30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
Basilius-Kathedrale

2.10.2019

Chronik: 1. Juli – 13. September 2019

Die Ereignisse vom 1. Juli bis zum 13. September 2019 in der Chronik.

01.07.2019 Das Choroschewskij Bezirksgericht in Moskau verurteilt den russischen Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj zu zehn Tagen Haft wegen der Teilnahme an der nicht genehmigten Protestaktion zur Unterstützung des Anfang Juni kurzzeitig inhaftierten Journalisten Iwan Golunow am 12.06.2019. Nawalnyj wird der wiederholte Verstoß gegen Artikel 20.2 des Strafgesetzbuches zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen vorgeworfen.
02.07.2019 Das Katastrophenschutzministerium in der Region Irkutsk meldet 18 Tote und 191 Verletzte. Aufgrund vonÜberschwemmungen, ausgelöst durch starke Regenfälle, wurde dort am 27.06.2019 der Notstand ausgerufen. Insgesamt sind 96 Siedlungen und etwa 33.000 Menschen betroffen. Es handelt sich dabei um die schwerste Sommerflut in der Region seit mehr als 100 Jahren. 13 Menschen werden noch vermisst.
02.07.2019 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland zu Zahlung von Schmerzensgeldern in Höhe von insgesamt 75.000 Euro sowie zur Zahlung von Prozesskosten in Höhe von 22.000 Euro. Beschwerde geführt hatte eine Gruppe von Menschenrechtsaktivisten um Lew Ponomarjow, Michail Kriger und Michail Schnejder. Im Mittelpunkt standen Beschwerden über Verletzungen der Bürgerrechte bei Protesten in Moskau, Nishnij Nowgorod und Kaliningrad in den Jahren 2006, 2007 und 2010. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab der Beschwerde statt.
02.07.2019 Das russische Verteidigungsministerium gibt bekannt, dass bei einem Brand auf einem Atom-U-Boot der Nordmeerflotte in Seweromorsk 14 Personen ums Leben gekommen sind. Unter den Toten seien sieben Kapitäne ersten Ranges. Über das U-Boot selbst ist nur wenig bekannt, es unterliegt strengster Geheimhaltung. Offizielle Quellen sprechen von einem "Forschungsschiff".
03.07.2019 Die Zahl der Todesopfer durch die Flutkatastrophe in der Region Irkutsk erhöht sich auf 20. Unter den Toten sei auch ein Kind, teilt das Katastrophenschutzministerium der Region mit. Acht Personen gelten noch als vermisst. Nach vorläufigen Angaben der Behörden beläuft sich der Sachschaden auf etwa 29 Milliarden Rubel (etwa 400 Millionen Euro).
04.07.2019 Der Aktienwert des russischen Energiekonzerns"Gasprom" steigt auf ein Rekordhoch seit August 2008 und erhöht sich bei Handelsbeginn auf über 6 Billionen Rubel (etwa 83 Milliarden Euro).
04.07.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich im Vatikan mit Papst Franziskus. Das Treffen wird erstmals live im Fernsehen übertragen.
08.07.2019 Meteorologen geben für die Region Irkutsk Entwarnung. In den nächsten Wochen würden keine starken Regenfälle mehr erwartet. Bei Überflutungen aufgrund starker Regenfälle waren in der Region Ende Juni 23 Menschen ums Leben gekommen.
11.07.2019 Die Moskauer Wahlkommission verweigert Irina Sobjanina, Ex-Frau des Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin, die Registrierung als Kandidatin für die im September stattfindende Wahl zur städtischen Duma. Bisher wurden 292 von 426 nominierten Kandidaten registriert.
11.07.2019 Pawel Karanda wird neuer Innenminister der Autonomen Republik Krim. Er ist der Nachfolger von Oleg Torubarow, der den Posten seit August 2018 innehatte und nun in den Ruhestand geht.
