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Gespeichert von thfettien am/um Mo, 06/10/2013 - 13:50
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Unterzeichung des deutsch-israelischen Wiedergutmachungsabkommens am 10. September 1952 im Luxemburger Stadthaus
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Kurzbeschreibung (Alt-Tag): 
Am Morgen des 10. September 1952 wurde im kleinen Empfangssaal des Luxemburger Stadthauses das deutsch-israelische Wiedergutmachungsabkommen von Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem israelischen Außenminister Moshe Sharett unterzeichnet. Unser Bild zeigt einen Blick auf die Mitglieder der israelischen und deutschen Delegation während der Konferenz. Links die israelische Delegation (von vorne): G. Ainar, Angehöriger des israelischen Außenministeriums, Außenminister Moshe Sharett, Präsidiumsmitglied der "Conference on Jewish Material Claims against Germany" Nahum Goldmann, D.A. Amir, israelischer Gesandter in Haag (verdeckt), und E. Natan vom israelischen Außenministerium. Rechts die deutsche Delegation (von vorne): Dr. Frohwein, Professor Dr. Franz Böhm (verdeckt), Bundeskanzler Konrad Adenauer, Staatssekretär Professor Walter Hallstein und der SPD-Bundestagsabgeordnete Altmaier.
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Vergangenes Unrecht aufarbeiten. Eine globale Perspektive


7.6.2013
Im Jahr 2010, 20 Jahre nach dem Ende der DDR, wurde in Brandenburg die Enquete-Kommission zur "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" eingesetzt. Diese Kommission zur "Aufarbeitung der Aufarbeitung" hat zum Ziel, den Umgang mit ehemaligen Stasi-Mitarbeiterinnen und Stasi-Mitarbeitern in öffentlichen Ämtern einerseits und mit SED-Opfern andererseits zu untersuchen sowie sich mit der seit 1990 entwickelnden politischen Kultur des Bundeslandes, der landwirtschaftlichen Entwicklungen, der Rolle der Medien und anderem auseinanderzusetzen, um Empfehlungen für die Zukunft auszusprechen. Strukturell und inhaltlich schließt sich dieses Bemühen der Aufarbeitung zwei früheren Enquete-Kommissionen an, die sich kurz nach Ende des SED-Regimes bundesweit mit dessen Vergehen auseinandersetzten.[1]

Im deutschen Kontext überraschen diese weitreichenden Bemühungen, vergangenes Unrecht aufzuarbeiten, nicht. Neben den Kommissionen wurde bezüglich der DDR eine Vielzahl von weiteren Initiativen gestartet. Zu nennen seien unter anderem symbolische Formen wie Gedenkstätten und Museen, rechtliche Aufarbeitung durch Gerichtsverfahren, Wiedergutmachung für Opfer und Versehrte, das Archivieren und Zugänglichmachen von Dokumenten durch die Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen sowie die Förderung eines öffentlichen Diskurses über die ostdeutsche Vergangenheit.[2] Die Aufarbeitung des SED-Regimes knüpft an Deutschlands intensive Auseinandersetzung mit dem "Dritten Reich" und der Vernichtung von Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Menschen mit Behinderung und politischen Oppositionellen an, die sich wiederum in einer Vielzahl von Initiativen und Maßnahmen manifestiert. Der Blick zurück ist uns dadurch bestens vertraut.

Doch dies ist keine Selbstverständlichkeit. In vielen Gesellschaften wird nach Ende eines gewaltsamen Konflikts oder einer Diktatur vergangenes Unrecht nicht oder nur partiell aufgearbeitet. Nichtsdestotrotz – oder gerade deswegen – lässt sich seit den frühen 1990er Jahren ein Trend verzeichnen, durch den der Umgang mit einer gewaltvollen Vergangenheit zu einer globalen Norm avancierte und sich in verschiedenen Formen institutionalisiert hat. Dies wird oft unter dem Begriff Transitional Justice gefasst und bezeichnet Bemühungen, mit einer gewaltsamen Vergangenheit und ihren soziopolitischen Auswirkungen zurechtzukommen. Wie der Begriff suggeriert, wird der Moment des Übergangs, also der transition, zu einem friedlichen Zusammenleben eng mit dem Streben nach Gerechtigkeit, justice, verknüpft. Dies beruht auf der Annahme, dass diese Phase der Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen bedarf, da nur ein klarer Bruch mit vergangenem Unrecht zukünftigen Verbrechen vorbeuge, Vertrauen in die neue Regierung und Staatsform generiere und zur Aussöhnung zwischen den Konfliktparteien beitrage. Gemeinhin werden folgende Ziele unter dem Begriff subsumiert: Aufdecken der Wahrheit über begangene Verbrechen und Identifizieren der Verantwortlichen, Bestrafen von Tätern, Wiederherstellen der Würde der Opfer sowie die Förderung von Gedenken und Aussöhnung.[3]

