|
|
 |
|
Aus Politik und Zeitgeschichte (B 16-17/2001)
|
|
|
 |
|
New Economy und die Politik des Modernen Dritten Weges |
 |
|
Lothar Funk
|
 |
|
|
|
Viele sozialdemokratische Parteien Europas haben sich seit dem Wahlsieg von Tony Blair, dem politischen Begründer der Idee eines Modernen Dritten Weges
in Europa, im Jahre 1997 stark gewandelt. Die derzeit in dreizehn Ländern Europas regierenden Sozialdemokraten haben ihre Rhetorik geändert. Sie sind von am Status quo orientierten, an den erodierenden Regulierungen des Industriezeitalters festhaltenden traditionalistischen Parteien der Blockierer marktstärkender Reformen programmatisch zu Modernisierungsoptimisten mutiert, jedoch ohne den Verzicht auf eine aktive Politik für mehr soziale Gerechtigkeit. Unter Letzterer wird ein Engagement für die Benachteiligten verstanden, das als identitätsstiftendes Element sozialdemokratischer Politik angesehen werden kann. Innerhalb der Sozialdemokratie hat die Bereitschaft zugenommen, den weltweiten dynamischen Wettbewerb als für das öffentliche Interesse prinzipiell vorteilhaft wahrzunehmen. Einer Politik des stabilen Geldwertes wird jetzt Priorität zugeschrieben, was sowohl eine unabhängige Notenbank als auch einen stabilitätsorientierten Schuldenabbau erfordert. Daneben macht sich in der Linken zunehmend die Erkenntnis breit, dass die sozialen Sicherungssysteme in der derzeitigen Ausprägung an den Grenzen ihrer Finanzierbarkeit angelangt sind. Schließlich wird auch in weiten Teilen nicht mehr bestritten, dass "Beschäftigung relativ leicht zu schaffen [ist], wenn man die potentiellen Arbeitnehmer dazu bewegen kann, ein niedriges Einkommen zu akzeptieren"
.
PDF-Version: 66 KB
|
|
Zur Person |
|
|
 |
|
Lothar Funk
Dr. rer. pol., geb. 1965; 1998 bis August 2001 DAAD Senior Fellow und Director of Economic Research am Institut für Deutschlandstudien der Universität Birmingham; ab September 2001 Visiting Fellow und wissenschaftlicher Assistent an der Universität Trier.
Anschrift: Institute for German Studies, The University of Birmingham, Edgbaston, Birmingham B15 2TT, Großbritannien.
E-Mail: l.funk@bham.ac.uk
Veröffentlichungen u. a.: Strategic Policy to fight Germany's Unemployment Problem, in: International Journal of Manpower, 22 (2001) i. E.
|
|
|
|
|
|
|
|
Die Verfechter des Modernen Dritten Wegs erachten die Globalisierung der Finanz- und Kapitalmärkte, die zunehmende Verflechtung der Güter- und Arbeitsmärkte, die Internetrevolution und den hiermit einhergehenden verstärkten Standortwettbewerb folglich nicht mehr defensiv als durch länderübergreifende Absprachen und etatistische Interventionen zu beseitigende Einschränkungen zur Erreichung der Ziele sozialdemokratischer Regierungspolitik
. Die neue Sozialdemokratie des Dritten Weges will vielmehr die Staatsfixierung der traditionellen Sozialdemokratie überwinden und einen Weg zwischen dieser und der Marktfixierung des Neoliberalismus beschreiten. Dies soll durch die Akzeptanz wichtiger neoliberaler Instrumente gelingen. Globalisierung und die den internationalen Wettbewerb verstärkende so genannte New Economy, die technologisch vor allem auf der rapide steigenden Nutzung des transparenzerhöhenden und kostensenkenden Internets für Wirtschaftstransaktionen und der Mobilkommunikation beruht, werden sogar als wünschenswert angesehen, da sie wie eine "Modernisierungspeitsche auf verkrustete Strukturen in Wirtschaft und Gesellschaft"
wirken.
Aus der Neupositionierung ergeben sich eine Reihe von Fragen: Was bedeutet dieser programmatische Wandel inhaltlich? Existiert nur ein Dritter Weg oder gibt es viele? Wie lässt sich die radikale programmatische Wende erklären? Wie ist sie wirtschaftspolitisch zu bewerten? Wird die Praxis den hoch gesteckten Ansprüchen gerecht?
Da Deutschland und Großbritannien von zwei völlig verschiedenen Ausgangspositionen auf den Dritten Weg gestartet sind und gleichzeitig dem programmatischen Schröder-Blair-Papier
eine prominente Rolle zukam, sollen diese beiden Länder im Vordergrund der folgenden Betrachtung stehen
. Dabei beschränken sich die Ausführungen weitgehend auf beschäftigungs- und sozialpolitische Fragestellungen. |
|
|
|
|
10. Februar 2012
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
