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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 20/2004)
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Die Europäische Union und der Nahostkonflikt |
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Isabel Schäfer
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Die Bedeutung der Europäischen Union (EU) als internationaler Akteur im Nahen Osten ist seit den neunziger Jahren kontinuierlich gewachsen. Diese Entwicklung ist zum einen auf die stetige Ausweitung der außenpolitischen Kompetenzen der EU zurückzuführen, zum anderen auf temporäre Rückzüge der USA aus den Vermittlungsbemühungen im Nahostkonflikt. Zu Beginn des Nahost-Friedensprozesses in Madrid 1991 war die EU nur in geringem Maße im Rahmen der "Multilateral Tracks" beteiligt. Gut zehn Jahre später steht die EU im 2002 gegründeten "Nahostquartett" als ein gleichwertiger diplomatischer Akteur neben den USA, Russland und der UNO.
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Zur Person |
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Isabel Schäfer
Dipl.-Pol., geb. 1967; wiss. Mitarbeiterin am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin.
Anschrift: Freie Universität Berlin, Otto-Suhr-Institut, Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients, Ihnestr. 31, 14195 Berlin.
E-Mail: isasch@zedat.fu-berlin.de
Veröffentlichungen zum Barcelona-Prozess, den Beziehungen zwischen Europa und Nordafrika/Naher Osten sowie dem euro-arabischen Kulturdialog.
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Immer wieder wird der EU vorgeworfen, ihr politisches Gewicht entspreche nicht ihrer ökonomischen Macht. Dieses Ungleichgewicht gilt auch für den Nahostkonflikt. Die EU war zwar von Anfang an der größte Geldgeber im Friedensprozess, jedoch nicht entsprechend politisch präsent. Dies hat sich in den letzten Jahren in dem Maße geändert, in dem der EU mehr außenpolitische Kompetenzen von den Mitgliedstaaten eingeräumt wurden. Neben der Unterstützung für den Friedensprozess, die Palästinensische Autonomiebehörde und eine selbstständige Infrastruktur in den besetzten Gebieten wurde auch im Rahmen des Barcelona-Prozesses seit 1995 einiges unternommen, um das politische Klima in der Region zu verbessern. Der Vorwurf der indirekten Finanzierung terroristischer Aktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde durch EU-Gelder hat diese erst in den Anfängen begriffene gemeinsame europäische Nahostpolitik sogleich wieder ins Kreuzfeuer der Kritik geraten lassen.
Angesichts der Osterweiterung, der Konzepte der "Nachbarschaftspolitik - Wider Europe", von Außenminister Joschka Fischers Vorschlägen für eine neue Nahostinitiative und der "Strategischen Partnerschaft zwischen der EU und der Mittelmeerregion und dem Nahen Osten" stellt sich die Frage nach dem Platz des Nahen Ostens in der europäischen Zukunftsplanung. Wenn bisher die internen, institutionellen Aspekte der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) eine kohärente Außenpolitik sehr erschwerten, so droht angesichts der Osterweiterung ein weiterer schwerer Rückschlag für die GASP. Andererseits könnten die im Konvent diskutierten Vorschläge zur Reform der außenpolitischen Institutionen der EU, insbesondere die Ernennung eines europäischen Außenministers, eine Stärkung der europäischen Position bewirken.
Aufbauend auf der historischen Entwicklung der europäischen Nahostpolitik, soll hier ein Überblick über die Rolle der EU im Nahostkonflikt vom Beginn der neunziger Jahre bis heute gegeben werden. Sowohl im europäischen Integrationsprozess als auch im Nahostkonflikt markiert das Jahr 1993 eine einschneidende Zäsur: den Beginn der GASP mit dem Vertrag von Maastricht und den Beginn einer neuen Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten mit den Abkommen von Oslo. Trotz interner institutioneller und politischer Schwierigkeiten der EU ist die europäische Rolle stetig gewachsen. Eine Europäisierung der Nahostpolitik findet statt. |
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08. Februar 2012
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