|
|
 |
|
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 35-36/2008)
|
|
|
 |
|
Die Ukraine im europäischen Migrationssytem |
 |
|
Barbara Dietz
|
|
|
Legale versus illegale Wanderungen |
 |
|
 |
|
|
|
Aufgrund der wirtschaftlichen Transformation in der Ukraine und der damit einhergehenden Verschlechterung der ökonomischen Situation verstärkte sich der Druck zur Arbeitsmigration. Da es aber nur wenige Möglichkeiten der legalen Arbeitsmigration für ukrainische Staatsbürger gibt, sind illegale Wanderungen bzw. illegale Arbeitsaufnahmen im Ausland relativ weit verbreitet. In den meisten Fällen reisen die nicht legal beschäftigen Arbeitsmigranten auf legalem Wege ein, zum Beispiel mit einem Besuchervisum, und nehmen dann eine nicht genehmigte Beschäftigung auf. Es kommen aber auch illegale Grenzübertritte vor; oder Migranten bleiben und arbeiten nach Ablauf eines gültigen Visums im Ausland. Diese Formen von Arbeitswanderung sind nur schwer zu erfassen. Es gibt lediglich Schätzungen über (illegale) Arbeitsmigranten und Daten der Legalisierung. Bei diesen Dokumentationen muss jedoch davon ausgegangen werden, dass sie den tatsächlichen Umfang illegaler Wanderungen und Arbeitsaufnahmen unterschätzen.
Im Jahr 2003 gingen die ukrainischen Botschaften davon aus, dass in Portugal und in der Tschechischen Republik jeweils 150 000 Ukrainer, in Italien 200 000 und in Polen 300 000 Ukrainer illegal beschäftigt waren. Neben diesen Angaben liegen aus den südlichen EU-Staaten Informationen zur Legalisierung von illegal tätigen Immigranten vor. Die vergleichsweise hohe Zahl von Ukrainern, die in den vergangenen Jahren von Legalisierungen in südeuropäischen EU-Staaten profitierten, weist daraufhin, dass es mittlerweile eine beachtliche nicht legale Zuwanderung aus der Ukraine in die EU gibt. 1998 legalisierte Griechenland beispielsweise 9 800 Ukrainer, Portugal vergab im Jahr 2001 befristete Aufenthaltstitel an 63 500 ukrainische Immigranten und Italien gewährte 100 100 Ukrainern im Jahr 2002 die befristete Aufnahme. Allerdings wird die Legalisierung von Migranten, die in der EU einer nicht legalen Tätigkeit nachgehen, in den EU-Staaten kontrovers diskutiert. Während sich die nord- und westeuropäischen Mitgliedsstaaten gegen eine Legalisierungspraxis aussprechen, wird sie von den südlichen EU-Staaten vergleichsweise häufig angewendet. Das wesentliche Argument gegen Legalisierung ist, dass sie als Anreiz für weitere (nicht legale) Immigrationen angesehen werden könnte. Dagegen führen Staaten mit hoher nicht legaler Immigration an, dass die damit einhergehenden Probleme, wie zum Beispiel steigende ökonomische und soziale Spannungen, verzerrte Konkurrenz und eine oft unter inhumanen Bedingungen lebende und arbeitende Bevölkerungsgruppe, nur mit dem Mittel der Legalisierung zu beherrschen sind. Ein Beispiel für die Praxis der legalen Einreise von Ukrainern in die EU, die allem Anschein nach illegale Beschäftigungsverhältnisse begünstigte, war die Erleichterung des Visumverfahrens für Besucher aus der Ukraine in Deutschland. Bereits kurz nach Einführung des Verfahrens im Jahr 2000 stieg die Zahl der Touristenvisa für ukrainische Staatsbürger deutlich an, um nach der Rücknahme der neuen Praxis im Jahr 2003 wieder auf das Niveau von 1999 zu fallen (vgl. Abbildung der PDF-Version).
In einer Reihe von Fällen wurden die deutschen Touristenvisa jedoch von ukrainischen Arbeitsmigranten genutzt, um nach legaler Einreise in südlichen EU-Staaten, vor allem in Portugal, Italien oder Spanien, zu arbeiten. Während der Legalisierung in Portugal im Jahre 2001 wurde beispielsweise festgestellt, dass zahlreiche illegal beschäftigte Ukrainer mit einem Schengenvisum aus Deutschland nach Portugal gekommen waren. Eine Befragungsstudie in den Niederlanden ergab ebenfalls, dass viele illegal arbeitende Ukrainer über ein Touristenvisum für Deutschland verfügten. Es gibt jedoch kaum Hinweise darauf, dass die Erleichterung der Visumerteilung zu einer deutlichen Erhöhung von ukrainischen Immigranten in Deutschland geführt hätte. Dies macht deutlich, dass Änderungen der Visapolitik in einem EU-Staat die Einreiseoptionen in andere EU-Staaten maßgeblich beeinflussen können.
Während Menschenhandel, Prostitution und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse die Presseveröffentlichungen zur ukrainischen Migration in die EU dominieren, zeigt eine von der International Organization for Migration initiierte Untersuchung, dass diese Migrationsformen zwar ein Problem darstellen, aber nicht vorherrschend sind. Danach wurde die Zahl der in die Prostitution gezwungenen Menschen aus der Ukraine auf ca. 15 000 Personen geschätzt, und es wurde davon ausgegangen, dass etwa 100 000 Personen aus der Ukraine unter extrem schlechten, ausbeuterischen Bedingungen im Ausland arbeiten. |
|
|
|
|
10. Februar 2012
|
|
|
Dossier |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Migration
16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben 2010 allein in Deutschland. Was bedeutet das für die Integration? Wie sieht das Asyl- und Zuwanderungsrecht in Europa aus, und welche globalen Trends zeichnen sich ab? |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
Die soziale Situation in Deutschland |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Zahlen und Fakten: Migration
Migration ist in Deutschland ein Massenphänomen. Der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung liegt bei knapp 19 Prozent – das sind mehr als 15 Mio. Personen. |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
