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Analyse: Olimpstroj - Wie Olympia in Sotschi auf der grünen Wiese gebaut wird


6.12.2013
Die olympischen Spiele von Sotschi werden Russland über 50 Milliarden US-Dollar kosten. Das Staatsunternehmen "Olimpstroj", das im Zentrum der Vorbereitungen steht, ist ein gutes Fallbeispiel, wie wohlvernetzte Insider der Eliten von dem derzeitigen politischen und wirtschaftlichen System des Landes profitieren.

2333407 Russia, Sochi. 12/06/2013 The Azimut hotel complex in Sochi's Imeretinskaya Valley. Mihail Mokrushin/RIA NovostiEuropas größter Hotelkomplex eröffnete im Sommer 2013 in Sotschi. (© picture-alliance/dpa)

Die teuersten Olympischen Spiele aller Zeiten



Die olympischen Spiele von Sotschi werden Russland über 50 Milliarden US-Dollar kosten und den zweifelhaften Ruhm der teuersten Spiele aller Zeiten erringen. Warum sind sie so teuer? Wer zahlt die Zeche? Wer profitiert von den Ausgaben? Die Spiele in Sotschi sind so teuer, weil die Stadt vor allem als sommerliches Urlaubsziel bekannt war, bis Russland 2007 den Zuschlag zur Austragung der olympischen Winterspiele bekam. Sotschi war ein Ort, in dem Russen Strandurlaub machten. Skifahren war eine Möglichkeit für den Winter, doch hat sich in den nahegelegenen Bergen kein internationales Skigebiet entwickelt. Diese Situation machte Sotschi auf perverse Art für die Mitglieder des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) attraktiv, die der Stadt gegenüber den Mitbewerbern aus Österreich und Südkorea den Vorzug gaben: Durch die Vergabe an Sotschi musste Russland ein nagelneues Wintersportgebiet mit dazugehörigen Einrichtungen und Komfort aufbauen. 2007 erschien Russland als eine gute Wahl als Austragungsort. Präsident Putin unterstützte das Projekt vehement, und das Land befand sich durch seine Öl- und Erdgasexporte wegen der Rekordpreise auf dem Weltmarkt in einem Aufschwung. Das wirtschaftliche Bild hat sich aber nach der Finanzkrise von 2008 eingetrübt; die Energiepreise sind gesunken, und es zeigte sich Russlands mangelnde Fähigkeit, seine Wirtschaft aus der Abhängigkeit von fossilen Energieexporten zu lösen. Putin hat jedoch Wort gehalten und die Erwartungen des IOC erfüllt, alle für die Vorbereitung der Spiele notwendigen Investitionen vorzunehmen. Es gibt vier Kategorien von Ausgaben für die olympischen Spiele: für die eigentliche Durchführung der 17 Tage dauernden Spiele, für den Bau der Olympia-Anlagen, für die städtische Infrastruktur, die den Ansturm von Athleten, Zuschauern und Medien zu bewältigen hat, und schließlich für Sicherheitsmaßnahmen. Der Löwenanteil der Ausgaben entfällt auf die Infrastrukturprojekte, die aus Sotschi eine Stadt von Weltrang machen sollen.

Wo das Geld herkommt



Die meisten Gelder für Olympia stammen aus dem russischen Staatshaushalt. Im Westen treten üblicherweise lokale Entwicklungsgesellschaften als Organisatoren von Mega-Ereignissen wie Olympischen Spielen auf. Sie zielen auf einen Imagegewinn der jeweiligen Stadt, auf erhöhte Attraktivität und Komfort, eine Zunahme des Tourismus und damit ein Ankurbeln des Verkehrswertes der Immobilien. Während die Zentralregierung einen Teil der Ausgaben für Infrastruktur und Sicherheitsmaßnahmen übernimmt, wird der Olympiahaushalt typischerweise aus lokalen Quellen bestritten. In Russland ist die Zentralregierung die treibende Kraft hinter den Spielen. Es sind Politiker und Unternehmen aus der Hauptstadt, und nicht lokale Akteure, die alle Schlüsselentscheidungen treffen. Dementsprechend stellt der Zentralhaushalt den überwiegenden Teil der Mittel zur Vorbereitung der Spiele zur Verfügung. Diese Gelder fließen in eine umfassende neue Infrastruktur in den Bereichen Bahn, Straße, Telekommunikation, Energieversorgung, Hotels und Sportanlagen. Der Haushalt war 2007 ursprünglich auf lediglich 12 Milliarden US-Dollar geschätzt worden. Anfang 2013 wurden die notwendigen Ausgaben auf über 50 Milliarden berechnet. Allein der Staatshaushalt ist als "Quelle der letzten Zuflucht" in der Lage, derart große Summen aufzubringen. Zu den übrigen Geldgebern gehören staatseigene und vom Staat kontrollierte Unternehmen wie Gazprom und die Russische Eisenbahn, die beide Monopolisten ihrer Branche sind. Auf Anweisung des Kreml übernehmen sie einen Teil der Kosten. Putin hat auch wichtige Oligarchen wie Oleg Deripaska und Wladimir Potanin aufgefordert, das Ihre beizutragen. Hier stellt allerdings die Wneschekonombank Kredite zur Verfügung, die bis zu 90 Prozent der Investitionen abdecken. Die Oligarchen haben jedoch beklagt, dass die Olympischen Spiele sie zu Investitionen in Projekte nötigten, die sich in der Zukunft als kaum gewinnbringend herausstellen könnten. Während die gebauten Hotels auf die Winterspiele selbst zugeschnitten sind, ist unklar, ob der Tourismus auch zukünftig die geschaffenen Bettenzahlen nachfragen wird. Tatsächlich gibt es bereits Anzeichen für Schwierigkeiten und bevorstehende Ausfälle bei der Begleichung von Schulden. Olympiainvestoren wie Gazprom, "Inter RAO", "Renowa", "Interros", "Sberbank" und "Basowyj element" hätten darum gebeten, dass ihre Kredite umstrukturiert werden, berichtete die Zeitung "Wedomosti". Die Unternehmen behaupteten, dass sie allesamt mit ihren Projekten Geld verlören und nicht in der Lage seien, die Kredite unter den jetzigen Bedingungen zurückzuzahlen.

