nach Nordkorea transportiert werden müssen. Wie unterentwickelt das Land in Sachen Internet ist, zeigt sich auch daran, dass der Länderdomainname .kp bisher nicht von der internationalen Vergabeorganisation ICANN registriert wurde. Die gespannte politische Situation des Landes, insbesondere die Auseinandersetzung mit den USA über den Bau von Kernwaffen, lässt für die nähere Zukunft kaum eine positive Entwicklung erwarten.
Sehr ähnlich gestaltet sich auch die Situation in Kuba. Der Zugang zum Internet ist auf wenige Bürger beschränkt. Computer sind kaum zu erwerben, und der E-Mail-Verkehr wird streng überwacht. Im Jahr 2000 wurde sogar ein Ministerium gegründet, dessen Aufgabe die Überwachung und Regulierung von Netzwerken und Telekommunikation ist. Den meisten Bürgern ist nur ein von der Regierung erarbeitetes und autorisiertes Intranet zugänglich, während der Weg in das World Wide Web versperrt ist und nur Touristen offen steht. Illegale Computer- und Internetnutzung wird von den Behörden streng verfolgt und geahndet.
Die Situation in Vietnam ähnelt stark der in China. Wie in dem großen Nachbarland steht die Regierung vor dem Dilemma, einerseits die Nutzung und Verbreitung des Internets zu fördern, um wirtschaftliche Vorteile zu gewinnen. Dazu wurden auch erste Breitbandverbindungen (ähnlich einer DSL-Verbindung in Deutschland) eingerichtet, um den Datentransfer zu beschleunigen und mehr User an das Netz anzubinden. Andererseits birgt jeder Ausbau die Gefahr in sich, dass oppositionelle und regimekritische Stimmen sich verbreiten. Wie China reagierte auch die vietnamesische Staatsführung mit der Einrichtung einer Spezialpolizeieinheit, um "Cyber-Kriminelle" zu jagen. So werden vor allem regimekritische Websites und Angebote von Menschenrechtsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen durch Filter und Firewalls blockiert. Hinzu kommen Seiten von vietnamesischen Dissidenten im Exil, die die Zustände in ihrer Heimat anprangern. Um die Nutzer bereits bei der Suche nach Informationen zu lenken, haben die Zensurbehörden eine eigenständige Suchmaschine entwickelt, die gezielt zu offiziellen oder staatlich registrierten Internet-Seiten führt.
Im Frühjahr 2004 hat die vietnamesische Regierung mit einer Kampagne begonnen, um die Überwachung der Nutzer zu verschärfen. Ähnlich wie in China wird mit weit auslegbaren Paragraphen und Straftatbeständen gearbeitet, um bereits bei geringsten Vergehen mit Haftstrafen reagieren zu können. Auch hier stehen die Gefährdung der nationalen Sicherheit oder mögliche Störungen der öffentlichen Ordnung im Vordergrund, um jede kritische Äußerung zu verfolgen. Besucher von Internetcafés müssen sich beim Betreten registrieren lassen und ihre Ausweise vorlegen, um eine nachträgliche Identifizierung bei Aufrufen illegaler Seiten zu ermöglichen.
Aus Vietnam kamen in der jüngsten Vergangenheit wiederholt Nachrichten über die Verurteilung von Cyber-Dissidenten. So wurde 2003 ein Mann verhaftet, weil er einen Text der amerikanischen Botschaft über Demokratie in seine Heimatsprache übersetzt und über E-Mail verteilt hatte. Die verschärften Zensurmaßnahmen aus dem Jahr 2004 lassen daher kaum Hoffnung zu, dass ein Wandel in absehbarer Zeit zu erwarten ist. |
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10. Februar 2012
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