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Konfliktporträts
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Süd-Thailand |
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| Patrick Ziegenhain |
| Seit 2004 sind sechs thailändische Regierungen daran gescheitert, die Sezessionsbewegung der muslimisch-malayischen Minderheit im Süden des Landes einzudämmen. Die neue Premierministerin hat im Wahlkampf eine partielle Autonomie in Aussicht gestellt, wogegen die Armeeführung jedoch umgehend Widerstand ankündigte. |
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| Soldat in Südthailand, Foto: AP Photo/Apichart Weerawong |
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Aktuelle Konfliktsituation
Der gewaltsame Konflikt im Süden Thailands hat sich in den letzten Jahren nicht beruhigt, auch weil die innenpolitische Lage im Königreich insgesamt sehr turbulent war. Seit der gewaltsamen Eskalation des Konflikts im Jahr 2004 waren sechs verschiedene Regierungen an der Macht – und keiner gelang es, den Konflikt im Süden Thailands auch nur einzudämmen. Auch die gegenwärtige Regierung um Premierministerin Yingluck Shinawatra steht vor der schwierigen Aufgabe, ein Ende der Gewalt herbeizuführen. In den mehrheitlich von malaiischen Muslimen bewohnten Provinzen, Pattani, Yala und Narathiwat, sowie in geringerem Maße auch in Songhkla und Satun kommt es weiterhin regelmäßig zu Anschlägen und Gewalttaten von Separatisten, die eine Loslösung der südlichen Provinzen vom Gesamtstaat fordern. Mit Bombenanschlägen auf staatliche Einrichtungen und gezielten Tötungen von Vertretern des thailändischen Staates, wie Soldaten, Polizisten, Verwaltungsmitarbeitern und Lehrern, schaffen sie ein Klima der Gewalt. Ebenso ermorden sie Muslime, die angeblich mit den thailändischen Institutionen zusammenarbeiten. So wurden beispielsweise im Juli 2011 innerhalb von nur 2 Tagen zunächst ein muslimischer Geistlicher und seine Frau in Narathiwat mit über 30 Maschinengewehrschüssen ermordet, und am Tag darauf explodierten in Yala zwei Bomben, die vor allem thailändische Sicherheitskräfte trafen und schwer verletzten.
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Zur Person |
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Patrick Ziegenhain
Dr. Patrick Ziegenhain, geboren 1969, ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter/ Akademischer Rat im Fach Politikwissenschaft an der Universität Trier.
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Der seit Juli 2005 verhängte Ausnahmezustand wurde bisher von allen thailändischen Regierungen verlängert. Er erlaubt den thailändischen Sicherheitskräften ein oft sehr hartes Vorgehen gegenüber vermeintlichen "Terroristen" und deren Unterstützern. Der Konflikt im Süden Thailands wird von beiden Konfliktparteien mit großer Brutalität geführt, von der in hohem Maße auch die Zivilbevölkerung betroffen ist. Nach Angaben von Deep South Watch, einer zivilgesellschaftlichen Organisation an der Universität in Pattani, gab es von Januar 2004 bis Februar 2011 4621 Tote und 7505 Verletzte.
Langsam scheint sich angesichts der anhaltenden Gewalt auch bei den in Thailand dominierenden Politikern die Einsicht durchzusetzen, dass man die Forderungen der malaiischen Minderheit ernst nehmen sollte. So schlug Premierministerin Yingluck Shinawatra im Wahlkampf vor, eine Sonderverwaltungszone mit einem gewählten Gouverneur für die drei Provinzen Pattani, Yala und Narathiwat einzurichten. Armeechef Prayuth Chan-ocha kündigte umgehend Widerstand an und warnte vor einer Schwächung der zentralstaatlichen Autorität in den Unruheprovinzen. Der große innenpolitische Einfluss des Militärs wird nach wie vor nicht durch eine wirkliche zivile Kontrolle eingeschränkt.
Ursachen und Hintergründe
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Thailand
Karte: CIA The World Factbook
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In den thailändischen Provinzen Pattani, Yala, Songhkla und Satun lebt eine Bevölkerungsmehrheit von Malaien, die sich in ethnischer Hinsicht deutlich von der übrigen thailändischen Bevölkerung unterscheidet. Während die thailändische Staatsreligion der Buddhismus ist, sind die Bewohner der südlichen Provinzen fast ausschließlich gläubige Muslime. Zudem gehört der Süden Thailands zu den Regionen, in denen der ökonomische Fortschritt des Landes nur sehr langsam zu besseren Lebensbedingungen für die lokale Bevölkerung führt. Konfliktverschärfend kommt hinzu, dass der allgemeine Wohlstand hier zwar deutlich höher ist als z.B. im Nordosten des Landes (Isaan), sich die Einkommensverteilung jedoch sehr ungleich gestaltet. Buddhistische, ethnische Thais und chinesischstämmige Thais verfügen im Durchschnitt über ein deutlich höheres Einkommen und Vermögen als die Angehörigen der muslimisch gläubigen malaiischen Minderheit.
Seit 2004 verfolgen islamistische Gruppen in Südthailand kontinuierlich eine Politik der Gewalt gegen die thailändische Zentralregierung. Als politische Forderung wird die Wiedererrichtung eines unabhängigen islamischen Staats (Sultanat Pattani) oder die Angliederung der Provinzen an Malaysia artikuliert. Es gibt aber auch Gewalttäter, denen es weniger um politische Inhalte als vielmehr um organisierte kriminelle Aktivitäten wie Drogenhandel zu gehen scheint.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Seit Beginn der Gewalteskalation gingen die thailändischen Sicherheitskräfte mit äußerster Brutalität und zumeist außerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens gegen die vermeintlichen Separatisten vor. Diese Maßnahmen verstärkten die bereits latent vorhandenen Antipathien der lokalen Bevölkerung im Süden Thailands gegenüber der Zentralregierung und dem thailändischen Staat im Allgemeinen.
Eine von der thailändischen Regierung eingesetzte Nationale Versöhnungskommission unter Leitung des früheren thailändischen Premierministers Anand Panyarachun schlug im Juni 2006 vor, sowohl Teile des islamischen Gesetzes als auch Malaiisch als Amtssprache in den Südprovinzen zuzulassen.
Der frühere Premierminister Abhisit Vejjajiva (2008-2011) betonte immer wieder, dass er eine friedliche Konfliktlösung unter Anerkennung der kulturellen und sprachlichen Besonderheiten suche und veranlasste die Verwendung zusätzlicher Steuergelder zur Entwicklung des Südens. So erhöhte die thailändische Regierung ihr Entwicklungsbudget für die südlichen Provinzen im Jahr 2009 um 50% gegenüber dem Vorjahr auf rund 1,3 Mrd. Euro für Projekte in den nächsten drei Jahren.
Nach Angaben von Kasturi Mahkota von der Separatistenorganisation PULO fanden seit mehreren Jahren geheime Gespräche mit der thailändischen Regierung statt, beispielsweise zwischen März und Mai 2011 in Manila, die aber nur sehr langsam vorankommen. Auf internationaler Ebene blieben Vermittlungsangebote und -gespräche, die von den mehrheitlich muslimisch bewohnten Nachbarstaaten Indonesien und Malaysia initiiert und teilweise auch geführt wurden, bislang ohne konkrete Ergebnisse.
24. Oktober 2011 |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Südostasien
Die Staaten Südostasiens weisen unterschiedliche politische Systeme mit heterogenen Ethnien auf. Indonesien und Malaysia stehen seit dem Terroranschlag von Bali vor der Aufgabe, gegen militante islamistische Strömungen vorzugehen. |
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