Ein deutscher Soldat im Gespräch mit einem Einheimischen nahe Camp Castor in Mali, Mai 2017

5.2.2018

Keynote Address

Thomas KrügerThomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (© bpb)
Migrationsdruck und eine weltweite Zunahme der Kriege, aber auch weniger Hunger, Armut und Krankheiten, bessere Bildungschancen und eine auch dank Globalisierung und Digitalisierung positive ökonomische Entwicklung – so vielgestaltig skizzierte Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, in seiner Begrüßung die weltpolitische Lage.

Bedenklich bleibe die Situation der ärmsten Länder der Welt, in denen die geringste Entwicklung festzustellen sei. Neben der selbstverständlichen Verpflichtung zur humanitären Hilfe gebe es dort auch ein Interesse der Bundesrepublik Deutschland an der eigenen Sicherheit. Wer Sicherheit wolle, müsse für Frieden und Stabilität eintreten, auch präventiv. Hier ergäben sich neue Herausforderungen.

Entwicklungspolitik im Kontext globaler Zukunfts- und Sicherheitspolitik

Wie aber kann Entwicklungszusammenarbeit als Investition in Frieden und Sicherheit funktionieren? Krüger verwies auf die Agenda 2030 als „Kompass“ der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die darin formulierte Zielsetzung nachhaltiger Entwicklung in Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft sei nur gemeinsam in der internationalen Staatengemeinschaft und durch Einbeziehung aller Ressorts und Akteure zu verwirklichen.

Der vernetzte Ansatz

Dies bedeute übersetzt das Zusammenwirken außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischer Akteure in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten. Der sogenannte vernetzte Ansatz sei ein schlüssiges Konzept für einen abgestimmten Einsatz aller Akteure und Ressourcen und habe zu einer erheblichen Vergrößerung der Schnittmenge zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik geführt.

Konkretisierung und Umsetzung zivil-militärischer Zusammenarbeit

Was aber, fragte Krüger, können die unterschiedlichen militärischen und zivilen Akteure für eine deutsche Sicherheitspolitik leisten, deren Leitschnur die Gewährleistung von Sicherheit als wichtigste Voraussetzung für Entwicklung ist. Die Ziele ließen sich klar benennen mit der Verhinderung internationaler Gewaltkonflikte, der Stabilisierung staatlicher und gesellschaftlicher Strukturen und der Ermöglichung eigenständigen staatlichen Handelns. In der Praxis aber blieben vielfältige Herausforderungen durch die Vielzahl der Akteure, Institutionen und Zuständigkeiten, unterschiedliche Herangehensweisen und fehlendes gegenseitiges Verständnis der Akteure sowie durch die Ressortkonkurrenz um die Verteilung der Haushaltsmittel.

Aufgabe der politischen Bildung

Insgesamt sei und bleibe die zivil-militärische Zusammenarbeit schwierig, zumal Erfolge nur schwer messbar seien. Damit sei aber auch das Ziel der 15. Bensberger Gespräche klar beschrieben: Den vernetzten Ansatz aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und zu erörtern, wie eine „Kultur der Kooperation“ zwischen allen Beteiligten gelingen könne. Die Aufgabe der politischen Bildung sei es dabei, Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern. Dazu gehöre auch, die jeweiligen Ziele, Philosophien und Eigenheiten der verschiedenen Akteure kennenzulernen.

Dokumentation: Christiane Toyka-Seid


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