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Ein ganz normaler Präsident - Essay


18.1.2010
Ein Jahr nach Amtsantritt ist Barack Obama in den Niederungen der Politik angekommen. Unter jedem realistischen Maßstab zeigt sich aber, dass er keineswegs versagt hat.

Einleitung



Ein Jahr nach seinem Amtsantritt ist der amerikanische Präsident Barack Obama in den Niederungen der Politik angekommen. Der Messias der Moderne hat sich binnen Monaten in einen beinahe normalen Politiker verwandelt. Nicht länger trägt er Episteln vom Berge der Verheißung vor, und wenn doch, so mischt sich bei den Zuhörern in Bewunderung zunehmend Skepsis. Sein Charisma hat Obama nicht verloren, aber den Politikwechsel zu fordern ist eben etwas anderes als ihn durchzusetzen. Zu Beginn seiner Amtszeit schien er unantastbar, eine Menschheitshoffnung, welche die USA und den gesamten Planeten im Moment der Krise in ein neues goldenes Zeitalter führen würde. Skeptiker erschienen wie schlecht gelaunte Zwischenrufer. Doch inzwischen hat der Chor der Kritiker eine Partitur gefunden. Ihr Lied verwandelt sich in einen Ohrwurm. Sie singen von einem hyperaktiven Präsidenten, der tausenderlei anfasst und nichts zu Ende führt. Der überkomplexe und höllisch teure Gesetzentwürfe einbringt und sich wundert, wenn sie im amerikanischen Parlament steckenbleiben. Der Visionen globaler Zusammenarbeit verbreitet und zusehen muss, wie seine Appelle verhallen. Am treffendsten fasst Simon Serfaty vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies die Stimmung zusammen: "Die Erinnerungen an gescheiterte Präsidentschaften verbinden sich mit wachsender Sorge über den Amtsinhaber."






Doch ist diese Kritik selbst Ausdruck des Zeitgeistes, einer nagenden Unsicherheit über die zukünftige Rolle Amerikas und aller westlichen Gesellschaften in einer neu zu vermessenden Welt. In solchen Phasen wird der Anführer der freien Welt gern zur Projektionsfläche von Hoffnungen und Enttäuschungen. Besonders dann, wenn er selbst es war, der den Neuanfang verlangt und verkündet hatte. Doch sogar ohne jene Erwartungen, die er auf sich gezogen hat und die nun wie selbst zugefügte Wunden wirken, müsste jeder Bewohner des Weißen Hauses unter der Last der Agenda stöhnen, die ihm sein Vorgänger George W. Bush hinterlassen hat. Drum empfiehlt sich der nüchterne Blick auf das, was ein amerikanischen Präsidenten leisten kann und was ein Jahr erlaubt. Unter jedem realistischen Maßstab zeigt sich nämlich, dass Obama keineswegs versagt hat. Gewiss, ein paar Enttäuschungen sind zu vermerken, erste Fehler zu besichtigen. Doch genauso mischen sich Erfolge mit der Erwartung von Durchbrüchen. Angesichts der Vielfalt der Aufgaben und Projekte geraten die drei monumentalen Errungenschaften des ersten Jahres leicht aus dem Blick: Unter der Führung Obamas wurde erstens die Reaktion der großen Länder der Welt auf die Finanzkrise koordiniert, ein gewaltiges Konjunkturpaket verabschiedet und damit der Absturz in eine globale Wirtschaftskatastrophe verhindert sowie die Neuordnung der Finanzaufsicht eingeleitet. Zweitens hat Obama ein Paket von sozialen und ökonomischen Reformen geschnürt, die sein Land zukunftsfähig machen sollen. Und drittens hat er Amerikas Rolle in der Welt neu definiert. Was anfangs bloß wie eine Anti-Bush-Agenda erschien, entwickelt sich zu einer umfassenden Neuausrichtung amerikanischer Außenpolitik. Man mag - je nach politischer Heimat - Zugriff oder Ziele kritisieren. Ein Mangel an strategischer Klarsicht wäre aber das Letzte, was diesem Präsidenten vorzuwerfen wäre.



 

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