Nächtliche Skyline von Shanghai
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Wen Jiabao

Der Populist im Politbüro


1.10.2009
Als politischer Überlebenskünstler wird Wen Jiabao gerne bezeichnet. Mit seinem ausgeprägten Machtgespür ist es dem Ministerpräsidenten Chinas gelungen, selbst die blutige Niederschlagung der Studentenproteste am Platz des Himmlischen Friedens zu überstehen. Er präsentiert sich zugleich volksnah und weiß, seine Auftritte medienwirksam zu inszenieren.

Der chinesische Premierminister Wen Jiabao gestikuliert bei einer Eröffnungsrede, um die Gäste auf der Jahrestagung der New Champions "The Summer Davos" vom World Economic Forum am Dalian World Expo Center in Dalian in der Provinz Liaoning zu begrüßen.Wen Jiabao bei der Eröffnung eines Wirtschafts-Forums 2011 (© AP)

12. Mai 2008: Ein gewaltiges Erdbeben erschüttert die zentralchinesische Provinz Sichuan. Die Regierung in Peking wird sofort informiert: Bei einer Stärke von 7,8 auf der Richterskala sind große Zerstörungen zu befürchten. Als die offiziellen Berichte noch von wenigen Toten sprechen, ist Ministerpräsident Wen Jiabao schon nach Sichuan unterwegs. Bereits wenige Stunden nach dem Beben verschafft er sich in der Bergregion einen Eindruck von dem Ausmaß der Katastrophe.

Die Bilder gingen um ganz China, der Ministerpräsident konnte angesichts der vielen Toten und Verschütteten die Tränen nicht zurückhalten. Wen sprach Überlebenden Mut zu und tröstete Verletzte; die schockierte Nation war beeindruckt. "Wen Zongli", der Ministerpräsident Wen hatte sich wieder einmal als Mann des Volkes gezeigt. Ganz anders als seine Kollegen im Politbüro und im Kabinett ist Wen Jiabao ein Führer, der sich um Volksnähe bemüht. Bei ihm geht es nicht um gestellte Bilder oder steife Besuche bei "den Massen", wie das Kommunistische Führer vor ihm zelebriert haben.

"Großvater Wen"



Wen Jiabao interessiert sich wirklich für die Nöte und Sorgen seiner Landsleute. Er hat keine Berührungsängste und kann auf Bauern und Arbeiter zugehen. Der Ministerpräsident kommt gut an und ist nebenbei auch versiert darin, seine Auftritte medienwirksam zu inszenieren. Als "Großvater Wen" stellte er sich den traumatisierten Kindern in der Erdbeben-Region vor und versprach ihnen, er werde wiederkommen und sich um sie kümmern. Dank Wen Jiabaos erhielt die chinesische Regierung nicht nur in den offiziellen Medien, sondern auch in dem für Kritik offenen Internet viel Lob für ihre Reaktion auf die Erdbeben- Katastrophe.

Wen Jiabao unterscheidet sich in Herkunft und Ausbildung von seinen Vorgängern und Genossen in der Parteiführung. Er wurde im Jahr 1942 in der nahe bei Peking gelegenen Metropole Tianjin als Sohn eines Lehrers geboren. Anders als die meisten der chinesischen Parteiführer ist er nicht Ingenieur, sondern Geologe von Beruf. Seine Parteikarriere führte ihn zu Beginn in arme Inlandsregionen Chinas. 14 Jahre lang, von 1968 bis 1982, war er in der rückständigen Provinz Gansu im Nordwesten tätig. Dass er von dort fast direkt ins Zentrum der Macht in Peking aufstieg, deutet darauf hin, dass er in Gansu wichtige Freunde und Förderer gefunden hat. Sie empfahlen ihn als fähig und zuverlässig für einen einflussreichen Posten in der Regierung.

Bereits nach zwei Jahren als stellvertretender Minister für Geologie und Ressourcen in Peking wurde Wen Jiabao im Jahr 1985 zunächst stellvertretender Leiter und wiederum ein Jahr später sogar Büroleiter des Zentralkomitees. Dieses mächtige Büro untersteht direkt dem Parteichef und stellt damit das wichtigste Arbeitsgremium in der Partei dar. Der Leiter des ZK-Büros berät und unterstützt den Parteichef und ist an allen wichtigen Entscheidungen auch in Personalien beteiligt.

Der erste Parteichef, dem Wen Jiabao diente, war Hu Yaobang, der für vorsichtige politische Reformen eintrat – in einem Zeitabschnitt, als China sich langsam öffnete und seine sozialistische Planwirtschaft aufgab. Hu Yaobang ging den orthodox-marxistischen Parteiführern zu weit. Er wurde nach Studentendemonstrationen von 1986 abgesetzt. Wen Jiabao aber, sein Büroleiter, blieb im Amt. Nach dem ruhmlosen Abgang von Hu Yaobang diente er seinem Nachfolger, Zhao Ziyang, dem tragischen Helden der Demokratiebewegung von 1989. Auch Zhao war ein Parteichef, dem es ernst war, nicht nur mit marktwirtschaftlichen Reformen für China. Er wollte ebenso politische Reformen, mehr Demokratie und Transparenz in der Partei. Er ermutigte die Intellektuellen, das westliche politische System zu studieren und ließ mehr Meinungsfreiheit im bis dahin noch streng zensierten China zu. Wen Jiabao stand an seiner Seite.

