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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 50-51/2004)

Parlamentarismus



Seiten 48
Erscheinungsdatum 06.12.2004
Erscheinungsort Bonn
Bestellnummer 7450
Bereitstellungs-
pauschale
 
0,00 EUR
Verfügbarkeit vergriffen

Inhalt

  • PDF-Version (547 KB)

    Das Erscheinungsbild des Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt seit Jahren Wissenschaft und Politik. Unstrittig ist, dass das föderale System zur Bewältigung der dringenden Zukunftsaufgaben reformiert werden muss. Zu diesem Zweck wurde eine Bundesstaatskommission eingerichtet, die im Dezember ihren Bericht vorlegen wird. Diskutiert wird über Richtung und Reichweite der Reformmaßnahmen.

    Der Föderalismus bildet einen zentralen Eckpfeiler der demokratischen Ordnung in der Bundesrepublik. Die Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern hat dazu beigetragen, Macht zu begrenzen und zu kontrollieren. Die Feststellung, dass das föderale System zum Hindernis bei der Umsetzung von Reformen geworden ist, bedarf jedoch der Differenzierung.

  • Inhalt
    Editorial (Ludwig Watzal)
    Das parlamentarische System in den Ländern – Adäquate Regierungsform oder Auslaufmodell? (Frank Decker)
    Bundesrat und parlamentarische Demokratie (Roland Johne)
    Landesparlamente im kooperativen Föderalismus (Werner Reutter)
    Konflikt und Konsens im Bundesrat (Klaus Stüwe)
    Länder- versus Parteiinteressen im Bundesrat – Realer Dualismus oder fiktive Differenzierung? (Sven Leunig)
    Funktionen des Bundes-Verfassungsgerichts (Uwe Kranenpohl)

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    07. Februar 2012
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