11.07.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin führt ein Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Volodymyr Selenskyj. Es ist das erste Gespräch der beiden Präsidenten seit der Wahl Selenskyjs im April 2019. Nach Angaben von Putins Sprecher Dmitrij Peskow sprachen Putin und Selenskyj unter anderem über die Situation im Donbass sowie den Austausch von Gefangenen.
14.07.2019 In Moskau kommt es zu Protesten zur Unterstützung der für die Wahl der Moskauer Stadtduma im September nominierten Oppositionskandidaten Ljubow Sobol, Ilja Jaschin und Dmitrij Gudkow. Aufgrund angeblicher Unregelmäßigkeiten in den für eine Aufstellung notwendigen Unterschriftenlisten der Unterstützer droht ihnen die Nichtzulassung zurWahl. Nach offiziellen Angaben nehmen etwa 1.000 Personen an der nicht genehmigten Demonstration teil. Etwa 25 Menschen werden festgenommen.
15.07.2019 Die Moskauer Wahlkommission verweigert dem Oppositionspolitiker Ilja Jaschin die Zulassung zur Wahl der Moskauer Stadtduma am sogenannten"Einheitlichen Wahltag" am 8. September 2019. Die Wahlkommission begründet die Nichtzulassung damit, dass die erlaubten 10 % Ausschuss an Unterstützer-Unterschriften überschritten worden seien. Jaschin gehört der "Vereinigten Demokratischen Bewegung Solidarnost" an, die bei den Kommunalwahlen im Jahr 2017 7 von 10 Sitzen im Moskauer Bezirk Krasnoselskij holte. Bisher wurde neun Kandidaten die Zulassung zur Wahl am 8. September verweigert.
16.07.2019 Der ehemaligeösterreichische Bundeskanzler Christian Kern tritt in den Vorstand der Russischen Eisenbahngesellschaft ein. Kern war von Mai 2016 bis Dezember 2017 österreichischer Bundeskanzler und in der Vergangenheit außerdem Vorsitzender der österreichischen Bundesbahnen. Neben ihm wechselt der ehemalige russische Katastrophenschutzminister aus dem Vorstand von OAK (eines Luftfahrtkonsortiums, bestehend aus den fünf größten russischen Flugzeugherstellern) ebenfalls zur Eisenbahngesellschaft. Der Vorstand der Gesellschaft wird damit um einen Sitz auf 14 Personen erweitert.
17.07.2019 Die Oppositionspartei"Jabloko" reicht Beschwerde bei der Moskauer Wahlkommission wegen der Nichtzulassung ihrer Kandidaten für die Wahl zur Moskauer Stadtduma in verschiedenen Wahlbezirken ein. Betroffen sind Andrej Babuschkin, Sergej Mitrochin, Kirill Gontscharow, Jelena Russakowa und Anastasija Brjuchowa. "Jabloko" weist auf Fehler bei der Prüfung der eingereichten Unterstützer-Unterschriften hin und bittet um erneute Überprüfung.
17.07.2019 Nach Auslaufen der Frist zur Abgabe der notwendigen Unterstützer-Unterschriften gibt die Moskauer Wahlkommission bekannt, dass insgesamt 57 Personen nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma am sogenannten Einheitlichen Wahltag am 8. September zugelassen wurden. 233 Personen wurden als Kandidaten registriert, davon 69 parteiunabhängige.
19.07.2019 Die Rechtsanwältin und Oppositionspolitikerin Ljubow Sobol reicht Beschwerde bei der Moskauer Wahlkommission ein. Ihrem Antrag auf Zulassung zur Wahl der Moskauer Stadtduma am 8. September 2019 war nicht stattgegeben worden. Die Wahlkommission hatte die Entscheidung mit der fehlenden Anzahl an Unterstützer-Unterschriften begründet. Sobol bittet um erneute Prüfung, da die Prüfung der Wahlkommission fehlerhaft gewesen sei.
