Basilius-Kathedrale

Politisches System

Der Präsident nimmt die mächtigste Stellung im politischen System Russlands ein. Neben ihm gibt es aber auch weitere Machpositionen: der Ministerpräsident, das Parlament, die Wirtschaft und regionale Amtsträger. Wer hat aber in Russland tatsächlich das Sagen? Welchen Einfluss haben Gesellschaft, Justiz und Opposition?

Russische Kampfjets hinterlassen Rauch in den Farben der Staatsflagge, als sie über den Moskauer Kreml während der Victory Day Parade am Moskauer Roten Platz fliegen.

Margareta Mommsen

Einleitung

Gelenkte Demokratie, simulierte Demokratie oder autoritäre Präsidialherrschaft: Das politische System der Russischen Föderation hat viele Bezeichnungen. Das "System Putin" ist eine Mischung aus Autokratie und Oligarchie.

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Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin steht am Rednerpult und redet mit der Duma, dem Parlament der unteren Kammer, in Moskau.

Margareta Mommsen

Verfassungsordnung versus politische Realität

Zwischen der demokratischen Verfassungsordnung und der politischen Praxis klafft in Russland eine große Kluft - ein Widerspruch, der das politische System des Landes seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion prägt. Typisch dafür ist, dass die Exekutive dominiert und die politischen Parteien eine völlig untergeordnete Rolle spielen.

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Der 'Kreml' - Sitz des Präsidenten und Symbol der staatlichen Macht

Margareta Mommsen

Dualismus der Macht

Neben den offiziellen Akteuren gibt es eine zweite Säule der Macht in Russland: eine Art mitregierende geheime Oligarchie. Beide Machtsäulen versuchen ihren Einfluss zu vergrößern - durch die "Vertikale der Macht" oder Interessenkartelle.

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Der wiedergewählte russiche Präsident Wladimir Putin begrüßt Dmitri Medwedjew bei einem Treffen im Kreml.

Margareta Mommsen

Das "Tandem Putin-Medwedjew" und Russlands neues Politbüro

Wer regiert die Russische Föderation eigentlich? War es vier Jahre lang das "Tandem Putin-Medwedjew" und dann einfach wieder die geheime Oligarchie mit wechselnden Einflussgruppen? Viele meinen, das sowjetische "Politbüro" sei wieder auferstanden. Was weiß man darüber?

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Wladimir Putin während einer Fragestunden im Fernsehen

Margareta Mommsen

Staat ohne Gesellschaft

Blog, SMS, Telefon oder Fernsehen: Interessierte Bürger können auf vielen Wegen mit Putin Kontakt aufnehmen. Einen wirklichen Dialog gibt es aber nicht. Zwischen Staat und Gesellschaft existiert eine große Kluft.

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Sankt Petersburg, Russland am 5. Mai 2018: Menschen protestieren entlang des Newskij Prospekts auf einer nicht genehmigten Demonstration.

Mischa Gabowitsch

Opposition und Protest in Russland

Viele Systemkritiker würden sich niemals als Oppositionelle bezeichnen. Auch bedeuten Lippenbekenntnisse zum Präsidenten nicht gleich bedingungslose Unterstützung. Die Opposition in Russland ist weder zwangsläufig demokratisch noch prowestlich, gleichzeitig bedeuten nationalistische und antiwestliche Einstellungen keine Regimetreue.

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Russlands Verfassungsgericht in Sankt Petersburg.

Caroline von Gall

Das Justizsystem Russlands

Weltweit gilt die russische Justiz als wenig unabhängig, auch die Russen haben wenig Vertrauen in ihre Gerichte. Worauf gründen diese Einstellungen? Sind die Richter tatsächlich abhängig? Und wer kann die Defizite ausgleichen?

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Unbekannte haben an das Bürogebäude der Menschenrechtsorganisation Memorial in Moskau die Worte "Ausländischer Agent (liebt) die USA" gesprüht.

Benjamin Reeve

Die "Agentengesetze", ihre Evolution und Konsequenzen

Die sogenannten Agentengesetze stoßen auf heftige Kritik: Sie erschweren die Arbeit nicht-kommerzieller Nichtregierungsorganisationen in Russland. Wie sind diese Gesetze entstanden? Was ist ihr politischer Hintergrund?

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Im Föderationsrat, der zweiten Kammer des Parlaments, sind die Regionen mit je zwei Mitgliedern vertreten - je einem Vertreter der Exekutive und Legislative.

Andreas Heinemann-Grüder

Föderalismus in Russland

Neben den ethnischen Russen gehören über 185 ethnische Gruppen zur "Russländischen Föderation". Unter Präsident Putin schwinden die regionalen Kompetenzen, die Diskrepanzen zwischen den Regionen nehmen währenddessen dramatisch zu.

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Hintergund aktuell (15.03.2018)

Präsidentschaftswahl in Russland

Wladimir Putin ist erneut zum russischen Präsidenten gewählt worden. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt er 76,7 Prozent der Stimmen. Es ist die vierte Amtszeit Putins im Kreml.

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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 21-22/2017)

Russland und Deutschland

Deutschland und Russland verbindet eine lange und wechselvolle Geschichte. Gegenseitige Bewunderung und Abneigung, Idealisierung und Dämonisierung spielten darin immer eine Rolle, und das häufig zugleich und nebeneinander. Auf offizieller staatlicher Ebene hat sich das deutsch-russische Verhältnis in den vergangenen Jahren deutlich abgekühlt.

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