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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38/2009)
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"Kanzlerkommunikation" von Adenauer bis Merkel |
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Henrik Gast
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Von Regierungschefs wird viel verlangt; gelegentlich werden sie auch mit Erwartungen überfrachtet. Als ein renommierter Journalist Helmut Kohl einmal fragte, warum er bei der Vermögensabgabe zur Finanzierung der deutschen Wiedervereinigung nicht die politische Führung ergriffen habe, ging dem Kanzler die Galle über: "Lieber Freund, ich habe mir schon viele Mehrheiten erkämpft. Sie sitzen jetzt schön als Journalist in Ihrem Sessel und sagen: Dann erkämpf mal 'ne Mehrheit, das müssen Sie erst einmal machen."
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Damit hatte er das Grundproblem politischer Führung skizziert: Parlamentarische Mehrheiten stellen sich nur in den seltensten Fällen von alleine ein. Zwar ist richtig, dass Mehrheitsfraktionen und Regierung in einem parlamentarischen Regierungssystem eine Funktionseinheit bilden. Dies bedeutet im Umkehrschluss jedoch keineswegs, dass die Koalitionsfraktionen automatisch die gouvernementalen Vorlagen gefügsam unterstützen. Auch ein führungsstarker Kanzler wie Konrad Adenauer nahm es als schwere Aufgabe wahr, wenn er in der Fraktion Rede und Antwort stehen musste: "Das Fegefeuer ist für mich, wenn ich in die Fraktion muß." Regierungschefs müssen sich in einem äußerst komplexen und kompetitiven Umfeld durch Kommunikation legitimieren und damit ihren Positionen Geltung verschaffen. Wie sie dabei die vielfältigen Facetten sprachlicher und nonverbaler Darstellungsmöglichkeiten nutzen, wird im Folgenden analysiert.
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Parlamentarismus
Das Bundesverfassungs-
gericht hat den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bis Ende Juni 2011 eine verfassungsgemäße Neuregelung des Bundeswahlgesetzes vorzunehmen. |
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