Zum ersten Mal wurde der Begriff Transitional Justice zu Beginn der 1990er Jahre verwendet.[4] Er erfasste eine sich entwickelnde Praxis, die vor dem Ende des Ost-West-Konflikts in dieser Form nicht denkbar gewesen wäre, da das Klima des Kalten Kriegs und die damit einhergehende Regimestabilität einer grundlegenden Aufarbeitung von vergangenem Unrecht im Wege gestanden hatte. Zur Konjunktur von Konzept und Praxis trug zudem bei, dass sich zu Beginn der 1990er Jahre die Anzahl der innerstaatlichen Gewaltkonflikte auf dem Balkan und in Subsahara-Afrika mehrten, was zu einer engen Verknüpfung von Konfliktnachsorge und Transitional Justice führte. Seither wird kaum ein Friedensvertrag unterzeichnet, kaum ein Diktator gestürzt, kaum eine repressive Regierung entmachtet, ohne den Aufruf, die Wahrheit über vergangene Menschenrechtsverbrechen aufzudecken und die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen. Während frühere Bemühungen vor allem von Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten und Nachfolgeregierungen angestrebt wurden, hat sich inzwischen ein globales Netzwerk von internationalen Organisationen und Institutionen, Expertinnen und Experten sowie zivilgesellschaftlichen Lobbygruppen formiert.

Maßnahmen zum Umgang mit vergangenem Unrecht



Seit diesen Anfängen hat sich ein umfangreicher Maßnahmenkatalog zum Umgang mit vergangenem Unrecht herausgebildet, unter dem im Allgemeinen die folgenden Instrumente subsumiert werden: Rechtsprechung und Strafe durch Tribunale, Aufdecken der Vergehen durch Wahrheitskommissionen, Fördern von Erinnerung und Gedenken, Entschädigungen für Opfer von Menschenrechtsverbrechen einschließlich symbolischer und materieller Reparationen und Lustration (Entlassung) von korruptem und kriminellem Personal. Im Folgenden werde ich kurz auf die einzelnen Maßnahmen eingehen und sie in Kontext setzen.

Tribunale. Das Strafen von Rechtsbrüchen ist ein zentrales Element der Transitional Justice. Für die rechtliche Aufarbeitung von vergangenen Menschenrechtsverbrechen durch Tribunale und Strafgerichtsprozesse wurden mit dem Internationalen Militärtribunal von Nürnberg und dem Internationalen Tribunal für den Fernen Osten (Tokioter Prozesse) historische Meilensteine gesetzt.[5] Nach Ende des "Dritten Reichs" wurde so das Bestreben geweckt, einen zentralen Strafgerichtshof zu schaffen, in dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Völkermord sowie Angriffskriege strafrechtlich verfolgt werden können. Erst mehrere Jahrzehnte später wurde 1998 mit dem sogenannten Rom-Statut ein Weg hierfür geebnet und das Fundament für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag geschaffen. Dem vorweg waren (und sind) seit den 1990er Jahren eine Vielzahl von ad hoc, hybriden und internationalen Gerichtshöfen aktiv. An die ersten Strafgerichtshöfe der Vereinten Nationen für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda (1993 und 1994) reihten sich der Sondergerichtshof für Sierra Leone (2002), das Sondergericht für Schwere Straftaten in Osttimor (2000), der Spezialgerichtshof für den Libanon (2007) und die Außergewöhnlichen Kammern des Gerichts von Kambodscha (2009), die jeweils nur für das entsprechende Land zuständig sind.[6]

Dem seit 2002 aktiven IStGH kommt die Aufgabe zu, nach seinem Inkrafttreten begangene Verbrechen im Kontext von Krieg und Repression zu ahnden. Basierend auf dem Prinzip der Komplementarität wird er jedoch nur tätig, wenn ein Staat weder in der Lage noch willens ist, eine Straftat selbst zu ahnden. Ermittlungsverfahren können entweder extern durch Anrufung oder intern durch die Anklagebehörde eingeleitet werden. Bisher hat der IStGH in acht Fällen Untersuchungen eingeleitet: Demokratische Republik Kongo, Uganda, Zentralafrikanische Republik, Darfur/Sudan, Kenya, Libyen, Elfenbeinküste und Mali, wovon vier dem Gerichtshof durch Aufruf zukamen, zwei vom UN-Sicherheitsrat übertragen und zwei vom Chefankläger in die Wege geleitet wurden.[7] Nach zehn Jahren Tätigkeit war es dem IStGH 2012 möglich, sein erstes Urteil zu sprechen: Thomas Lubanga, Rebellenführer aus dem Kongo, gegen den 2006 ein Haftbefehl erlassen wurde, wurde zu 14 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Lubanga wurde schuldig gesprochen, Kinder unter 15 Jahren für militärische Zwecke und zur aktiven Teilnahme an kriegerischen Auseinandersetzungen zwangsrekrutiert zu haben.