20.07.2019 In Moskau protestieren mehrere tausend Menschen gegen die Nicht-Zulassung von rund 20 Kandidaten der Opposition zur Wahl der Moskauer Stadtduma am 8. September 2019. Bereits seit Beginn der Woche finden täglich Protestaktionen im Zentrum Moskaus statt. Offiziellen Angaben zufolge nahmen etwa 12.000 Menschen an der Kundgebung teil, die Nichtregierungsorganisation "Belyj Schtschottschik" (dt. "Weißer Zähler") spricht sogar von 22.500 Teilnehmern.
22.07.2019 Die Regierung von Südkorea meldet die Verletzung des südkoreanischen Luftraums durch ein russisches Militärflugzeug. Das Flugzeug sei zweimal für mehrere Minuten in den südkoreanischen Luftraum über dem Japanischen Meer eingedrungen. Die Luftwaffe von Südkorea habe 360 Warnschüsse abgegeben. Das russische Außenministerium bestreitet den Vorfall. Es sei ein geplanter Flug zweier russischer Kampfflugzeuge über neutralen Gewässern durchgeführt worden.
23.07.2019 Das russische Außenministerium drückt sein Bedauern über die Verletzung des südkoreanischen Luftraums am 22. Juli 2019 aus. Es erklärt den Vorfall mit einem technischen Fehler und forderte vom südkoreanischen Verteidigungsministerium genauere Angaben.
24.07.2019 In Sankt Petersburg protestieren nach offiziellen Angaben etwa 2.200 Menschen gegen Verstöße bei den Gouverneurs- und Kommunalwahlen. Sie fordern faire und freie Wahlen sowie eine Bestrafung der Mitglieder der städtischen Wahlkommission, die gegen das Wahlgesetz verstoßen und die Wahlen manipuliert haben sollen.
24.07.2019 Der Sprecher der"Partija Peremen" (dt. "Partei der Veränderungen") gibt bekannt, dass bei dem Oppositionspolitiker Dmitrij Gudkow eine Hausdurchsuchung stattgefunden hat. Zuvor hatte das Moskauer Ermittlungskomitee ein Strafverfahren wegen Behinderung der Arbeit von Wahlkommissionen eingeleitet. Es ermittelt gegen Organisatoren und Teilnehmer der Proteste für freie und faire Wahlen, die seit zwei Wochen in Moskau stattfinden.
24.07.2019 Das Simonowskij Bezirksgericht in Moskau verurteilt den Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj wegen des Aufrufs zur Teilnahme an einer nicht genehmigtenöffentlichen Veranstaltung zu 30 Tagen Verwaltungshaft. Nawalnyj hatte bei einer Kundgebung am 20. Juli 2019 die Teilnehmer dazu aufgerufen, an der bisher nicht genehmigten, für den 27. Juli 2019 geplanten, Kundgebung teilzunehmen. In Moskau finden seit etwa zwei Wochen regelmäßig Proteste gegendie Nicht-Zulassung oppositioneller Kandidaten zur Wahl der Moskauer Stadtduma im September statt.
24.07.2019 Die Pressesprecherin des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj gibt bekannt, dass bei Iwan Schdanow, dem Direktor des von Nawalnyj gegründeten "Fonds zur Korruptionsbekämpfung", eine Hausdurchsuchung stattgefunden habe.
25.07.2019 Der Pressesprecher des Oppositionspolitikers Dmitrij Gudkow, Aleksej Obuchow, gibt bekannt, dass auch bei Aleksandr Solowjow, Mitglied der"Partija Peremen" (dt. "Partei der Veränderungen") eine Hausdurchsuchung stattgefunden hat. Mehrere unabhängige Kandidaten für die Regionalwahl in Moskau am 8. September 2019 wurden außerdem zur Befragung durch das russische Ermittlungskomitee vorgeladen. Dieses ermittelt wegen der Behinderung der Arbeit der Wahlkommission im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Nichtzulassung unabhängiger Kandidaten zur Wahl der städtischen Duma.
