Basilius-Kathedrale

Politisches System

Der Präsident nimmt die mächtigste Stellung im politischen System Russlands ein. Neben ihm gibt es aber auch weitere Machpositionen: der Ministerpräsident, das Parlament, die Wirtschaft und regionale Amtsträger. Wer hat aber in Russland tatsächlich das Sagen? Welchen Einfluss haben Gesellschaft, Justiz und Opposition?

Russische Kampfjets hinterlassen Rauch in den Farben der Staatsflagge, als sie über den Moskauer Kreml während der Victory Day Parade am Moskauer Roten Platz fliegen.

Margareta Mommsen

Einleitung

Gelenkte Demokratie, simulierte Demokratie oder autoritäre Präsidialherrschaft: Das politische System der Russischen Föderation hat viele Bezeichnungen. Das "System Putin" ist eine Mischung aus Autokratie und Oligarchie. Weiter...

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin steht am Rednerpult und redet mit der Duma, dem Parlament der unteren Kammer, in Moskau.

Margareta Mommsen

Verfassungsordnung versus politische Realität

Wie das Verhältnis von Regierung und Parlament ausgestaltet ist, ist auch eine Folge der jüngeren Geschichte: Ein starker Präsident konnte den Übergang von der Sowjetunion schnell voranbringen, die politischen Parteien spielten nur eine untergeordnete Rolle. Weiter...

Der 'Kreml' - Sitz des Präsidenten und Symbol der staatlichen Macht

Margareta Mommsen

Dualismus der Macht

Neben den offiziellen Akteuren gibt es eine zweite Säule der Macht in Russland: eine Art mitregierende geheime Oligarchie. Beide Machtsäulen versuchen ihren Einfluss zu vergrößern - durch die "Vertikale der Macht" oder Interessenkartelle. Weiter...

Der wiedergewählte russiche Präsident Wladimir Putin begrüßt Dmitri Medwedjew bei einem Treffen im Kreml.

Margareta Mommsen

Das "Tandem Putin-Medwedjew"

Putin oder Medwedjew: Wer regiert die Russische Föderation? Dmitrij Medwedjew vertritt innen- und außenpolitisch immer wieder andere Positionen als Präsident Putin. Aber wird der Juniorpartner der Doppelspitze sein politisches Gewicht wirklich erhalten können? Weiter...

Wladimir Putin während einer Fragestunden im Fernsehen

Margareta Mommsen

Staat ohne Gesellschaft

Blog, SMS, Telefon oder Fernsehen: Interessierte Bürger können auf vielen Wegen mit Putin und Medwedjew Kontakt aufnehmen. Ein wirklicher Dialog existiert aber nicht. Zwischen Staat und Gesellschaft existiert eine große Kluft. Weiter...

Ein Demonstrant hält ein Plakat mit einem manipulierten Foto des russischen Ministerpräsident Wladimir Putin und mit der Aufschrift: "Nein! 2050" während einer Massenkundgebung gegen den vermeintlichen Wahlbetrug bei den Duma-Wahlen in Russland (10.12.2011).

Diana Laarz

Die Opposition in Russland

Die Fälschungsvorwürfe nach der Dumawahl im Dezember 2011 haben der Oppositionsbewegung Auftrieb gegeben, Zehntausende demonstrierten im Zentrum Moskaus und in der Bevölkerung gab es einen Politisierungsschub. Aber noch immer ist die Opposition in Russland schwach: Die Zulassung neuer Parteien ist schwer, die oppositionellen Gruppen oft uneinig. Weiter...

Das Verfassungsgericht hält die erste Sitzung nach dem Umzug von Moskau nach St. Petersburg.

Caroline von Gall

Das Justizsystem Russlands

Weltweit gilt die russische Justiz als wenig unabhängig, auch die Russen haben wenig Vertrauen in ihre Gerichte. Worauf gründen diese Einstellungen? Sind die Richter tatsächlich abhängig? Und wer kann die Defizite ausgleichen? Weiter...

Michail Chodorkowski während des Weltwirtschaftsforums 2003. Er war Haupteigentümer des Energiekonzerns 'Yukos', wurde im Oktober 2003 verhaftet und später zu acht Jahren Haft verurteilt. Yukos musste seinen Bankrott erklären. Seine wichtigsten Aktiva wurden durch den staatlichen Energiekonzern 'Rosneft' in einem intransparenten Verfahren übernommen. Foto: AP

Julia Kusznir

Der Einfluss der Wirtschaftselite auf die Politik in Russland

Politik und Wirtschaft hängen voneinander ab, nicht nur in Russland. Dort nutzten in den 1990er-Jahren Finanzmagnaten Marktreformen und sicherten sich politischen Einfluss. Seit Präsident Putin versucht der Kreml, wieder die Kontrolle über die Wirtschaft zu erlangen. Weiter...

Andreas Heinemann-Grüder

Föderalismus in Russland

Über 170 ethnische Gruppen, unterschiedliche Nationalitäten und verschiedene Muttersprachen bestimmen die Gebietseinteilung in der "Russischen Föderation". Aber die ethnische Vielfalt nimmt ab, die Kompetenzen der Regionen schwinden. Weiter...

Russland - Administrative Gliederung

Landkarte

Administrative Gliederung

21 Republiken, 9 Kreise, 46 Gebiete, 2 föderale Städte, 4 autonome Kreise und 1 autonomes jüdisches Gebiet: Die föderale Struktur Russlands ist vielfältig. Zuletzt wurde die Einteilung im Jahr 2010 reformiert und der föderale Bezirk Nordkaukasus geschaffen. Weiter...

 

Hintergrund aktuell (05.03.2012)

Präsidentschaftswahl in Russland

Wladimir Putin wird zum dritten Mal Präsident in Russland. Nach aktuellen Auswertungen erreichte der Präsidentschaftskandidat der Partei Einiges Russland rund 64 Prozent der Stimmen. Die Opposition klagt über Manipulationen und ruft zu Protesten auf. Weiter...