Die Geschichte
Jens Taken, Julia Simoleit
22.2.2010
Der Fraktionschef der Linkspartei Oskar Lafontaine spricht während des Sonderparteitags der WASG in Ludwigshafen. (© AP)Die Linkspartei wurde am 16. Juni 2007 als Zusammenschluss der beiden Parteien Linkspartei.PDS und Arbeit & Soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) gegründet. Beide Parteien waren zuvor bereits ein Wahlbündnis bei der Bundestagswahl 2005 eingegangen.
Geschichte der Linkspartei.PDS: Von der SED zur PDS
Als in den 1980er Jahren in vielen kommunistischen Staaten in Europa und vor allem in der Sowjetunion unter Michael Gorbatschow bereits Reformen zu erkennen waren, schottete sich in der DDR die Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) von der breiten Mehrheit der Bevölkerung und der Mitgliederbasis der Partei ab.
Als 1989 anlässlich der Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der DDR Gorbatschow auf Reformen drängte und Ungarn und die Tschechoslowakei die Grenze für ausreisewillige DDR-Bürger öffneten, brach die Herrschaft der Einheitspartei zusammen. Erich Honecker, der Erste Generalsekretär des Zentralkomitees der SED und Staatsratsvorsitzende, und seine engsten Führungsgenossen traten zurück. Auch Honeckers Nachfolger Egon Krenz konnte die "Wende" nicht aufhalten.
Auf dem außerordentlichen Parteitag im Dezember 1989 wurde über die Zukunft der Partei diskutiert. Dabei standen zwei Optionen zur Wahl: Die Auflösung oder die grundlegende Erneuerung von innen heraus. Letzteres geschah.
Dies beinhaltete die Abkehr vom Stalinismus, eine Entschuldigung beim Volk der DDR für das von der SED-Führung begangene Unrecht und ein Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus. Weniger als fünf Prozent der SED-Mitglieder traten der neuen PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) bei. Ob und wo sich die überwiegende Mehrheit der ehemaligen SED-Mitglieder parteipolitisch engagiert, ist nicht bekannt.
Auch der ehemals riesige Parteiapparat der SED (4.000 hauptamtliche Mitarbeiter) wurde drastisch verkleinert, so dass im Parteivorstand der PDS nur noch etwa 200 Mitglieder hauptamtlich tätig waren. Allerdings haftete der Nimbus, die Nachfolgepartei der SED zu sein, der PDS immer noch an und belastete sie.
Gregor Gysi auf einer Pressekonferenz im Jahr 2005 als Fraktionsvorsitzender der Linkspartei. Gysi war von 1989 bis 1993 Vorsitzender der PDS. (© AP)Bundestags-Wahlergebnisse der PDS
Bei den Volkskammerwahlen der DDR am 18. März 1990 belegte die PDS hinter dem Wahlbündnis "Allianz für Deutschland" (bestehend aus CDU, Deutscher Sozialer Union und Demokratischem Aufbruch) und der SPD mit 16,4 Prozent der Wählerstimmen den dritten Platz.
Bei den ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen im Dezember 1990 erreichte die PDS bundesweit 2,4 Prozent, im Osten 11,1 Prozent. Da die Fünf-Prozent-Klausel bei dieser Wahl für West- und Ostdeutschland getrennt gewertet wurde, entsprach dies 17 Mandaten im ersten gesamtdeutschen Bundestag.
1994 erzielte die PDS bundesweit 4,4 Prozent der Stimmen. Damit übersprang sie zwar nicht die nun wieder für ganz Deutschland gültige Fünf-Prozent-Hürde. Dennoch zog sie mit 30 Abgeordneten als Gruppe in den Deutschen Bundestag ein, da sie in Berlin vier Direktmandate gewann – ein Mandat mehr als notwendig, um über die Grundmandatsklausel trotz weniger als fünf Prozent Stimmenanteil Sitze in Höhe des eigenen Stimmenanteils zu erhalten.
Erst 1998 konnte sie mit einem Ergebnis von 5,1 Prozent eine Fraktion im Bundestag bilden. Dieser stetige Aufwärtstrend wurde jedoch bei den Wahlen 2002 gebremst, als sie nur auf vier Prozent der Stimmen kam. Da sie nur zwei Direktmandate gewinnen konnte, war die PDS nur mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten.
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