26.07.2019 Das russische Ermittlungskomitee leitet ein Strafverfahren wegen Machtmissbrauchs gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten des Gebietes Astrachan, Rasul Sultanow, sowie den amtierenden Finanzminister, Witalij Schwedow ein. Ihnen wird vorgeworfen, ihre offiziellen Befugnisse genutzt zu haben, um nicht notwendige Kredite in Höhe von insgesamt 6 Milliarden Rubel (etwa 85.000 Euro) aufzunehmen. Dies habe zu einer wirtschaftlichen Schlechterstellung der Oblast geführt.
26.07.2019 Das Internationale Olympische Komitee erteilt den russischen Leichtathleten offiziell die Erlaubnis, bei den Olympischen Sommerspielen 2020 in Tokio unter russischer Flagge zu starten. Bei den Winterspielen 2018 waren die Athleten wegen diverser Dopingvergehen unter neutraler Flagge gestartet.
27.07.2019 Das russische Ermittlungskomitee führt bei mehreren Moskauer Oppositionspolitikern Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen Behinderung der Arbeit der Wahlkommission durch. Durchsucht werden unter anderem die Wohnung von Ilja Jaschin, Mitglied der "Vereinigten demokratischen Bewegung Solidarnost" und Julija Galjamina, Kandidatin zur Wahl der Moskauer Stadtduma der Oppositionspartei "Jabloko". Galjamina und Jaschin werden im Anschluss an die Hausdurchsuchungen verhaftet.
27.07.2019 Im Zentrum von Moskau findet eine nicht genehmigte Protestaktion gegen die Nichtzulassung unabhängiger Kandidaten zur Wahl der Moskauer Stadtduma im September statt. Offiziellen Angaben zufolge nehmen etwa 3.500 Menschen an den Protesten teil. Die Polizei berichtet von mehr als 1.000 Festnahmen, Menschenrechtsorganisationen sprechen von etwa 1.300 Verhafteten. Unter den auf der DemonstrationVerhafteten ist unter anderem die unabhängige Kandidatin Ljubow Sobol, die ebenfalls nicht zur Wahl zugelassen worden war. Sie wird zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubel (etwa 410 Euro) wegen der Organisation einer nicht genehmigtenöffentlichen Veranstaltung verurteilt.
27.07.2019 Im Rahmen der Ermittlungen im Strafverfahren wegen der Behinderung der Arbeit der Wahlkommission werden die Räumlichkeiten des unabhängigen TV-Senders "Doshd" durchsucht. Aleksandra Perepelowa, Chefredakteurin des Senders, erhält eine Vorladung als Zeugin.
28.07.2019 Der Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj, der zurzeit eine 30-tägige Verwaltungshaftstrafe wegen Aufrufs zur Teilnahme an einer nicht-genehmigten Veranstaltung absitzt, wird mit Schwellungen im Gesicht ins Krankenhaus eingeliefert. Die Behörden sprechen von einer allergischen Reaktion. Nawalnyjs Umfeld vermutet einen Giftanschlag, da er noch nie Allergien gehabt habe.
28.07.2019 Der bei den Waldbränden in Sibirien entstehende Smog erreicht Kasachstan. Kasachische Meteorologen berichten von einer Überschreitung der maximal zulässigen Konzentration an Schadstoffen in der Luft in einigen Regionen des Landes. Die Waldbrände in Sibirien breiten sich seit dem 26. Juli 2019 aus, zurzeit brennteine Fläche von etwa einer Million Hektar.
29.07.2019 In sechs Gebieten der Oblast Irkutsk werden nach erneutenÜberflutungen mehr als 1.000 Menschen evakuiert. Außerdem wurde eine wichtige Fernstraße für den Verkehr gesperrt.
29.07.2019 Nach Angaben der russischen Forstbehörde Rosleschos gibt es in der Region Irkutsk zurzeit 137 Waldbrände auf einer Fläche von insgesamt 617.000 Hektar. In der Region Krasnojarsk gibt es zurzeit 94 Waldbrände auf einer Fläche von insgesamt 986.000 Hektar und in der Republik Sacha (Jakutien) brennt eine Waldfläche von insgesamt 1.168.949 Hektar. In der Republik Burjatien werden zurzeit sechs Brände gelöscht. Aufgrund der hohen Kosten für die Löschung der Brände entschieden die lokalen Behörden, sechs Brände nicht zu löschen.
