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B 46 / 2001

Aus Politik und Zeitgeschichte (B 46/2001)

Extremismus

Seit dem 11. September 2001 rückt ein anderer Extremismus ins Blickfeld: der islamistische Terrorismus. Wie sieht die Lage der Rechtsextremisten seitdem aus?

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Inhalt

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Die Anschläge vom 11. September in New York City und Washington haben die innenpolitische Agenda vieler Staaten durcheinandergewirbelt. Stand bis dahin in der Bundesrepublik Deutschland der Kampf gegen rechtsextremistische und ausländerfeindliche Tendenzen im Zentrum staatlichen Handeln, so wird dieses Engagement seither durch sicherheitspolitische Erwägungen gegen den internationalen Terrorismus überlagert. Die Umsetzung des so genannten Sicherheitspaketes hat eine Diskussion um die liberalen Freiheitsrechte ausgelöst. Einige Kritiker befürchten sogar, dass die Meinungsfreiheit Schaden nehmen könnte. In den USA gibt es erste Anzeichen dafür, dass Kritiker mundtot gemacht und marginalisiert werden. Steht auch Deutschland eine Ausgrenzung der Nichtkonformisten bevor? Bedenken gegen das Konzept vom "Krieg gegen den Terror" müssen ernster genommen und dürfen nicht mit dem Argument der "Sicherheit" beiseite geschoben werden. Für die liberale Demokratie steht zu viel auf dem Spiel; dies gilt auch für den Kampf gegen den Rechtsextremismus.



Herausgeber: Bundeszentrale für politische Bildung, Seiten: 32, Erscheinungsdatum: 9.11.2001, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 0

 

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