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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 45/2005)
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Zehn Jahre Barcelona-Prozess: Eine gemischte Bilanz |
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Annette Jünemann
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Im November 2005 jährt sich zum zehnten Mal die Konferenz von Barcelona; Geburtsstunde der von Europa initiierten Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP), die sich nicht weniger als die Schaffung eines "Raumes des Friedens, der Stabilität und des gemeinsamen Wohlstandes" zum Ziel gesetzt hat. In Analogie zum Helsinki-Prozess basiert die - auch als Barcelona-Prozess bezeichnete - EMP auf einer Deklaration, die wiederum aus einer Präambel und drei eng miteinander verknüpften Körben besteht: Korb (I), die Politische und Sicherheitspartnerschaft, Korb (II), die Wirtschafts- und Finanzpartnerschaft, und Korb (III), die Partnerschaft im kulturellen, sozialen und menschlichen Bereich. Normatives Ziel aller drei Körbe ist die Demokratisierung der gesamten Region.
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Maßgeblich für die Entstehung der EMP war die damalige Einschätzung, dass der nahöstliche Friedensprozess unumkehrbar sei. Diese Einschätzung sollte sich jedoch als falsch erweisen, denn schon 1996 geriet der Friedensprozess in eine schwere Krise, die der EMP bis heute eine ihrer wesentlichen Grundlagen entzieht, nämlich die Kooperationsbereitschaft zwischen Israel und den arabischen Mittelmeerdrittländern (MDL). Erschwerend kommt hinzu, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus in Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 und der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak 2003 zu einer Polarisierung der Beziehungen zwischen "dem Westen" und "dem Islam" führten. Begleitet werden diese negativen Entwicklungen von wachsender Kritik an der Umsetzung der EMP: Weder entspricht das EU-Engagement für eine Demokratisierung der MDL dem deklarierten Anspruch, noch verhält sich die EU als fairer Partner beim wirtschaftlichen Transformationsprozess.
Vor diesem Hintergrund sollen die Erfolge und Misserfolge der EMP bilanziert werden, wobei sich dieser Artikel auf die EU und ihre Mitgliedstaaten konzentriert sowie auf das Politikfeld der äußeren und inneren Sicherheit und dem damit eng zusammenhängenden Bereich der Demokratisierungs- und Menschenrechtspolitik. Der Bilanz folgt eine Analyse künftiger Perspektiven der EMP vor dem Hintergrund neuerer regionalpolitischer Initiativen der EU.
Dies ist die gekürzte Fassung eines sehr viel umfassenderen Artikels, der unter Heranziehung konstruktivistischer und rollentheoretischer Ansätze die Defizite der EMP zu erklären versucht. Vgl. Annette Jünemann, Ein Raum des Friedens, der Stabilität und des gemeinsamen Wohlstands: Die Euro-Mediterrane Partnerschaft zwischen Anspruch und Wirklichkeit, in: Cilja Harders/Annette Jünemann (Hrsg.), Zehn Jahre Euro-Mediterrane Partnerschaft: Bilanz und Perspektiven, in: Orient 46 (2005) 3 (i.E.). Mein Dank gilt Cilja Harders für ihre kluge und konstruktive Kritik und Anne Bressem für die sorgfältige redaktionelle Betreuung. |
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10. Februar 2012
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