Basilius-Kathedrale

26.3.2018 | Von:
Margareta Mommsen

Einleitung

Gelenkte Demokratie, simulierte Demokratie oder autoritäre Präsidialherrschaft: Das politische System der Russischen Föderation hat viele Bezeichnungen. Das "System Putin" ist eine Mischung aus Autokratie und Oligarchie.

Russische Kampfjets hinterlassen Rauch in den Farben der Staatsflagge, als sie über den Moskauer Kreml während der Victory Day Parade am Moskauer Roten Platz fliegen.Unter dem Stern des Kreml regiert die Demokratie. Eine "defekte Demokratie" wie es einige Experten nennen. (© AP)

Das politische System Russlands gewann in den neunziger Jahren unter der Präsidentschaft Boris Jelzins ein erstes noch unklares Profil: Experten des Systemvergleichs nannten es eine "defekte Demokratie". Tatsächlich umfasste das Regime Elemente der Demokratie ebenso wie des Autoritarismus und der Anarchie. Es verwandelte sich unter den Präsidentschaften von Vladimir Putin (2000 - 2008; 2012 - 2018 und weiter bis 2024) in eine streng "gelenkte Demokratie". Wie dieser von einem russischen Publizisten geprägte Begriff nahelegt, wurden die Verfassungsprinzipien gebeugt und die demokratischen Institutionen und Verfahrensweisen manipuliert.

Im Ergebnis entstand ein autoritäres System mit der Besonderheit förmlich fortbestehender demokratischer Einrichtungen. Diese gaukeln demokratische Verhältnisse lediglich vor. Nicht zufällig sprechen kritische Beobachter von einer "simulierten Demokratie".

Eine weitere Besonderheit des Systems ist eine dualistische Machtstruktur. Das heißt, dass neben der äußeren Erscheinungsform einer autoritären Präsidialherrschaft die Geschicke des Staates durch schwer durchschaubare informelle politische Netzwerke gestaltet und gelenkt werden. Herrschaftstypologisch verkörpert das Regime einen Zwitter aus Autokratie und Oligarchie. Von 2008 - 2012 regierte eine politische Doppelspitze, das so genannte "Tandem" zwischen Dmitrij Medwedjew als Präsident und Vladimir Putin als Ministerpräsident. In der Realität gab Putin seine Vormachtstellung jedoch nicht ab. Medwedjew blieb nur der Juniorpartner im "Tandem". Im Mai 2012 wechselten sie ihre Ämter. Während Putin wieder die Präsidentschaft übernahm, trat Medwedjew das Amt des Ministerpräsidenten an.

Wesentliche Merkmale wie die Kontrolle über Medien und Parteien blieben während des Duumvirats erhalten. Seit 2012 verstärkte sich der Charakter des Regimes als Propagandastaat. Ungeachtet der zunehmenden Nutzung des Internets ist das staatliche Fernsehen weiterhin das wichtigste Herrschaftsinstrument. Es stellt sicher, dass eine gesellschaftliche Mehrheit das Regime unterstützt.

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Autor: Margareta Mommsen für bpb.de
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