29.07.2019 Das Schtscherbinskij Bezirksgericht in Moskau verurteilt den Oppositionspolitiker Ilja Jaschin zu einer Verwaltungshaftstrafe von zehn Tagen für die Organisation einer nicht genehmigten Veranstaltung am 27. Juli 2019. Jaschin hatte gemeinsam mit anderen nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma zugelassenen Kandidaten zu einer Protestaktion im Zentrum von Moskau aufgerufen, die von den Behörden nicht genehmigt worden war.
30.07.2019 Dmitrij Gudkow, Vorsitzender der"Partija Peremen" (dt. "Partei der Veränderungen") und einer der nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma im September zugelassenen Kandidaten, wird zu einer Verwaltungshaftstrafe von 30 Tagen verurteilt. Das Twerskoj Bezirksgericht in Moskau verurteilt Gudkow wegen wiederholter Verstöße bei derOrganisation und Durchführung von Massenveranstaltungen.
31.07.2019 Die Waldbrände in Sibirien breiten sich aus. Mittlerweile brennt es auf einer Fläche von etwa 3 Millionen Hektar. Auf einer Fläche von etwa 107.000 Hektar werden zurzeit insgesamt 147 Brände gelöscht, etwa 300 Brände bleiben derzeit ungelöscht, da sie sich in schwer zugänglichen Gebieten befinden.
01.08.2019 Zur Unterstützung der Löscharbeiten werden militärische Transportflugzeuge in die Region Krasnojarsk entsendet. In den Regionen Krasnojarsk, Irkutsk und in Teilen in den Republiken Burjatien und Jakutien gilt der Ausnahmezustand.
02.08.2019 Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen 1038 Personen wegen der Teilnahme an der nicht genehmigten Protestaktion im Zentrum Moskaus am 27. Juli 2019 wurden bisher insgesamt 332 Personen schuldig gesprochen, 88 von ihnen erhielten Verwaltungshaftstrafen von bis zu 30 Tagen.
03.08.2019 Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation leitet ein Strafverfahren gegen der von Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj gegründeten "Stiftung zur Korruptionsbekämpfung" ("Fond borby s korrupziejei") ein. Der NGO wird Geldwäsche vorgeworfen.
03.08.2019 Im Zentrum St. Petersburgs findet eine Kundgebung zur Unterstützung der nicht zur Regionalwahl in Moskau am 8. September 2019 zugelassenen Oppositionskandidaten statt. Nach offiziellen Angaben nehmen an der Aktion etwa 1.000 Menschen teil.
03.08.2019 Im Zentrum Moskaus findet eine nicht genehmigte Protestaktion zur Unterstützung der nicht zur Regionalwahl in Moskau am 8. September 2019 zugelassenen Oppositionskandidaten statt. Nach offiziellen Angaben nehmen daran etwa 1.500 Personen teil, es gibt etwa 600 Festnahmen.
03.08.2019 Ljubow Sobol, Oppositionspolitikerin und eine der nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma am 8. September zugelassenen Kandidatinnen, wird vom Schtscherbinskij-Bezirksgericht in Moskau zu einer Geldstrafe von 300.000 Rubel (etwa 4.000 Euro) verurteilt. Das Gericht befindet sie des wiederholten Verstoßes gegen das Verfahren zur Abhaltung einer Kundgebung fürschuldig.