Wo geht das Geld hin?



In den meisten Ländern veranstaltet ein dem IOC verantwortliches Organisationskomitee (OK) die Olympischen Spiele und sorgt dafür, dass die Sportstätten rechtzeitig vor Beginn der Eröffnungszeremonie fertiggestellt werden. Putin wählte jedoch einen anderen Ansatz, der besser zu seinem Regierungsstil passt als die in entwickelten Demokratien üblichen Methoden. Bei den Spielen in Russland dient das OK als Fassade für die Organisation, die die ganze Macht ausübt. Anstelle einer Berichterstattung an das IOC wollte Putin sicherstellen, dass er und seine Kollegen ohne lästige Aufsicht vorgehen können. Russlands Bauindustrie ist als einer der korruptesten Wirtschaftsbereiche bekannt und die russische Führung hatte zweifellos keinerlei Wunsch, die Arbeitsweisen der Branche für Außenseiter transparent zu machen. Schlüsselakteur zur rechtzeitigen Fertigstellung der olympischen Sportstätten und der Infrastruktur ist "Olimpstroj", eine Organisation, deren formale Bezeichnung "Staatliche Korporation für den Bau der olympischen Stätten und die Entwicklung der Stadt Sotschi als Gebirgskurort" lautet. Putin hatte "Olimpstroj" am 30. September 2007 durch ein föderales Gesetz ins Leben gerufen, um den Entwurf und den Bau der Sportstätten sowie der Infrastruktur für Verkehr, Energie, Tourismus und Sicherheit zu beaufsichtigen, deren Betrieb zu organisieren, Ausschreibungen vorzunehmen und den Bau der Olympiastätten sowie die Durchführung verwandter Maßnahmen zu beaufsichtigen. In den Dokumenten, die Russland als Teil der Bewerbung beim IOC vorgelegt hatte, war "Olimpstroj" nie erwähnt worden; erst nach dem Zuschlag an Russland war es in Erscheinung getreten. Olimpstroj ist eine der nur sieben "staatlichen Korporationen" in Russland. Die anderen sind "Rosatom", "Rosstechnologii", "Rosnano", "Wneschekonombank", die Agentur für die Versicherung von Vermögenseinlagen und der Fonds zur Reform der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft. "Staatliche Korporationen" unterscheiden sich von privaten Unternehmen und staatlichen Agenturen. Formal sind sie als nichtkommerzielle Organisationen definiert. Sie sind nicht verpflichtet, detaillierte Jahresberichte vorzulegen, obwohl sie Zugang zu staatlichen Mitteln haben. Ihr besonderer Status macht es möglich, Gelder bei minimaler Aufsicht oder Einmischung zu kontrollieren.

Dmitrij Medwedew hat als Präsident die Arbeit der staatlichen Korporationen kritisiert und versucht, ein höheres Niveau an Rechenschaftspflichten einzuführen. Das hatte jedoch ein Ende gefunden, als Putin erklärte, dass staatliche Korporationen "weder gut, noch schlecht" seien, sondern "notwendig". Eine Studie von Alexander Sokolow zu den Ausgaben von Olimpstroj hat gezeigt, dass die Aufwendungen für den Bau eines Stadiums, einer Straße oder einer Brücke in Russland sehr viel kostspieliger sind als vergleichbare Projekte in anderen Ländern. Seine Untersuchung von sieben zentralen Olympiastätten brachte hervor, dass die russischen Projekte 57,4 % mehr kosten als andere Projekte und legte nahe, dass die Differenzsumme von den Insidern abgezweigt wurden, die die wichtigsten Baufirmen kontrollieren. Während die genaue Verteilung dieser Renten unklar ist, sind wenigstens einige Tatsachen bekannt. Firmen wie "Mostotrest" und "Strojgasmontash" von Arkadij Rotenberg, einem Freund von Putin aus Kindhaetstagen, haben Verträge über 7 Milliarden zu Olympiaprojekten erhalten, wie ein Bloomberg-Bericht mitteilt, der sich auf Firmen- und Regierungsberichte beruft. Zu diesen Projekten gehörten der Bau von Straßen und des Medienzentrums. So überrascht es kaum, dass die meisten Russen der Ansicht sind, die staatlichen Gelder würden ineffizient ausgegeben, wie eine Umfrage des Lewada-Zentrums vom Juni 2013 zeigt. Rotenbergs Erfolg mit diesen Verträgen legt nahe, dass verschiedene Kategorien von Unternehmern unterschiedliche Beziehungen zu den Olympischen Spielen haben. Putins enge Freunde scheinen von der Großzügigkeit des Staates zu profitieren, während von Oligarchen aus den 1990er Jahren wie Peripaska und Potanin erwartet wird, etwas zur Olympiakasse beizusteuern.



 
Michail Chodorkowski während des Weltwirtschaftsforums 2003. Er war Haupteigentümer des Energiekonzerns 'Yukos', wurde im Oktober 2003 verhaftet und später zu acht Jahren Haft verurteilt. Yukos musste seinen Bankrott erklären. Seine wichtigsten Aktiva wurden durch den staatlichen Energiekonzern 'Rosneft' in einem intransparenten Verfahren übernommen. Foto: APInnenpolitik

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