|
|
 |
|
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 21/2005)
|
|
|
 |
|
50 Jahre Bundeswehr |
 |
|
Bernhard Fleckenstein
|
|
|
Tauwetter und Neuorientierung |
 |
|
 |
|
|
|
In Deutschland beginnt die Stationierung von 108 amerikanischen Mittelstreckenraketen Pershing II und 96 Marschflugkörpern im Februar 1984 und dauert bis Dezember 1985. 1985 kündigt der neue sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow mit "Perestroika" (Umbau) und "Glasnost" (Öffentlichkeit) politische Reformen an. Mit dem INF-Vertrag vom 8. Dezember 1987 beginnt ein umfassender Abrüstungsprozess. Die nuklearen Mittelstreckenwaffen werden nicht nur abgebaut, sondern auch verschrottet. Darunter fallen alle Pershing II und Cruise Missiles, die zuvor in Mutlangen, Heilbronn, Neu-Ulm und Hasselbach stationiert worden waren.
Ungarische Grenzsoldaten zerschneiden im September 1989 den Stacheldraht an der Grenze zu Österreich. Damit ist der Eiserne Vorhang durchlöchert. In der DDR kommt eine massenhafte Ausreisewelle in Gang. Gleichzeitig formieren sich oppositionelle Bürgerrechtsgruppen. Der friedliche Massenprotest der DDR-Bevölkerung bewirkt, was viele nicht mehr für möglich hielten: den Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989.
Nach Abschluss der Zwei-plus-vier-Verhandlungen in Moskau und der Unterzeichnung des Deutschland-Vertrages am 12. September 1990 mit den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges folgt am 30. September 1990 die Unterzeichnung des Einigungsvertrags zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR. Am 3. Oktober 1990 wird die Einheit Deutschlands durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik hergestellt. Gerhard Stoltenberg, Verteidigungsminister von April 1989 bis zu seinem Sturz drei Jahre später über eine illegale Panzerlieferung an die Türkei im März 1992, übernimmt die Befehls- und Kommandogewalt über die gesamtdeutschen Streitkräfte.
NATO und Warschauer Pakt unterzeichnen am 19. November 1990 die "Charta von Paris". Beide Bündnisse erklären, dass sie sich nicht länger als Gegner betrachten. Der Kalte Krieg ist zu Ende. Damit verliert die Bundeswehr ihren Daseinszweck. Stattdessen stellen sich schon bald die neuen Aufgaben der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Die Bundeswehr muss von einer Abschreckungsarmee zu einer Einsatzarmee mit breitem Aufgaben- und Fähigkeitsspektrum umgebaut werden. Gleichzeitig gilt es, die rechtlichen Grundlagen hierfür zu schaffen und die Unterstützung der Bürger zu gewinnen.
Für ein ungestörtes Nachdenken über die künftige Rolle der Streitkräfte in einer neuen Außenpolitik bleibt kaum Zeit. In der Nacht zum 17. Januar 1991 beginnt die Operation "Desert Storm" zur Befreiung des seit August 1990 von irakischem Militär besetzten Kuwait. Die Bundesregierung beteiligt sich lediglich an den Kosten des Unternehmens. Das wird als "Scheckbuchdiplomatie" bezeichnet. Nachdem Israel von irakischen Raketen - entwickelt mit Hilfe der deutschen Industrie - angegriffen wird, nehmen im In- und Ausland die Stimmen zu, die einen Einsatz der Bundeswehr "out-of-area" fordern.
Der Konflikt im ehemaligen Jugoslawien bringt das Thema erneut auf die Tagesordnung. Die Vereinten Nationen verhängen im April 1993 ein Flugverbot über Bosnien-Herzegowina. An Bord der Überwachungs-Flugzeuge befinden sich auch deutsche Soldaten. Dagegen klagen SPD und FDP vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Karlsruher Richter entscheiden am 12. Juli 1994, dass der Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebiets erlaubt und dann grundgesetzkonform ist, wenn die Bundesregierung vor dem Einsatz die Zustimmung des Parlaments eingeholt hat. Auf dieser Grundlage stimmt der Bundestag mit breiter Mehrheit einer deutschen Beteiligung an NATO-Luftangriffen zu, falls Belgrad sein aggressives Vorgehen im Kosovo nicht einstellt. Die Angriffe beginnen am 24. März 1999. Die Bundeswehr beteiligt sich mit 14 ECR Tornados. Mit der multinationalen Friedenstruppe KFOR ("Kosovo Force") rücken im Juni 1999 auch deutsche Truppenteile in das Kosovo ein.
Es gibt kaum verlässliche Quellen darüber, wie die Soldaten selbst den politischen Gezeitenwechsel erlebt und ihr neues Rollenverständnis verarbeitet haben. Auf der 33. Kommandeurtagung im Mai 1992 in Leipzig hatte Generalinspekteur Klaus Naumann gefordert, die Soldaten auf die Belastungen eines Einsatzes außerhalb Deutschlands besser vorzubereiten und dabei nicht zu verschweigen, "dass der Soldat in letzter Konsequenz ein Kämpfer ist" ("Signal von Leipzig"). Dies sei die Eigenschaft, die den Soldaten von allen anderen Berufen unterscheide. Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr konstatierte 1993 bei einem Teil der Offiziere eine deutliche Identitäts- und Berufskrise - hervorgerufen durch das neue Einsatzspektrum der Streitkräfte. Im Zuge der drastischen Verringerung des Personalumfangs von 1991 bis 1994 dürften viele Unteroffiziere und Offiziere, die mit dem Umbau der Bundeswehr nicht einverstanden waren, die Streitkräfte verlassen haben. Wer im Dienst verbleibt, gewöhnt sich offenbar schnell an das veränderte Berufsbild, zumal damit auch eine neue Legitimation verbunden ist.
