Ein deutscher Soldat im Gespräch mit einem Einheimischen nahe Camp Castor in Mali, Mai 2017

7.2.2018

Zukunftsaufgaben für die deutsche Sicherheitspolitik und zivil-militärische Kooperation

Oberstleutnant i.G. Arne Schuler vom Bundesministerium der VerteidigungOberstleutnant i.G. Arne Schuler vom Bundesministerium der Verteidigung (© bpb)

Die Entwicklung der Krisen und Konflikte in den letzten Jahren, so führte Oberstleutnant i.G. Arne Schuler vom Bundesministerium der Verteidigung zu Beginn des Vortrags aus, mache die Notwendigkeit eines nachhaltigen geschlossenen internationalen Handelns deutlich. Die NATO bleibe zentraler Anker, entscheidend seien gegenseitiges Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Wichtig bleibe, den europäischen Pfeiler in der NATO zu stärken sowie Deutschlands Engagement für eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.
Bei deren Entwicklung gebe es seit 2016 große Fortschritte. Den Startschuss habe eine Global Strategy gegeben, die auch Vernetzungsideen enthielt. Ziel seien bessere Strukturen und Fähigkeitsprofile und eine bessere Verzahnung des zivil-militärischen Bereichs. Meilensteine auf dem Weg zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion seien eine neue EU-Kommandostruktur und ein Europäischer Verteidigungsfonds. So werde die Handlungsfähigkeit der EU in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung gesteigert. Das Ziel laute: Europäischer werden und transatlantisch bleiben.

Vernetzter Ansatz

Der konzeptionelle Rahmen des vernetzten Ansatzes müsse perspektivisch und kohärent sein, denn die aktuellen Herausforderungen berührten mehrere Politikfelder. Damit sei auch die Einsicht verbunden, dass die Vernetzung noch besser werden müsse.
Für die Krisenfrüherkennung reiche kein marginal angepasster Instrumentenkasten. Die verschiedenen Akteure bräuchten mehr Informationsaustausch, damit ein aussagekräftiges Lagebild entstehen könne. Es sei einerseits mehr Ressortzusammenarbeit angestrebt, andererseits auch eine stärkere internationale Vernetzung. Insgesamt gehe es um eine "multiple Vernetzung auf allen Ebenen und mit allen Partnern" unter Einbeziehung der Ressorts, der Wirtschaft wie der Wissenschaft.
Der Übergang von der Krisenfrüherkennung zur Krisenprävention sei anspruchsvoll. In der Bundeswehr gebe es die Tendenz zu kleineren Kontingenten in komplexeren Umfeldern. Wichtig sei, dass die Bundeswehr nicht nur kinetisch wirke, sondern auch durch Ausbildung und Beratung. Sie schaffe Räume und Möglichkeiten für ein Vorgehen im vernetzten Ansatz.

Beispiel Ertüchtigungsinitiative 2018

Bei dieser Initiative, deren Schwerpunkt auf den Ländern Irak, Jordanien, Tunesien, Mali, Niger, Burkina Faso und Nigeria lag, wurden seit 2016 mehr als 150 Projekte angestoßen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 100 Millionen Euro im Jahr. Es gab ein ressortgemeinsames Vorgehen mit der Verständigung darauf, dass die Projekte bedarfsgenau erstellt würden. Geplant sei, diese Initiative zu verstetigen.

Kooperationen vor Ort

Die Bundeswehr praktiziere Kooperationen mit Hilfsorganisationen vor Ort wie KinderBerg International e.V. oder Lachen helfen e.V. In sektorübergreifenden Fachgesprächen würden wichtige Player zusammengebracht.

Dokumentation: Christiane Toyka-Seid


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