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Konfliktporträts
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Georgien |
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| Marion Kipiani |
Mit der Eskalation der Grenzscharmützel zwischen Georgien und der abtrünnigen Provinz Südossetien zu einem Krieg (2008) hat sich der Konflikt weiter verhärtet. Russland hat mit der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens Tatsachen geschaffen. Georgien sucht seinerseits Beistand bei NATO und EU.
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| Kinder im August 2009 an der Ruine des früheren russischen Stützpunkts im südossetischen Zchinwali. Foto: AP |
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Aktuelle Situation
Der seit Anfang der 1990er Jahre ungelöste Konflikt zwischen Georgien und der abtrünnigen Autonomen Region Südossetien eskalierte im August 2008 zum Krieg, in den auch Russland und die Autonome Republik Abchasien eingriffen. Der August-Krieg endete mit der Unterzeichnung eines durch die französische EU-Ratspräsidentschaft vermittelten Waffenstillstandsabkommens. Bis heute bleiben jedoch wichtige Punkte des Abkommens unerfüllt. Die russischen Truppenstärke in Abchasien und Südossetien wurde nicht, wie vorgesehen, auf das Niveau vor Ausbruch der Kampfhandlungen reduziert, und internationalen Beobachtern bleibt der Zugang zu beiden Regionen verwehrt. Die 2008 aus Südossetien vertriebenen ethnischen Georgier – insgesamt etwa 20.000 Menschen – können nicht in ihre Heimat zurückkehren.
Am 26.8.2008 erkannte Russland die staatliche Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an. Die russische Föderation finanziert seither das südossetische "Staatsbudget" fast zur Gänze und jenes von Abchasien zu ca. 50%. Mit beiden Regionen wurden Abkommen zur langfristigen Stationierung russischer Truppen (und Waffensysteme) geschlossen. Sowohl Abchasien als auch Südossetien haben den Schutz ihrer de facto-Grenzen an die russischen Streit- und Sicherheitskräfte delegiert.
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Zur Person |
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Marion Kipiani
Marion Kipiani, geb. 1981, hat internationale Wirtschaftswissenschaften studiert und bereitet ihre Abschlussarbeit zur Master of Peace Studies an der FernUniversität in Hagen vor. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Projektkoordinatorin des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte in Wien, mit Arbeitsschwerpunkten Demokratisierung und Friedensaufbau in den GUS-Staaten und der Kaukasusregion.
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Unter anderem durch die Einrichtung einer EU-Beobachtermission (EUMM) ist eine gewisse Entspannung der Sicherheitslage entlang der Verwaltungsgrenzen zu Georgien eingetreten. Jedoch ist die Zivilbevölkerung auf allen Seiten weiterhin durch Schusswechsel, Landminen und willkürliche Verhaftungen gefährdet.
Im Oktober 2008 begannen in Genf unter internationaler Vermittlung Gespräche der Konfliktparteien zur Stabilisierung der Lage in der Krisenregion. Es wurden jedoch bisher nur wenige konkrete Fortschritte erzielt. Zu den wichtigsten zählt die Einrichtung eines Mechanismus zur Prävention lokaler gewaltsamer Zwischenfälle an den Kontaktlinien zwischen Georgien und Abchasien bzw. Südossetien unter Aufsicht der EUMM. In insgesamt 16 Verhandlungsrunden wurde zu wichtigen Fragen wie der Rückkehr von Vertriebenen oder des zukünftigen politischen Status der beiden Regionen kein Durchbruch erzielt.
Ursachen und Hintergründe
Georgien ist ein multiethnischer Staat, der 1991 im Zuge des Zusammenbruchs der Sowjetunion seine Unabhängigkeit erlangte. Neben den ossetischen und abchasischen Minderheiten, die 1989 etwa 3% bzw. 1,8% der Bevölkerung stellten, leben in Georgien ethnische Armenier und Aseris (2006 jeweils ca. 6% der Bevölkerung) sowie weitere Volksgruppen.
Osseten und Abchasen verfügten in der UdSSR über eigene Autonomiegebiete innerhalb Georgiens. Der in den 1980er Jahren in der Sowjetunion einsetzende Reformprozess rief in Georgien eine nationalistische Unabhängigkeitsbewegung und Radikalisierung der Bevölkerung hervor. Die ethnischen Minderheiten der Autonomiegebiete fürchteten den Verlust ihres Status und unternahmen Schritte zur Loslösung von Georgien.
Der gewaltsame Ausbruch der Konflikte mit Südossetien Anfang 1991 und mit Abchasien 1992 wurde besonders durch die Schwäche des georgischen Staates nach der Unabhängigkeit im April 1991 begünstigt. Die Regierung unter Georgiens erstem Präsidenten Swiad Gamsachurdia war mit einer radikalen Oppositionsbewegung konfrontiert und sah sich außer Stande, die rechtlichen und politischen Streitfragen mit den Autonomiegebieten gütlich zu lösen. Die politische Oppositionsbewegung gipfelte schließlich in einem Bürgerkrieg zwischen Anhängern und Gegnern des Ende 1991 gestürzten Gamsachurdia. In beide Kriege griff Russland auf Seiten der sich abspaltenden Regionen ein, wobei das tatsächliche Ausmaß der russischen Beteiligung bis heute nicht geklärt ist.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Der gewaltsame Konflikt zwischen Georgien und Südossetien wurde im Juni 1992 unter russischer Vermittlung durch ein Waffenstillstandsabkommen beendet. Dieses sah die Einrichtung eines ossetisch-georgisch-russischen Peacekeeping-Kontingents unter russischer Führung vor. Gespräche zur Beilegung des Konflikts fanden im Rahmen der Gemeinsamen Kontrollkommission (GKK) statt, in der Südossetien, die russische Teilrepublik Nordossetien, die Russische Föderation und Georgien vertreten waren.
Die Kampfhandlungen in Abchasien wurden ebenfalls unter russischer Vermittlung beendet. Das Moskau-Abkommen vom Mai 1994 sah die Stationierung einer Friedenssicherungstruppe der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sowie die Einrichtung einer UN-Beobachtermission (UNOMIG) vor. Die Verhandlungen zur Beilegung des politischen Konflikts wurden für Abchasien unter der Schirmherrschaft der UNO geführt. Eine besondere Rolle nahm dabei die "Gruppe der Freunde des UN-Generalsekretärs" (Deutschland, Frankreich, Russland, USA) ein.
Im Frühjahr 2008 trat Georgien aus der GKK für Südossetien aus und forderte einen neuen Mechanismus der Friedenssicherung in Abchasien durch ein internationales Peacekeeping-Kontingent. Nach dem Augustkrieg 2008 wurden auf Betreiben Russlands die Beobachtermissionen der Vereinten Nationen (UNOMIG) sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Lage der Konflikte in Georgien beendet. Die Europäische Union entsandte im Herbst 2008 zweihundert unbewaffnete zivile Beobachter. Allerdings erhielt die EU-Mission dieses Mandat nur für das georgische Kernland. Verhandlungen zur Stabilisierung der politischen Lage werden seit Ende 2008 im Rahmen des "Genfer Prozesses” unter Vermittlung der EU, Vereinten Nationen und OSZE geführt.
14. November 2011 |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Kaukasus
Die Region zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer wird in Westeuropa vor allem als Krisenherd wahrgenommen. Zuletzt erschütterte der Augustkrieg 2008 zwischen Georgien und Russland die Weltöffentlichkeit. |
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