Ein deutscher Soldat im Gespräch mit einem Einheimischen nahe Camp Castor in Mali, Mai 2017

5.2.2018

Wie hängen Entwicklung und Sicherheit miteinander zusammen?

Oberstleutnant i.G. Michael Archut, der als Austauschreferent des Verteidigungsministeriums im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) tätig ist, stellte zunächst die finanziellen Grundlagen und die Organisation des BMZ dar. Großes Gewicht legte er auf die Portfoliosteuerung des Hauses und die Länderreferate, die Strategien für die Zusammenarbeit mit 85 Kooperationsländern erstellen – eine Errungenschaft, die er im Bundesministerium der Verteidigung vermisse. Aufschlussreich waren die Ausführungen zu Durchführungsorganisationen wie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, der Kreditanstalt für Wiederaufbau oder Engagement Global. Zudem erläuterte Archut die Aufgaben von Verbindungsbeamten bzw. Austauschreferenten im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie im Bundesministerium der Verteidigung.

Vortrag von OTL i. G. Michael Archut, Austauschreferent des Verteidigungsministeriums im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)Vortrag von OTL i. G. Michael Archut, Austauschreferent des Verteidigungsministeriums im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (© bpb)

Warum vernetztes Handeln?

Mit einem Zitat aus der Präambel der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verdeutlichte der Referent die Zielrichtung des vernetzten Ansatzes: "Ohne Frieden kann es keine nachhaltige Entwicklung geben und ohne nachhaltige Entwicklung keinen Frieden." Fragile Staaten, Konflikte und Gewalt gefährdeten die weltpolitische Stabilität, setzten Flüchtlingsströme in Gang und bedrohten weltweit die menschliche Sicherheit. Ziel müsse daher ein positiver Friede sein, wie er sich in den aktuellen Leitlinien der Bundesregierung "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" niederschlage. Wenn aber Entwicklungspolitik Friedenspolitik sein solle, müssten – wie im Ziel 16a der Agenda gefordert - Institutionen ertüchtigt und der Nexus von Sicherheit und Entwicklung noch stärker betont werden.

Konzeption des vernetzten Ansatzes

Große Bedeutung bei der Umsetzung dieser Ziele maß Archut dem Ausbau des vernetzten Handelns der beteiligten Ressorts bei. Ziel müsse Politikkohärenz sein, wie sie nur ressortgemeinsam zu erreichen sei. Der vernetzte Ansatz fände sich sowohl im aktuellen Weißbuch wie auch im Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung aus dem März 2017 wieder. Bei beiden Dokumenten seien die Vorstellungen und Begrifflichkeiten sowohl des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung als auch des Bundesministerium der Verteidigung aufgenommen worden. Darüber hinaus seien bei der Formulierung der Leitlinien der Bundesregierung mit dem Titel "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingebunden worden. Leider sei es noch nicht gelungen, die Ressortkoordinierung mittels einer Institution festzumachen. Einer übergangsweise auf Abteilungsleiterebene eingerichteten Koordinierungsgruppe sei keine lange Lebenszeit beschieden gewesen.

Zivil-militärische Zusammenarbeit in der Praxis

Die Verbesserung der institutionellen Zusammenarbeit stand auch im Fokus der von Conny Czymoch moderierten anschließenden Fragerunde. Archut betonte die in den letzten fünfzehn Jahren erzielten Fortschritte der zivil-militärischen Zusammenarbeit, beispielsweise beim Einsatz in Mali. Allerdings stießen der institutionelle Austausch und die Zusammenarbeit an ihre Grenzen, wenn die Sicherheit der Truppenangehörigen gefährdet sei. Das habe zur Folge, dass vernetztes Handeln oft vor allem vor und nach dem eigentlichen Konflikt zum Tragen komme. Kritische Nachfragen zur Evaluation zivil-militärischer Zusammenarbeit nahm der Referent auf. Für eine Evaluation dieses vernetzten Handelns aber benötige man Zeit und eine multiperspektivische strategische Auswertung.

Dokumentation: Christiane Toyka-Seid


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