Basilius-Kathedrale

Wirtschaftsentwicklung / Sozialpolitik / Präsidentenwahl

Die russische Sozialpolitik hatte unter den Bedingungen der akuten Wirtschaftskrise in Russland 2008/2009 zunächst soziale Stabilität sicherzustellen. Relevant waren hier direkte sozialpolitische Maßnahmen, aber auch indirekte Schritte, insbesondere zur Unterstützung strukturschwacher Regionen bzw. Monostädte durch budgetäre Umverteilungen. Die Hauptphase der Krise vom Herbst 2008 bis Mitte 2009, die sich durch die Kombination mit niedrigen Öl- und Gaspreisen als besonders gefährlich erwiesen hatte, konnte v. a. durch den Rückgriff auf Reserven (Reserve- und Wohlstandsfonds) bewältigt werden, die zuvor in Zeiten höherer Rohstoffpreise angesammelt worden waren. Die verfügbaren Reserven sind in der Folge nun deutlich geschrumpft. Es scheint daher fraglich, ob im Falle eines weiteren schweren ökonomischen Schocks die Mittel reichen würden, um sowohl die Stabilität des Außenwerts der Währung, als auch gleichzeitig eine sozialpolitische Abfederung der Krisenauswirkungen sicherzustellen. Strukturelle Reformen der russischen Sozialpolitik, die seit geraumer Zeit auf der Agenda der russischen Sozialpolitik stehen – hier werden v. a. die Wichtigkeit einer Reform des Rentensystems und des Gesundheitswesens genannt –, wurden unterdessen weiterhin nicht angegangen.

Gazprom-Hauptquartier in Moskau

Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Analyse: Kurz- und mittelfristige Wirtschaftsperspektiven in Russland

Viele Wirtschaftsindikatoren in Russland werden 2012 und 2013 unter den Niveaus der Vorkrisenzeit bleiben. Zurückzuführen ist dies unter anderem auf die steigende Verschuldung im privaten Sektor sowie die wachsenden Rohstoffpreise. Es stehen unangenehme Richtungsentscheidungen mit sozial- und gesellschaftspolitischen Implikationen an.

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Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Statistik: Aktuelle Wirtschaftsdaten

Grafische Darstellung der aktuellen Wirtschaftsdaten: u.a. BIP-Prognose für das Jahr 2012, aktuelle Industrieproduktion, Inflationsrate seit 2001, Haushaltsdefizit im internationalen Vergleich als Anteil am BIP.

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Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Grafiken: Verschuldung der Volkswirtschaft

Grafische Darstellung der Verschuldung der russischen Volkswirtschaft.

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Der russische Premierminister Wladimir Putin (2.r.), Gazprom Chef Alexej Miller (r.) und Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (l.) besuchen die Gas-Verdichterstation Portowaja nahe der Stadt Wyborg am 6.09.2011.

Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Analyse: Deutsche Unternehmen in Russland florieren Geschäftsklima-Umfrage von Ost-Ausschuss und Deutsch-Russischer Auslandshandelskammer

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft und die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer führte Ende 2011 zum 9. Mal eine Umfrage unter ihren Mitgliedsunternehmen durch. Auch um einen Eindruck von den Auswirkungen der veränderten politischen Situation auf das Wirtschaftsklima in Russland zu erhalten.

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Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Grafiken: Geschäftsklima-Umfrage

64% der Befragten sehen die Entwicklung der russischen Wirtschaft 2012 eher positiv. Mehr als die Hälfte beurteilen die gegenwärtige Geschäftslage ihres Unternehmens in Russland als gut. Ein Großteil der Befragten geht davon aus, dass die dritte Präsidentschaft Wladimir Putins keine Auswirkungen auf das Geschäftsklima haben wird.

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Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Grafiken: Wohlstandsniveau und Sozialpolitik

Grafische Darstellung des Wohlstandsniveaus und der Sozialpolitik in Russland.

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Der russische Premierminister Wladimir Putin bei einem Regierungstreffen in Moskau am 26.02.2009. Er versichert, dass die russische Regierung trotz Krise die soziale Situation im Land verbessern wird.

Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Analyse: Sozialpolitik in der Krise

Die Sicherung gewisser sozialer Minimalstandards und des sozialen Fortschritts sind unabdingbare Bedingungen, um die nationale Sicherheit und politische Stabilität des Landes zu sichern. Zwar fielen die sozialen Auswirkungen der Wirtschaftskrise bisher weniger dramatisch aus, eine erneute Krise würde die Leistungsbereitschaft der Wirtschaft und ihre Reserven jedoch übersteigen.

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Die Organisation GOLOS bietet Freiwilligen Schulungsseminare als Wahlbeobachter an. Moskau, 25.02.2012.

Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Dokumentation: Erste Erklärung der Assoziation GOLOS zu den Ergebnissen der Langzeitbeobachtung der lokalen Wahlen sowie der Präsidentschaftswahlen, 4. März 2012: Druck auf GOLOS

Die Assoziation GOLOS führt eine Langzeitbeobachtung des Ablaufs der Präsidentschaftswahlen durch. Dies ist die erste einer Reihe von Erklärungen, die den Ablauf des russischen Wahlprozesses festhalten sollen. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei Verstößen gegen die Prinzipien freier und demokratischer Wahlen während sämtlicher Phasen des Wahlprozesses gewidmet.

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Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Umfrage: Erwartungen an den Präsidenten

Auf die Frage welche persönlichen Qualitäten ein russischer Präsident aufweisen sollte, werden Verstand, Intellekt, Ehrlichkeit, Anstand und Politikerfahrung als die fünf wichtigsten Eigenschaften genannt. Mehr als die Hälfte der Befragten erwarten, dass der Präsident Russland den Status einer anerkannten Großmacht zurückgibt. Die große Mehrheit, die die Entwicklung Russlands in den vergangenen 100 Jahren als positiv bewerten, findet das unter der Führung von Putin Russland sich in die richtige Richtung bewegt.

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Russland-Analysen

Russland-Analysen 234 (24.02.2012)

Chronik: Vom 9. bis zum 23. Februar 2012

Chronologie der Ereignisse vom 9. Februar bis zum 23. Februar 2012.

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Mit Ausnahme des Jahres 2009 wächst das Bruttoinlandsprodukt Russlands seit 1999. Vor der Wirtschaftskrise 2008/2009 lag die Wachstumsrate über 8 Prozent.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

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Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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