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Föderalismus in Russland

Über 170 ethnische Gruppen, unterschiedliche Nationalitäten und verschiedene Muttersprachen bestimmen die Gebietseinteilung in der "Russischen Föderation". Aber die ethnische Vielfalt nimmt ab, die Kompetenzen der Regionen schwinden.


Russland ist ein Nachfolgestaat der Sowjetunion mit 145 Millionen Einwohnern. Die Föderation besteht aus 83 Gebietseinheiten ("Föderationssubjekte"), darunter 21 Republiken, 9 Kreisen (Kraja), 46 Gebieten (Oblasti), zwei föderalen Städten (Moskau und Sankt Petersburg), vier autonomen Kreisen und dem autonomen Jüdischen Gebiet Birobidschan. Von den 83 Subjekten sind 26 ethnisch definiert. Seit dem Jahr 2000 gibt es sieben föderale Bezirke, in denen jeweils mehrere Subjekte zusammengefasst sind. Im Jahr 2010 wurde zusätzlich der föderale Bezirk Nordkaukasus gebildet.

Föderationsrat

Im Föderationsrat, der zweiten Kammer des Parlaments, sind die Regionen mit je zwei Mitgliedern vertreten - je einem Vertreter der Exekutive und Legislative. Die Amtszeit im Föderationsrat entspricht jeweils der Legislaturperiode der regionalen Exekutive bzw. Legislative. Der Föderationsrat wirkt bei der Gesetzgebung mit.

Zu seinen Zuständigkeiten gehören die Grenzziehung zwischen den Regionen, die Bestätigung eines Dekrets über den Kriegs- bzw. den Ausnahmezustand, Auslandseinsätze der Streitkräfte, die Amtsenthebung des Präsidenten, die Ernennung von Richtern des Verfassungsgerichts, des Obersten Gerichts und des Obersten Arbitragegerichts und die Ernennung bzw. Entlassung des Generalstaatsanwalts. Im Föderationsrat müssen Gesetze zum Bundeshaushalt, den Bundessteuern und -abgaben, zu Finanz-, Währungs-, Kredit- und Zollangelegenheiten sowie der Geldemission, die Ratifizierung und Kündigung völkerrechtlicher Verträge, Fragen der Staatsgrenze und von Krieg und Frieden behandelt werden.

Durch die Duma beschlossene Gesetze können vom Föderationsrat entweder zur Unterschrift an den Präsidenten weitergeleitet oder an die Duma zurückverwiesen werden, diese kann den Föderationsrat nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmen.

Merkmale der Eigenständigkeit

Laut Verfassung sind die Subjekte der Föderation gleichberechtigt, Staatssprache ist Russisch, die Republiken können zusätzlich eigene Staatssprachen bestimmen. Änderungen im Status von Gebietseinheiten - z. B. Gebietsfusionen, die Auflösung bestehender oder die Bildung neuer Subjekte - werden durch ein Bundesgesetz geregelt, das ein Referendum über Gebietsänderungen vorsieht. Die Verfassung sieht für die Föderationssubjekte keine Möglichkeit vor, aus der Föderation auszutreten. Formal gibt es in Russland jedoch ein Selbstbestimmungsrecht der Völker bzw. Nationalitäten, einen eigenen Staatscharakter der Republiken, eine Staatsbürgerschaft der Republiken und damit Statushierarchien unter den ethnisch definierten Gebieten.

Historische Voraussetzungen

Der Föderalismus wurzelt in der misslungenen Nationalstaatsbildung des Zarenreiches. Der russische Nationalismus war zwar dominant, besonders seit dem letzten Drittel des 19. Jahrhunderts, konnte die nicht-russischen Völker jedoch weder verdrängen noch zwangsassimilieren. Einige der nicht-russischen Völker gehören seit 600-800 Jahren zu Russland, andere, z. B. die nordkaukasischen Völker, erst seit etwa 150 Jahren. Nicht-russische Völker wie jene im Kaukasus oder in Sibirien kamen im Zuge der Expansion des Zarenreiches unter russische Herrschaft, andere Völker wie etwa die Armenier, Ukrainer oder Balten gehören zu Diasporagruppen mit einem externen "Mutterland".



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