Studentenproteste am Platz des Himmlischen Friedens



Es war auch dank der Öffnungspolitik Zhao Ziyangs, dass im Jahr 1989 die Studenten in Peking wagten, ihre Regierung zu kritisieren. Im ganzen Land gärte es, Studentendemonstrationen nahmen zu. Die Studenten prangerten Korruption an und forderten demokratische Reformen für China nach dem Beispiel der Sowjetunion unter Gorbatschow. Die Machtprobe zwischen den Studenten und der Parteiführung gipfelte schließlich in einem Hungerstreik auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Mai und Juni des Jahres 1989. Die konservativen Parteiführer forderten ein hartes Vorgehen gegen die Studenten. Zhao Ziyang sympathisierte mit ihren Forderungen und war bemüht, die Lage zu entschärfen.

Am 19. Mai 1989 ging Zhao Ziyang zu den Studenten auf den Platz des Himmlischen Friedens und beschwor sie mit Tränen erstickter Stimme, nachzugeben, um eine Konfrontation zu vermeiden. Begleitet wurde er bei dieser historischen Begegnung von Wen Jiabao. Das Foto, das die "Volkszeitung" von der Begegnung auf der Titelseite veröffentlichte, zeigte Wen hinter Zhao Ziyang stehend. Die enge Verbundenheit Wens mit dem umstrittenen Parteichef war damit dokumentiert. Wenige Tage später wurde Zhao Ziyang abgesetzt und unter Hausarrest gestellt, die konservativen Parteiführer befahlen der Volksbefreiungsarmee, gegen die Studenten und andere Demonstranten in der Stadt vorzugehen. Panzer rollten auf den Platz des Himmlischen Friedens. Hunderte wurden bei dem Einsatz getötet. Deng Xiaoping bestellte einen neuen Parteichef. Nach Wochen der Unruhe und der internen Säuberungen zeigte sich, dass Wen Jiabao wiederum den Sturz seines Parteichefs überlebt hatte, er blieb Leiter des ZK-Büros.

Politischer Überlebenskünstler



Dass Wen Jiabao nach der Entlassung und Festnahme seines Parteichefs Zhao Ziyang und der anschließenden Säuberung der Partei Leiter des Büros des Zentralkomitees verbleiben konnte, ist eines der großen Rätsel um Wens Karriere, das noch der Aufklärung bedarf. Wie ist es ihm gelungen, als enger Vertrauter und Mitarbeiter von Zhao Ziyang nicht nur dessen Sturz unbeschadet zu überstehen, sondern sich sogar noch dem neuen Parteichef Jiang Zemin als rechte Hand zu empfehlen? Es gibt dazu drei Theorien. Nach der einen hat Wen Jiabao sich sogleich und genügend überzeugend von Zhao Ziyang distanziert, manche sagen, er habe seinen Chef "verraten". Andere behaupten, Wens Verbleib im Amt sei Resultat eines Kompromisses zwischen den verschiedenen Parteifraktionen. Andere Beobachter haben spekuliert, dass er wegen seiner Sachkenntnis vor allem in Wirtschaftsfragen und seiner guten Kontakte im Regierungsapparat auch für den neuen Parteichef Jiang Zemin unverzichtbar blieb.

Jedenfalls haftete Wen Jiabao nach dem Sturz von Zhao Ziyang ein Ruf des politischen Überlebenskünstlers oder auch eines Wendehalses an, der in der Lage ist, sich für alle Seiten unentbehrlich zu machen. Während Zhao Ziyang unter Hausarrest verblieb, stieg Wen im Politbüro auf. Im Jahr 1998 wurde er einer von fünf stellvertretenden Ministerpräsidenten unter Zhu Rongji und war für die Leitung der Finanz- und Wirtschaftspolitik zuständig. Als Zhu nach nur einer Amtszeit abtrat, übernahm Wen Jiabao im Jahr 2003 seine Nachfolge. Seine Ernennung zum Ministerpräsidenten fiel auch mit einem Wechsel in der Parteiführung zusammen. Nachdem der Parteikongress im Jahr 2002 Hu Jintao zum Parteichef gekürt hatte, wurde Wen Jiabao als Ministerpräsident dessen wichtigste Stütze. Beide Politiker zeigten sich bemüht, neue Akzente zu setzen und einen anderen Stil in die Politik einzuführen. Nach einer Politik, die auf hohe Wachstumszahlen, schnelle Entwicklung und Ausbau der Infrastruktur gesetzt hatte, betonten Hu Jintao und Wen Jiabao erstmals die Sozialpolitik.

Das war dringend notwendig, denn die Jahre des ungeregelten und wilden Wachstums in der Volksrepublik hatten zu gesellschaftlichen Verwerfungen geführt. Erste Schattenseiten des Dauerbooms zeigten sich. Die Kluft zwischen Arm und Reich war gewachsen. Während die Städte, besonders im Osten, vom Wirtschaftsaufschwung profitierten, hatten die Bauern in den Inlandprovinzen und die bäuerlichen Wanderarbeiter um ihr Überleben zu kämpfen.


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