Nächtliche Skyline von Shanghai

1.10.2005 | Von:
Prof. Dr. Thomas Heberer

Gesellschaft im Umbruch

Lage der Landbevölkerung

Die KPCh hat 1949 mit Hilfe der Bauernschaft die Städte erobert. Nach Gründung der Volksrepublik entwickelte sich die KPCh indessen zu einer städtischen Partei, die von der Stadt aus ab Mitte der 1950er Jahre die Landwirtschaft kollektivierte. Den ideellen Ausgangspunkt dafür bildete der von Mao erdachte Entwicklungsweg einer Industrialisierung auf Kosten der Bauernschaft. Dieses Vorgehen verlangte gewaltige Opfer von den Bauern. Der Staat beseitigte zunächst die bestehenden Solidaritätsstrukturen (Clans) in den Dörfern, um die Bauern dann in die von den Parteiorganisationen kontrollierten kollektiven Strukturen einzubinden. Dieses gipfelte in der Errichtung von Volkskommunen Ende der 1950er Jahre. Die Folge dieser Entwicklung war eine permanente Auseinandersetzung zwischen der Bauernschaft und dem Staat bzw. der Parteiführung als Repräsentantin der Städte, die letztlich mit einem Teilsieg der Bauern endete. Die Rückkehr zu familiärer Bewirtschaftung und der Umbau zu einer Marktordnung durch die Wirtschaftsreformen haben ihnen größere Freiheit und Mobilität gebracht.

Noch immer leben circa 70 Prozent der Bevölkerung im ländlichen Raum. Einkommensunterschiede zwischen Stadt und Land sind ein wichtiger Faktor für die Unzufriedenheit großer Teile der ländlichen Bevölkerung und die Landflucht. Offiziellen Angaben zufolge betrugen die städtischen jährlichen Pro-Kopf-Einkommen Ende 2004 9422 Yuan (circa 940 Euro), die ländlichen 2936 Yuan (etwa 294 Euro) - ein Verhältnis von mehr als 3:1. Nachdem die Landwirtschaftsreform ab Ende der 1970er Jahre zu einem schnelleren Anstieg der ländlichen gegen-über den städtischen Einkommen geführt hatte, verlief die Entwicklung ab Ende der 1980er Jahre in die entgegengesetzte Richtung. Würden versteckte Einkommen sowie Subventionen für die städtische Bevölkerung (etwa im Sozialbereich) einbezogen, stände die Landbevölkerung im Vergleich noch schlechter da.

Für das Zurückbleiben der ländlichen gegenüber den städtischen Einkommen sind verantwortlich:
  • der Rückgang der staatlichen Investitionen in die Landwirtschaft,
  • der Preisanstieg von Industrieprodukten, die für die Landwirtschaft benötigt wurden und
  • die Belastung durch wachsende Steuern und Abgaben für die lokalen Regierungen.
Unzufrieden ist die Landbevölkerung zudem mit der Bodenfrage. Allein im Jahre 2003 hat China offiziellen Angaben zufolge über 2,5 Millionen Hektar Anbaufläche verloren, eine Fläche, die größer ist als das Bundesland Hessen. Die Verlustraten nehmen seit den 1990er Jahren spürbar zu. Dies hat vor allem mit der Umwandlung von Agrarflächen in nicht landwirtschaftlich genutzte Areale zu tun, Folge der Verstädterung, Industrialisierung und des Ausbaus von Verkehrswegen.
Dazu kommt die Ausplünderung der Bauernschaft durch lokale Funktionäre. Häufig requirieren diese im Namen der "Urbanisierung" oder "Industrialisierung" Boden und veräußern diesen an Unternehmen oder Immobilienspekulanten, um die dadurch erwirtschafteten Einnahmen für sich zu behalten. Für Bodenverluste werden die Bauern häufig gar nicht oder nur unzureichend entschädigt. Dagegen wächst der Widerstand, der häufig von lokalen Behörden brachial gebrochen wird.

Diese stehen selbst unter Druck und geben ihn weiter: Seit den 1980er Jahren verlangen die Führungen auf zentraler und Provinzebene von den lokalen Behörden die Modernisierung der Städte, Kreise und Gemeinden. Entwicklungserfolge oder -misserfolge wirken sich direkt auf Einkommen und Karriere lokaler Funktionäre aus. Wer erfolgreich bei der lokalen Entwicklung ist, der wird materiell belohnt (Geld- oder Sachprämien) und kann in der Kaderhierarchie aufsteigen. Wer versagt, bezahlt dies mit Einkommenseinbußen und einem Karriereknick.
Für den geforderten Entwicklungsschub erhalten die lokalen Behörden keine zusätzlichen Finanzmittel. Vielmehr erwachsen ihnen zusätzliche Kosten durch die personelle Überfrachtung der Verwaltungen, die immer mehr Gehaltszahlungen nach sich zieht. Dies ergibt sich einerseits aus der kostenträchtigen Doppelstruktur von Partei- und Staatsorganen; andererseits gelangen aufgrund persönlicher Beziehungen immer wieder neue Kräfte in den Beamtenapparat. Ein Funktionärsposten verspricht nicht nur Macht und Pfründe, sondern auch einen relativ sicheren Arbeitsplatz mit Prestige. Die Kreise und Gemeinden geraten so zunehmend in die Schuldenfalle. 2004 trugen Dörfer, Gemeinden und Landkreise einen Schuldenberg von circa 600 bis 800 Milliarden Yuan (ca. 60 bis 80 Milliarden Euro) vor sich her.
Verschärft wird die Situation durch den Zusammenbruch vieler staatlicher Unternehmen, die bislang die Haupteinnahmequellen für die lokale Ebene (Gemeinden) waren. Da die meisten Steuereinnahmen nach oben abgeführt werden müssen, war der wachsende Finanzbedarf nur aus der verbliebenen lokalen Wirtschaft und der Auferlegung von Zusatzsteuern für die Bauernschaft zu befriedigen.

