URL: http://www.bpb.de/apuz/25338/braucht-europa-einen-kern

Braucht Europa einen Kern?

Zur gegenwärtigen Diskussion um die Zukunft der europäischen Integration

In integrationspolitischer Hinsicht gibt es gegenwärtig zwei Grundsatzdebatten. Zum einen wird weiterhin über das Verhältnis zwischen Erweiterung und Vertiefung der EU diskutiert, zum anderen über die Schaffung einer Europäischen Verfassung.

Einleitung

Große Entscheidungen stehen Europa bevor, die möglicherweise die bisher bekannte Gestalt der EU (Europäische Union) sowohl innerlich als auch äußerlich maßgeblich verändern werden. Führende europäische Politiker wollen die Erweiterung der EU unter gleichzeitiger Beibehaltung einer Vertiefungsoption. Dabei ist die Erkenntnis, dass "eine halb reformierte EU keine halb reformierten Mitglieder aufnehmen darf" [1] , inzwischen Allgemeingut. Zugleich wird versucht, die Vertiefungsoption mit einer Vision für das Endziel der europäischen Integration zu verbinden. Um ein solches Endziel zu erreichen, wird verstärkt darüber nachgedacht, ob bestimmten Staaten eine Vorreiterrolle zukommen soll und ob diese Rolle einer Absicherung in den europäischen Verträgen bedarf.

Die umrissene Thematik ist äußerst komplex und kann hier nur skizziert werden. Zunächst erfolgt eine Darstellung der jüngsten deutsch-französischen Integrationsdebatte (I) sowie ein Überblick über den Umfang und Zeitplan der Erweiterung (II). Anschließend werden die mit einer Erweiterung verbundenen Gefahren für die Vertiefung der EU (III) und den bisher erreichten Integrationszustand (IV) dargestellt. Nach einem Eingehen auf die Gründe für eine Erweiterung (V) und die ungelöste sicherheitspolitische Frage (VI) schließt der Beitrag mit einer Betrachtung der noch laufenden Revisionskonferenz (VII) und der Überlegung, ob die EU anlässlich ihrer Vertiefung und/oder Erweiterung an einem Scheideweg angekommen ist (VIII).

Fußnoten

1. So formuliert in dem Kommentar "Die Probe im Osten", in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. April 2000, S. 1.