07.08.2019 In einem Telefongespräch erörtern der russische Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj die Situation im Osten der Ukraine seit Beginn des vereinbarten Waffenstillstands am 21. Juli 2019. Putins Sprecher Dmitrij Peskow gab anschließend bekannt, der russische Präsident habe betont, dass für eine Deeskalation des Konflikts im Donbass eine Beendigung des Bombardements durch die ukrainische Seite notwendig sei. Diese Bombardierungen hätten zu Verlusten unter der Zivilbevölkerung geführt. Selenskyj dagegen bat Putin auf die Kämpfer im Donbass einzuwirken, den Beschuss der ukrainischen Seite einzustellen. Seit dem 21. Juli seien sechs ukrainische Soldaten getötet, neun verwundet worden. Dies war das zweite Telefongespräch der beiden Präsidenten seit Amtsantritt Selenskyjs.
08.08.2019 Im Rahmen der Ermittlungen gegen die von Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj gegründeten "Stiftung zur Korruptionsbekämpfung" ("Fond Borby s Korrupzijei") werden sowohl die Konten des Fonds als auch die der Mitarbeiter des Fonds gesperrt.
08.08.2019 Das Chamownitscheskij Bezirsgericht in Moskau verurteilt den Oppositionspolitiker Ilja Jaschin zu einer Verwaltungshaftstrafe von zehn Tagen. Jaschin hatte zur Teilnahme an der nicht genehmigten Protestveranstaltung zur Unterstützung der nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma zugelassenen Kandidaten am 14. Juli 2019 aufgerufen. Jaschin war bereits am 29. Juli 2019 zu einer zehntägigen Haftstrafe verurteilt worden. Seine Haft verlängert sich damit um weitere zehn Tage.
10.08.2019 Die"Föderale Agentur für Atomenergie Russlands" (kurz: Rosatom) gibt bekannt, dass bei einem atomaren Zwischenfall am 8. August 2019 auf einem Militärstützpunkt in der Region Archangelsk fünf Rosatom-Mitarbeiter getötet und drei weitere verletzt wurden. Laut Rosatom ereignete sich der Zwischenfall bei Arbeiten an einem Flüssigantriebssystem einer Rakete. Die Verwaltung der Stadt Sewerodwinsk berichtete von einer kurzzeitigen Erhöhung der radioaktiven Strahlung auf bis zu zwei Mikrosievert/Stunde.
10.08.2019 Im Zentrum Moskaus nehmen nach offiziellen Angaben rund 20.000 Menschen an einer Protestveranstaltung zur Unterstützung nicht zugelassener Kandidaten zur Wahl der Moskauer Stadtduma im September teil. Die NGO "OWD-Info" berichtet demgegenüber sogar von 60.000 Teilnehmern.
12.08.2019 Ljubow Sobol, Oppositionspolitikerin und eine der nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma am 8. September zugelassenen Kandidatinnen, wird vom Troizkij-Bezirksgericht in Moskau erneut zu einer Geldstrafe von 300.000 Rubel (etwa 4.000 Euro) verurteilt. Das Gericht befindet sie des wiederholten Verstoßes gegen das Verfahren zur Abhaltung einer Kundgebung für schuldig. Sie soll zur Teilnahme einer nicht-genehmigten Kundgebung am 3. August aufgerufen haben.
13.08.2019 Das Moskauer Stadtgericht gibt der Beschwerde des Oppositionspolitikers Sergej Mitrochin statt und ordnet an, ihn als Kandidaten zur Wahl der Moskauer Stadtduma zuzulassen. Die Wahlkommission hatte dem Kandidaten der Oppositionspartei"Jabloko" die Zulassung mit der Begründung verweigert, zuviele der zur Zulassung notwendigen Unterstützerunterschriften seien ungültig gewesen. Daraufhin hatte Mitrochin Beschwerde eingereicht.
14.08.2019 Das Gesundheitsministerium der Region Krasnojarsk gibt bekannt, dass bei einer Reihe von Explosionen in einem Munitionsdepot im Bezirk Achinsk insgesamt 40 Menschen verletzt und ein Mensch getötet wurde. Die Explosionen ereigneten sich in einem Zeitraum von fünf Tagen seit dem 5. August.