Die rasante Entwicklung internationaler Strafgerichtsbarkeit wirft die Frage auf, welche Rolle Gerichtsprozessen beim Umgang mit vergangenen Vergehen zukommt. Generell verfolgen sie das Ziel, vergangenes Unrecht richtig zu stellen und den Wunsch nach Vergeltung zu reduzieren. Dies wird oft mit der Hoffnung verknüpft, vor zukünftigen Gewalttaten abzuschrecken. Gerichte beruhen auf einer individualisierten Vorstellung von Schuld und können nur Einzelpersonen zur Rechenschaft ziehen. Aus pragmatischen und finanziellen Gründen werden somit meist nur die "großen Fische", das heißt die Drahtzieher und Anführer, angeklagt. Obwohl Strafe das Hauptziel von Tribunalen bleibt, beanspruchen einige Gerichte, zur Förderung von Frieden und Aussöhnung beizutragen.

Wahrheitskommissionen erlebten in den 1980er Jahren in Lateinamerika Konjunktur, also vor dem bis heute andauernden Trend der Aufarbeitung. Nach den sogenannten Schmutzigen Kriegen in Argentinien, Uruguay und Chile und der Straffreiheit für Militär und Politiker verfolgten sie unter anderem das Ziel, im Kontext einer Kultur des Verschweigens und Verleugnens die Wahrheit über vergangene Menschenrechtsverbrechen ans Licht zu bringen. Dem folgten bis dato etwa 40 Kommissionen, vor allem nach Bürgerkriegen (beispielsweise in Sierra Leone, Liberia, Guatemala, El Salvador, Osttimor), aber auch in postkommunistischen Staaten wie Estland, Litauen und Rumänien sowie, wie einführend dargelegt, (Ost)Deutschland.[8] War die Suche nach Wahrheit bei den früheren Kommissionen das zentrale Ansinnen, ist seit den 1990er Jahren eine stärkere Ausrichtung auf nationale Aussöhnung zu verzeichnen. Hier sticht vor allem die Südafrikanische Wahrheits- und Versöhnungskommission hervor, die von 1996 bis 1998 Apartheidverbrechen aller Konfliktparteien untersuchte. Bei vollem Schuldeingeständnis konnten die Täterinnen und Täter einen Antrag auf Straffreiheit stellen, der allerdings nur einem kleinen Prozentsatz gewährt wurde. Durch eine breit angelegte Medienkampagne wurden die Prozesse der Kommission dem ganzen Land über Rundfunk und Fernsehen zugänglich gemacht, um über die vergangenen Menschenrechtsvergehen zu informieren, aber auch um die Idee von Aufarbeitung und Aussöhnung in allen südafrikanischen Wohnzimmern zu verbreiten.

Wurden Wahrheitskommissionen zunächst in Abwesenheit von Strafgerichtsprozessen eingerichtet, so übernehmen sie inzwischen eine komplementäre Funktion. Als zeitlich begrenzte Einrichtungen dienen sie dazu, durch individuelle Zeugenaussagen die Verbrechen eines gewaltsamen Regimes aufzudecken und breit zu dokumentieren. Im Gegensatz zu Tribunalen verfolgen sie meist das Ziel, möglichst vielen Betroffenen das Wort zu erteilen und somit vor allem auch Opfern die Möglichkeit zu geben, ihr Leid öffentlich darzustellen und Gehör zu finden. Viele Kommissionen sind daher eher opfer- als täterzentriert.[9]

Gedenken. Gedenkstätten, Mahnmale und Gedenktage sind schon seit Langem von großer Bedeutung beim Blick auf vergangenes Unrecht, doch wird dieser vermehrt auf den Aspekt der Aufarbeitung geworfen.[10] Dies geschieht parallel zu einem Wandel in der Gedenkstättenkultur weg von Heldenmonumenten oder Stätten des Triumphes hin zu Orten der Reflexion.[11] Figurativ zeigt sich dies darin, dass weniger Soldaten (Kämpfer oder Gefallene als Helden) und vermehrt Zivilisten (oft Frauen und Kinder als Unschuldige) dargestellt werden. Ähnlich wie bei Wahrheitskommissionen ist auch hier ein sich verstärkender Fokus auf Gewaltopfer zu verzeichnen. Zudem werden vermehrt Schauplätze des Grauens in Gedenkmuseen transformiert und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.[12] Orte wie das Gelände einer Fabrik bei Srebrenica in Bosnien, von der im Jahre 1995 8.000 bosniakische Männer und Jungen verschleppt und ermordet wurden, Kirchen und Schulgebäude in Ruanda, in denen 1994 Tutsi in Massen getötet wurden, das Robben Island Gefängnis in Südafrika, in dem politische Oppositionelle wie Nelson Mandela einsaßen, aber auch das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen werden als authentische Stätten museumspädagogisch für Besucher aufbereitet.[13]