Der Prozentsatz an Steuern und Abgaben erhöhte sich bis Mitte der 1990er Jahre auf über 30 Prozent der bäuerlichen Einkommen. Unruhen in den ländlichen Gebieten, Bauern, die Parteibüros in den Kreisstädten attackierten, ließen die Parteiführung aufschrecken. Die Zentralregierung versucht seither, die Gebühren und Abgaben einzudämmen. Doch fanden und finden die lokalen Verwaltungen immer wieder Wege, diese Bestimmungen zu umgehen. So änderten sie beispielsweise die Bezeichnungen für Gebühren, erhöhten die Stundenzahl für die unentgeltliche Arbeit der Bauern, boten Dienstleistungen nur noch über Zahlungen "freiwilliger" Gebühren an oder belegten bäuerliche Unternehmer mit Sondersteuern.

Die Parteiführung hat zwar 2004 beschlossen, die Agrarsteuer schrittweise abzuschaffen. Das Grundproblem - die ungenügende Ausstattung der lokalen Ebene mit Finanzmitteln bei gleichzeitig wachsender Funktionärszahl - bleibt gleichwohl bestehen.
Die Kommerzialisierung der Landwirtschaft, vor allem im Zuge des WTO-Beitritts, führt zu stärkeren regionalen Unterschieden - je nach der Qualität der vorhandenen Infrastruktur sowie der Nähe zu globalen oder regionalen Märkten. Die Weltbank schätzt, dass zwischen 2005 und 2020 etwa 300 Millionen Bauern in städtische Räume abwandern werden. Die Zahl der überschüssigen Arbeitskräfte auf dem Land beziffern chinesische Arbeitswissenschaftler auf 150 bis 300 Millionen Menschen. Viele strömen auf der Suche nach Arbeit und höheren Einkommen in die urbanen Räume. Dazu kommen jährlich rund zehn bis 13 Millionen Menschen, die neu in den Arbeitsmarkt eintreten.

Einer Erhebung des Statistischen Landesamtes Chinas zufolge sollen 2003 114 Millionen Landbewohner in den Städten tätig gewesen sein, rund 23 Prozent aller ländlichen Arbeitskräfte. Ihre Beschäftigung im städtischen Raum gilt als ein zentraler Faktor zur Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Land, weil diese Personengruppe einen Großteil ihres Einkommens in die Heimatkreise sendet. Von daher handelt es sich auch um eine Maßnahme zum Armutsabbau und zur Verringerung der Einkommensunterschiede zwischen Stadt und Land.
Ländliche Arbeitskräfte arbeiten in den Zentren unter wesentlich schlechteren Bedingungen als ihre städtischen Kollegen. Dazu gehören ein Arbeitstag von mindestens zwölf Stunden, eine 7-Tage-Woche, in der Regel geringere Löhne, keine soziale Sicherung sowie Defizite im Arbeitsschutz und in der Arbeitssicherheit. Auch werden sie häufig diskriminiert. So erhalten sie von städtischen Unternehmern die Löhne vielfach verspätet oder gar nicht ausgezahlt. Eine landesweite Untersuchung der chinesischen Regierung im Jahre 2004 ergab, dass den ländlichen Wanderarbeiterinnen und -arbeitern Lohnzahlungen in Höhe von rund 36 Milliarden Euro vorenthalten worden waren.

Wachsende Konflikte

Der rasche und tief greifende Wandlungsprozess hat eine Fülle von sozialen Problemen mit sich gebracht, die für die politische Führung eine große Herausforderung bedeuten. So haben der Umbau der Eigentumsstruktur (in Richtung Privatwirtschaft) und das Bemühen um größere Effizienz der Unternehmen zur Schließung von Betrieben und zu Personalabbau geführt. Das noch unzureichende Netz sozialer Versorgung hat für viele davon betroffene Familien massive materielle Probleme mit sich gebracht. Dazu kommt die im gesamten System weit verbreitete Korruption, seit Jahren größte Quelle der Unzufriedenheit unter der Bevölkerung.
Chinesische Berichte zeigen, dass die Menschen sich zunehmend gegen Willkür lokaler Behörden zu wehren beginnen. Dies belegt beispielsweise ein Untersuchungsbericht über die Provinz Sichuan. Danach suchen immer mehr Menschen die Auseinandersetzung mit staatlichen oder politischen Leitungsgremien und nutzen die amtlichen Beschwerdeinstanzen. Die Zahl der Petitionen, Sitzstreiks vor Ämtern und nicht genehmigten Demonstrationen ist gestiegen - ebenso zugenommen haben Übergriffe auf Behörden, Verkehrsblockaden, Streiks sowie Proteste von Clans, ethnischen Minderheiten und religiösen Gruppen.
Besonders problematisch entwickelt sich das Verhältnis zwischen Funktionären und Bevölkerung. Umfragen in einzelnen Provinzen ergaben, dass nur fünf Prozent der Befragten die Beziehungen als sehr gut empfanden und 66 Prozent äußerten, die Beziehungen hätten sich insgesamt verschlechtert.