Die Bevölkerung nimmt die erweiterten Aufgaben der Bundeswehr in ähnlicher Weise hin wie seinerzeit die Wiederbewaffnung. Von der euphorischen Vorstellung im Spätherbst 1990, "die Geschichte arbeite unerbittlich auf eine Art universalen Frieden hin" (Henry A. Kissinger), war schon im Frühjahr 1991 angesichts der Ereignisse am Golf wenig geblieben. Ein öffentlicher Diskurs über die Außen- und Sicherheitspolitik findet allerdings nicht statt. Der Gewöhnung an Auslandseinsätze folgen bald Desinteresse und Gleichgültigkeit. Der Staatsbürger in Zivil und der Staatsbürger in Uniform sitzen nicht mehr im selben Boot wie im Kalten Krieg, als Deutschland mögliches Gefechtsfeld war. Die Risiken künftiger Gefahrenabwehr tragen die Soldaten seither allein - "sozusagen als Müllmänner der Sicherheitspolitik" (Constanze Stelzenmüller) stellvertretend für alle.
Parallel zum sprunghaften Anstieg rechtsextremistischer Straftaten im wiedervereinten Deutschland ab 1991 nehmen auch in der Bundeswehr die "Besonderen Vorkommnisse" mit rechtsextremem Hintergrund zu. Ein parlamentarischer Untersuchungsbericht vom 18. Juni 1998 kann die Existenz "brauner Subkulturen" in den Streitkräften allerdings nicht bestätigen. Rechtsextremismus sei kein Problem in der Bundeswehr. Vereinzelt hätten sich jedoch "braune Nischen" bilden können. Einfallstor dafür ist die allgemeine Wehrpflicht. Für rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr sind zu 85 Prozent die Grundwehrdienstleistenden verantwortlich.
Der Juni 1997 sieht die Bundeswehr im Großeinsatz gegen die Wasserfluten der Oder. Täglich sind es bis zu 15 000 Soldaten und Soldatinnen, denen es zusammen mit den zivilen Hilfsorganisationen und der Bevölkerung schließlich doch gelingt, die drohende Überflutung des Oderbruchs zu verhindern. Niemand kann ahnen, dass der Einsatz an der Oder 1997 nur die Generalprobe ist für die Jahrhundertflut des Jahres 2002.
Volker Rühe, Verteidigungsminister von April 1992 bis Oktober 1998, gibt am 15. September 1992 eine neue Bundeswehrplanung bekannt. Der Friedensumfang wird auf 340 000 Soldatinnen und Soldaten weiter verringert. Die beschlossene Umgliederung in Krisenreaktionskräfte und in nur teilweise präsente Hauptverteidigungskräfte erweist sich schon als unzureichend, ehe sie vollständig umgesetzt ist. Erschwert wird der Umbau durch die Entwicklung des Verteidigungshaushalts. Volker Rühe hatte bei seinem Amtsantritt erklärt, "das Sparen zu gestalten, statt es zu erleiden". Die wachsende Unterfinanzierung der Bundeswehr kann er nicht verhindern. Seither zehren die Streitkräfte von der Substanz.
Rudolf Scharping, seit dem 27.Oktober 1998 Verteidigungsminister wider Willen im neuen Kabinett der rot-grünen Koalition, verfügt den am 23. Mai 2000 vorgelegten Bericht der Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" unter dem Vorsitz des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker noch am Tag der Präsentation zu den Akten. Statt dessen billigt die Bundesregierung das unter der Federführung des späteren Generalinspekteurs Harald Kujat erarbeitete "Eckpfeiler-Papier" im Sommer 2000 als ihre Planungsgrundlage für die Bundeswehr-Reform - eingeschlossen darin als ein überfälliges Stück gesellschaftlicher Normalität die Zulassung von Frauen in allen Laufbahnen und Verwendungen ohne geschlechtsspezifische Beschränkung, wie es der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung vom 11. Januar 2000 gefordert hatte.
In den nächsten beiden Jahren dümpelt die "Jahrhundertreform der Bundeswehr", wie Kanzler Gerhard Schröder das Vorhaben in der Kabinettssitzung vom 14. Juni 2000 nennt, vor sich hin. Schlagzeilen machen in dieser Zeit die Peinlichkeiten des Verteidigungsministers Scharping. Erst unter Peter Struck, am 19. Juli 2002 als neuer Verteidigungsminister ins Amt gekommen, geht es mit einer Erneuerung der Bundeswehr "von Grund auf" wieder voran. In den Medien finden die Überlegungen für eine zukunftsfähige Bundeswehr vom Dezember 2003 ein positives Echo. Der Plan "könnte die Rettung einer Bundeswehr sein, die anderthalb Jahrzehnte Reformmurks an den Rand des Ruins gebracht haben" - so der Kommentar in der Wochenzeitung Die Zeit vom 8. Januar 2004. Das ist am Vorabend des 50. Geburtstags der Bundeswehr kein berauschender Befund, aber doch wenigstens eine Perspektive. |
|
|
|
|
09. Februar 2012
|
|
|
Schriftenreihe |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Einsatz ohne Ziel?
Wie kann der Politikfähigkeit des Militärischen Genüge getan werden? Am Beispiel des Afghanistan-Einsatzes geht der Autor dieser Frage auf unterschiedlichen Ebenen nach – der politischen Klasse, der Militärelite und der Bürgergesellschaft. |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