Im Kontext von Transitional Justice kommt Gedenken die Funktion zu, die Würde der Opfer, die oft Zielscheibe der Verbrechen war, wiederherzustellen und ihr Leid öffentlich anzuerkennen. Des Weiteren soll Gedenken öffentliche Diskussionen über vergangenes Unrecht anregen, wie sich in den oft heftigen Debatten um Form und Botschaft eines neu zu errichtenden Mahnmals zeigt. Für die Opfer kann Gedenken zudem zum Moment des Widerstands werden, wenn vergangene Verbrechen im öffentlichen Diskurs verdrängt oder verschwiegen werden. Dies zeigt sich am Beispiel Chiles, wo Erinnerungsorte nur durch heftigen Protest von Opfervertreterinnen und -vertretern errichtet wurden. Letztlich kann Gedenken aber auch dazu dienen, eine gemeinsame Interpretation vergangener Gräueltaten zu konstruieren und somit eine gespaltene Nation zusammenzubringen. Die politische Relevanz der Stätten unterscheidet sich entsprechend der Initiatoren von Gedenken sowie dem Kontext der Gewalt und der aktuellen Aufarbeitung.


Fußnoten

1.
Im Jahr 1992 richtete der Deutsche Bundestag in seiner 12. Wahlperiode die Enquete-Kommission "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland" ein, der in der 13. Wahlperiode die Enquete-Kommission "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der Deutschen Einheit" folgte.
2.
Für einen Überblick über die Maßnahmen vgl. Ralf K. Wüstenberg, Die politische Dimension der Versöhnung. Eine theologische Studie zum Umgang mit Schuld nach den Systemzusammenbrüchen in Südafrika und Deutschland, Gütersloh 2004; James A. McAdams, Judging the Past in Unified Germany, Cambridge 2001.
3.
Vgl. Susanne Buckley-Zistel/Anika Oettler, Was bedeutet: Transitional Justice?, in: dies./Thomas Kater (Hrsg.), Nach Krieg, Gewalt und Repression. Der schwierige Umgang mit der Vergangenheit, Frankfurt 2011, S. 21–38.
4.
Vgl. Ruti G. Teitel, Transitional Justice Genealogy, in: Harvard Human Rights Journal, 16 (2003), S. 69–94.
5.
Siehe dazu auch den Beitrag von Henrike Zentgraf in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
6.
Für einen vollständigen Überblick siehe die Website der Schweizerischen Gesellschaft für Völkerstrafrecht (TRIAL), http://www.trial-ch.org/de/ressourcen/gerichte/einfuehrung.html« (6.4.2013).
7.
Es fällt auf, dass der IStGH vor allem im Afrika aktiv ist. Für eine Diskussion siehe Phil Clark/Nicholas Waddell, Introduction, in: dies. (eds.), Courting Conflict. Justice, Peace and the ICC in Africa, London 2008, S. 7–12. Siehe auch den Beitrag von Wolfgang Kaleck in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
8.
Vgl. Priscilla Hayner, Unspeakable Truths. Confronting State Terror and Atrocity, New York–London 2001.
9.
Für eine Diskussion des Opferbegriffs und seiner wachsenden Bedeutung siehe Thorsten Bonacker, Globale Opferschaft. Zum Charisma des Opfers in Transitional Justice-Prozessen, in: Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 19 (2012) 1, S. 5–36.
10.
Vgl. Judy Barsalou/Victoria Baxter, The Urge to Remember. The Role of Memorials in Social Reconstruction and Transitional Justice, Washington, DC 2007; Ershnee Naidu, The Ties that Bind. Strengthening the Link between Memorialisation and Transitional Justice, Cape Town 2006; dies., Memoralisation in Post-Conflict Societies. Potentials and Challenges, in: Susanne Buckley-Zistel/Stefanie Schäfer (eds.), Memorials in Times of Transition, Antwerpen 2013 (i.E.).
11.
Vgl. Jay Winter, Notes of the Memory Boom. War, Rememberance and Uses of the Past, in: Duncan Bell (ed.), Memory, Trauma and World Politics, Basingstoke 2006, S. 54–73.
12.
Vgl. Paul Williams, Memorial Museums. The Global Rush to Commemorate Atrocities, Oxford 2007.
13.
Für eine ausführliche Diskussion siehe S. Buckley-Zistel/S. Schäfer (Anm. 10).
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Autor: Susanne Buckley-Zistel für bpb.de
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