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Konfliktporträts
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Somalia |
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| Markus Virgil Höhne |
| Die Hungerkatastrophe in Somalia hat dem Konflikt im Land eine Wendung gegeben. Die Übergangsregierung konnte sich vorerst gegen die militanten Islamisten durchsetzen, unterstützt durch die AU-"Friedenstruppe" AMISOM. Die islamistischen Milizen hatten die Katastrophe lange geleugnet und durch ihr Verhalten zu deren Eskalation beigetragen.
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| Kämpfer der islamistischen al-Shabaab Milizen in Mogadishu. Foto: AP |
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 |  | Aktuelle Konfliktsituation
Im Februar 2011 startete die Übergangsregierung (TFG) eine Offensive gegen islamistischen Milizen Al Shabaab und Hizbul Islam. Neben Mogadischu wurde vor allem in der Region Gedo in Westsomalia gekämpft. Al Shabaab verlor an Rückhalt in der Bevölkerung. Ein wichtiger Grund dafür war die Reaktion der Führung auf die sich zuspitzende Hungerkatastrophe, die vom Sprecher der Gruppe im Juli 2011 als westliche Propaganda dargestellt wurde. Im August 2011 zog sich Al Shabaab aus Mogadischu zurück. Sie hält jedoch weiterhin Positionen in Süd- und Zentralsomalia.
Damit ging eine mehrjährige Dominanz der islamistischen Milizen zu Ende. Al Shabaab kontrollierte bis Ende 2010 den Großteil Süd- und Zentralsomalias. Ihre Kämpfer unterwarfen die Bevölkerung strikten Regeln, denen eine extreme Interpretation des Islam zu Grunde lag. Jede Zuwiderhandlung konnte mit harten Strafen – von Auspeitschung bis zur Hinrichtung – geahndet werden. Dadurch wurde Ruhe und Ordnung hergestellt und die Kriminalität wirksam bekämpft.
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Zur Person |
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Markus Virgil Höhne Markus Virgil Höhne, geb. 1975, arbeitet am Max-Planck-Institut für ethnologische Forschung. Seine Doktorarbeit zu Staats- und Identitätsbildung in Nordsomalia (Somaliland und Puntland) hat er 2011 abgeschlossen. Zusammen mit Virginia Luling hat er das Buch Milk and peace, drought and war: Somali culture, society and politics (London, 2010) herausgegeben.
Internet: http://www.eth.mpg.de/cms/en/people/d/mhoehne/index.html
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 |  | Zuletzt hatten die Islamisten ihre Stärke offenbar überschätzt. So scheiterte die Mitte August 2010 gestartete großangelegte Offensive gegen die Übergangsregierung und die afrikanische Friedenstruppe AMISOM. Der Vormarsch der Milizen geriet ins Stocken. Hizbul Islam zerfiel und wurde im Dezember 2010 offiziell in Al Shabaab integriert.
Es ist jedoch immer noch offen, ob sich die Ende Januar 2009 in Dschibuti gebildete neue Übergangsregierung (TFG) unter Sheikh Sharif Ahmed wirklich dauerhaft in Somalia durchsetzen kann. Bisher hat sie sich durch Korruption ausgezeichnet und war jahrelang in Kriegshandlungen in Südsomalia verwickelt gewesen. Wirkliche Leistungen für die Bevölkerung müssen erst noch folgen.
Ursachen und Hintergründe
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Somalia
Karte: CIA The World Factbook
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Die "Klanisierung" der somalischen Politik leistete der Fragmentierung der Gesellschaft Vorschub. Das Regime unter Siyad Barre (1969-1991) förderte gezielt bestimmte Klans und bestrafte andere kollektiv für ihr Oppositionsverhalten. Seit dem Sturz des Barre-Regimes und dem Kollaps des Staates (1991) tobt ein erbarmungsloser Kampf um die politische und wirtschaftliche Macht in Somalia.
Damit einher gingen die massive Ausbeutung schwacher Gruppen durch Warlord-Milizen, "clan cleansing" (die Schaffung klan-homogener Siedlungsgebiete durch Vertreibung und Flucht) und die Errichtung lokaler Bürgerkriegsökonomien unter der Kontrolle von Warlords und Milizen. Externe Akteure haben seit der Zeit Siyad Barres die verschiedenen Seiten mit Geld und Waffen unterstützt und so zur Verlängerung und Ausweitung der Krise beigetragen.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Seit 1991 versucht die internationale Gemeinschaft, zentralstaatliche Strukturen in Somalia zu etablieren. Eine großangelegte "humanitäre" Intervention der internationalen Staatengemeinschaft (1992-1995) sowie mehr als ein Dutzend im Ausland organisierter Friedenskonferenzen sind an dieser Aufgabe gescheitert. Die somalische Gesellschaft ist entlang patrilinearer Abstammungslinien gespalten. Die Gewalterfahrungen der Vergangenheit haben großes Misstrauen unter Somalis erzeugt. Interne und externe "Störenfriede" (englisch: spoilers) untergraben zudem jeden Ansatz der Friedensbildung, solange sie von Krieg und Gewalt profitieren.
Zu den externen Kräften, die eine friedliche Neuordnung Somalias verhindern, gehören Nachbarstaaten wie Äthiopien, Kenia und Eritrea. So befürchtet Addis Abeba (unterstützt von Washington), dass das zerfallene Somalia dauerhaft zum Rückzugsgebiet für islamische Terroristen werden könnte. Die Militärintervention Äthiopiens gegen die "Union der Islamischen Gerichtshöfe" (UIC) Ende 2006 markierte den Beginn einer neuen Phase extremer Gewalt und Instabilität in Somalia. Auch auf die Ausbreitung der somalischen Piraterie reagierte die internationale Gemeinschaft primär mit militärischen Maßnahmen. Dabei konnten bis 2011, trotz hohen finanziellen Aufwands, nur Teilerfolge erzielt werden.
Der Versuch, mit der neuen Übergangsregierung unter Sheikh Sharif Ahmed die "moderaten" Islamisten zu integrieren und den Extremisten "das Wasser abzugraben", ist gescheitert. Die Übergangsregierung hat sich bislang nicht als fähiger politischer Akteur erwiesen.
Dennoch konnten abseits internationaler Interventionen und weitgehend unabhängig von externer Hilfe in Nordsomalia alternative politische Ordnungen entstehen. Mit Somaliland im Nordwesten und Puntland im Nordosten existieren schon seit den 1990er Jahren zwei staatsähnliche Gebilde, die im Inneren friedlich sind und Raum für hoffnungsvolle politische und wirtschaftliche Entwicklungen bieten. Allerdings liegen beide Gebiete in heftigem Streit. Puntland ist an einem geeinten, aber föderalen Gesamt-Somalia interessiert und versucht deshalb, eine eigenstaatliche Entwicklung Somalilands zu verhindern.
04. Oktober 2011 |
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Dossier Menschenrechte |
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Menschenrechte in Afrika
Afrika wird im Kontext gewaltsamer Konflikte, Menschenrechtsver- letzungen und angesichts gravierender Entwicklungsprobleme häufig als Gesellschaft von Opfern wahrgenommen. Ein Bild, das trügt? Franziska Ulm über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Afrika. |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Afrika – Länder und Regionen
Afrikas Vielfalt und Afrikas Gemeinsamkeiten: Ein Überblick mit Schwerpunkt auf Politik und Wirtschaft erschließt die fünf Großräume des Kontinents und Länder, die für ihre Region charakteristisch oder besonders bedeutsam sind. |
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