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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 45/2005)
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Europäische Mittelmeerpolitik aus arabischer Sicht |
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Cilja Harders
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Die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP) zwischen der EU und den zunächst zwölf, heute zehn Mittelmeerpartnerstaaten (MP) ist eine im System der EU einmalige institutionelle Innovation in den Beziehungen zu Drittstaaten. Sie zeichnet sich durch ihren regionalen Zuschnitt und durch den Querschnittsansatz, der Zusammenarbeit in den unterschiedlichen Feldern von Politik, Ökonomie, Gesellschaft und Kultur verbindet, aus. Ziel der Partnerschaft ist der Aufbau einer gemeinsamen Zone von Sicherheit, Frieden und Wohlstand, unter anderem durch die Einrichtung einer gemeinsamen Freihandelszone bis 2010. Finanziell speisen sich die Kooperationsprojekte aus den MEDA-Fonds, dem zweitgrößten außenpolitischen Programm der Kommission, und aus den Krediten der Europäischen Investment Bank. Zwischen 1995 und 2006 sollen insgesamt fast 8,8 Mrd. Euro für bilaterale und regionale Projekte zur Unterstützung ökonomischer Reformen, aber auch der sozialen und politischen Zusammenarbeit verausgabt werden.
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Zur Person |
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Cilja Harders
Dr. phil., Politologin; Juniorprofessur für Politikwissenschaft und Geschlechterforschung, Fakultät für Sozialwissenschaft, Ruhr-Universität Bochum, GC 04/159, Universitätsstraße 150, 44801 Bochum.
E-Mail: cilja.harders@rub.de
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Die EMP ist ein innovativer Ansatz, da sie konzeptionell den Aufbau einer Werte- und Sicherheitsgemeinschaft zwischen Europa und dem Mittelmeerraum mit intensiver wirtschaftlicher Kooperation sowie vertiefter Süd-Süd-Integration verknüpft, und dies unter den Anspruch partnerschaftlicher Politik stellt. Sie ist aber auch von tiefgehenden Asymmetrien in der Akteurskonstellation, im institutionellen Design, in der Konzeption sowie politischen, ökonomischen und sozialen Unterschieden zwischen der EU und den Mittelmeerpartnerstaaten gekennzeichnet. Auch deshalb sind zehn Jahre nach Beginn des Barcelona-Prozesses die Umsetzungsfortschritte bescheiden.
Im Bereich der ökonomischen Kooperation, die im so genannten zweiten Korb der Partnerschaft durch bilaterale Assoziierungsabkommen geregelt wird, zeigen sich bisher keine ausgeprägten Wohlfahrtseffekte, und die dringend nötigen Auslandsinvestitionen blieben aus. Zudem hat es knapp zehn Jahre gedauert, bis alle Verhandlungen abgeschlossen wurden: 2004 kam Syrien als letzter Staat dazu. Im Bereich der politischen und sozialen Kooperation im ersten und dritten Korb konnte die EMP keine Impulse für die vertiefte Süd-Süd-Integration geben: Der erste Korb ist durch den anhaltenden Nahostkonflikt blockiert. Im Bereich Menschenrechte und Demokratieförderung stagniert die Entwicklung, auch wenn sich die Diskussion über Demokratisierung und Reform in den vergangenen Jahren intensiviert hat. Die Ursachen für diese Blockaden sind auf unterschiedlichen Ebenen zu suchen, die hier mit Blick auf die Positionen, Forderungen und Debatten der arabischen Partnerstaaten diskutiert werden sollen. |
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10. Februar 2012
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