Polizeifahrzeuge stehen am Mittwoch (09.11.2011) vor einem durch eine Explosion zerstörten Haus in Zwickau. Die Explosion soll im Zusammenhang mit weiteren Verbrechen stehen. In dem Haus in Zwickau lebten zwei mutmaßliche Bankräuber und eine 36 Jahre alte Frau, die derzeit von Ermittlern befragt wird. Die beiden Männer hatten sich nach Angaben der Polizei am vergangenen Freitag selbst getötet. Sie werden verdächtigt, etwas mit dem Mord an der Polizistin Michele K. zu tun gehabt zu haben. Sie war 2007 in Heilbronn erschossen worden, ihr Kollege wurde schwer verletzt. Foto: Jan Woitas dpa/lsn

Rechtsextremismus

Mit der "Entdeckung" der dreiköpfigen "Zwickauer Terrorzelle" im November 2011 ist die Diskussion über Rechtsextremismus in Deutschland in eine neue Phase eingetreten. Es gibt nun ein "Davor" und ein "Danach" – die Militanz, Gewaltbereitschaft und von Hass getriebene Entschlossenheit der Szene sind nicht mehr von der Hand zu weisen.

Entsprechend werden die bestehenden Instrumente der Extremismusbekämpfung überprüft, wird über neue geeignete Maßnahmen nachgedacht. Auch ein NPD-Verbotsverfahren steht wieder zur Debatte. Seitdem ein erster Versuch vor dem Bundesverfassungsgericht 2003 scheiterte, scheinen indes die Hürden für ein Verbot inzwischen noch höher zu liegen.

     

Johannes Piepenbrink

Editorial

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Andrea Röpke

Im Untergrund, aber nicht allein

Schon lange vor ihrem Abtauchen war die Radikalisierung der "Zwickauer Zelle“ offensichtlich. Im Untergrund konnte sie auf die Unterstützung eines bundesweiten braunen Netzwerks bauen – weitgehend unbehelligt. Weiter...

Anhänger der NPD am Freitagabend, 11 .September 2009 während einer Kundgebung in Hamburg. Rund 50 Anhänger der NPD wurden von  mehreren Hundert Gegendemonstranten bei ihrer Veranstaltung gestört.

Uwe Backes

NPD-Verbot: Pro und Contra

In der wissenschaftlichen und publizistischen Debatte um das NPD-Verbot ist keine Rechts-Links-Frontenbildung festzustellen. Sowohl Befürworter als auch Skeptiker eines erneuten Verbotsverfahrens haben nachvollziehbare Argumente. Weiter...

Uwe Volkmann

Kampf gegen die Hydra? Der Staat und der Rechtsextremismus

Das Grundgesetz konzipiert das Parteiverbot als Hauptinstrument gegen politischen Extremismus. Dessen Einsatz ist aber riskant. Die Möglichkeiten unterhalb dieser Schwelle sollten nicht aus dem Blick verloren werden. Weiter...

Wilhelm Heitmeyer

Rechtsextremismus und gesellschaftliche Selbstentlastung

Die Untersuchungen der NSU-Morde fokussieren vorwiegend auf Ermittlungspannen und Verfahrensfehler. Der Blick auf gesellschaftliche Reproduktionsprozesse von Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird dabei vernachlässigt. Weiter...

Stephan Bundschuh

Die braune Seite der Zivilgesellschaft: rechtsextreme Sozialraumstrategien

In strukturschwachen Regionen, in denen sich Kommunen aus sozialen Feldern zurückziehen, ist es Rechtsextremisten zum Teil möglich, sich als "nützliche“ zivilgesellschaftliche Akteure in Szene zu setzen. Weiter...

Hans-Gerd Jaschke

Zur Rolle der Schule bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus

Zivilgesellschaftliche Initiativen haben bei der Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus zunehmend an Bedeutung gewonnen. Wichtigster Ort der Primärprävention bleibt neben der Familie jedoch die Schule. Weiter...

Stefan Glaser, Christiane Schneider

Zielgruppe Jugend: Rechtsextreme im Social Web

Rechtsextremismus im Internet trägt längst ein modernes Gewand, und Jugendliche sind zu einer wichtigen Zielgruppe geworden. Doch mit welchen Themen werden sie angesprochen und welche Gegenstrategien gibt es? Weiter...

 
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