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Dossier Parteien
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Das Parteiensystem der BRD und seine Entwicklung |
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| Florian Blank, Julia Tzschätzsch |
| Lange Zeit beherrschten drei Parteien das politische Geschehen in Deutschland. Mittlerweile sind es fünf. Ein Überblick über den langsamen aber stetigen Wandel des Parteiensystems in der BRD.
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| Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Foto: AP. |
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Unter einem Parteiensystem versteht man die Gesamtheit der Parteien und ihrer wechselseitigen Beziehungen in einem politischen System. Das Parteiensystem der Bundesrepublik knüpft zwar in vielerlei Hinsicht an Entwicklungen aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg an, zeichnet sich aber auch durch Besonderheiten aus.
Die Anfänge: Neugründungen und Zweieinhalbparteiensystem
Bereits 1945, noch vor Gründung der Bundesrepublik, wurden auf lokaler und regionaler Ebene Parteien neu gegründet. Diese knüpften – wie die SPD oder die KPD – zum Teil direkt an Parteien der Weimarer Republik an.
Andere stellten aber auch Neuerungen dar, wie die FDP, welche die in der Weimarer Republik von DDP (Deutsche Demokratische Partei) und DVP (Deutsche Volkspartei) verkörperten liberalen Traditionen vereinigte, oder die CDU/CSU, die als überkonfessionelle Volksparteien eine Vielzahl inhaltlich voneinander abweichender Strömungen in sich aufnahmen.
Bei den ersten westdeutschen Wahlen 1949 zogen elf Parteien in den ersten Bundestag ein, da die Fünf-Prozent-Sperrklausel erst 1953 zum ersten Mal zur Anwendung kam. CDU/CSU, SPD und FDP erhielten bei dieser Wahl zusammen bereits über 70 Prozent der Stimmen.
Diese Konzentration verstärkte sich in der Folgezeit, obwohl es zu einer Vielzahl von Neugründungen kam, nachdem neue Parteien sich nicht mehr bei den Besatzungsmächten lizensieren lassen mussten. 1952 wurde mit der rechtsextremen Sozialistischen Reichspartei (SRP) erstmals eine Partei verboten, 1956 dann die KPD.
Bis 1983 Ende der 1980er Jahre dominierten CDU/CSU, SPD und FDP das Parteiensystem auf der Ebene des Bundes. Seit 1961 war außer ihnen keine andere Partei im Bundestag vertreten. Bei den Bundestagswahlen 1972 und 1976 konnten sie sogar über 99 Prozent aller Stimmen auf sich vereinigen.
Die Volksparteien CDU/CSU und SPD
Die CDU blieb dabei mit Ausnahme von 1972 stets die stärkste Partei und gewann 1957 sogar einmal die absolute Mehrheit der Stimmen. Dieser erstaunliche Erfolg der drei Parteien lag nicht zuletzt im Charakter von CDU/CSU und später auch SPD begründet.
Die CDU/CSU war seit ihrer Gründung eine Volkspartei, die sich an Wählerinnen und Wähler aller Konfessionen und Schichten wandte und so die Wählerinnen und Wähler anderer, kleinerer konservativer Parteien der Nachkriegszeit an sich binden konnte. Dies wurde dadurch noch erleichtert, dass sich die katholischen Züge, die die CDU am Anfang trug, abschwächten.
Die SPD folgte dieser Entwicklung auf dem Godesberger Parteitag 1959, als sie sich von ihrem marxistischen Erbe trennte und sich damit gegenüber Wählerschichten öffnete, die für die alte Klassen- und Milieupartei nicht zu gewinnen gewesen waren.
CDU/CSU und SPD werden seitdem als Volksparteien bezeichnet. Das stabile Dreiparteiensystem aus CDU/CSU, SPD und FDP – teilweise wurde wegen der kleineren FDP auch von einem Zweieinhalbparteiensystem gesprochen – schien nur in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre gefährdet, als die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) in mehrere Landtage einzog und auch ein Erfolg bei den Bundestagswahlen 1969 möglich schien. Sie scheiterte allerdings knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.
28. August 2009 |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland
Parteien spielen eine wichtige Rolle im politischen System der Bundesrepublik. Das Heft behandelt Ansehen, Organisation, Funktionen, Geschichte und Entwicklung sowie Finanzen der Parteien in Deutschland. |
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Staatsrecht der BRD |
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Gesetz über die politischen Parteien
Das Parteiengesetz ist die Basis für die Arbeit von politischen Parteien in Deutschland. So liefert es z.B. Vorschriften für deren innere Ordnung und den Umfang staatlicher Finanzierung. |
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