15.08.2019 Am Moskauer Flughafen Shukowskij muss eine Maschine des Typs A321 notlanden, nachdem ein Schwarm Möwen während des Starts in die Triebwerke geraten war. Nach Angaben der Behörden wurden 23 Menschen leicht verletzt. Das Umweltministerium räumt ein, dass die Vögel womöglich von einer nahegelegenen, nicht genehmigten Müllhalde angelockt worden sein könnten, deren Räumung bereits in Auftraggegeben worden, jedoch nicht erfolgt sei.
17.08.2019 Im Zentrum Moskaus nehmen nach offiziellen Angaben etwa 4.000 Menschen an einer Kundgebung der"Kommunistischen Partei der Russischen Föderation" (KPRF) teil. Die Demonstration steht unter dem Motto "Für faire Wahlen". Zeitgleich finden eine Reihe von Einzelprotesten zur Unterstützung der nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma am 8. September zugelassenen Kandidaten statt. Einzelproteste müssen laut geltendem Recht in Russland nicht vorher angemeldet werden.
19.08.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich zu Gesprächen mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron an der Côte d’Azur. Im Zusammenhang mit diesem Treffen betonte Putin, er werde nicht zulassen, dass es in Moskau weiterhin zu solcherlei Protesten komme, die den Protesten der sogenannten "gelben Westen" in Frankreich im Winter vergangenen Jahres ähnelten. Dieser Ansicht widersprach Macron. Er halte einen Vergleich der derzeitigen Proteste in Moskau mit den Protesten der Gelbwesten für falsch.
20.08.2019 Der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin wird vom Troizkij-Bezirksgericht in Moskau zu einer Verwaltungshaftstrafe von zehn Tagen verurteilt. Das Gericht befindet ihn der Teilnahme an einer nicht genehmigten Protestaktion im Zentrum Moskaus am 17. Juli für schuldig. Dies ist bereits die vierte Verwaltungshaft in Folge für Jaschin. Er war am 29. Juli zum ersten Mal verurteilt worden, und nach Ablauf seiner Haftstrafe zu weiteren zehn Tagen Haft. Als er am 18. August das Gefängnis verließ, wurde er erneut von der Polizei festgehalten.
22.08.2019 In der Region Irkutsk wird der am 11. Juli wegen schwerer Waldbrände ausgerufene Notstand aufgehoben. Nach Einsetzen von Regenfällen hat sich die Lage entspannt. In der Region brennen zurzeit noch etwa 1.500 Hektar Waldfläche, nachdem Anfang August die betroffenen Flächen insgesamt mehr als 700.000 Hektar Wald mit 150 Brandherde umfasst hatten.
23.08.2019 Der Vorsitzende der Oppositionspartei"Partija Peremen" (dt. "Partei der Veränderungen"), Dmitrij Gudkow, wird vom Koptewskij Bezirksgericht in Moskau zu einer Verwaltungshaftstrafe von zehn Tagen wegen der Organisation einer nicht genehmigten Demonstration am 27. Juli 2019 verurteilt. Gudkow hatte zur Teilnahme an einer Protestaktion zur Unterstützung der nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma zugelassenen Kandidaten aufgerufen. Er sitzt zur Zeit bereits eine 30-tägige Haftstrafe ab, zu der ihn das Twerskoj-Bezirksgericht in Moskau am 30. Juli wegen wiederholter Verstöße gegen das Versammlungsrecht verurteilt hatte.
24.08.2019 Mehr als 110.000 Menschen feiern nach offiziellen Angaben den"350. Jahrestag der russischen Staatsflagge" auf dem Sacharow-Prospekt im Zentrum Moskaus.
27.08.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan besuchen gemeinsam die Luftfahrtausstellung MAKS-2019 in Shukowskij. Die Türkei erwägt den Kauf russischer Su-35 und Su-57 Kampfflugzeuge, nachdem sie von den USA wegen des Kaufs von Raketenabwehrsystemen von Russland aus dem F-35-Jagdbomberprogramm ausgeschlossen wurde. Am Rande des Besuchs teilt Putin mit, die beiden Länder verhandelten weiter über die Liberalisierung der Visaregelungen. Bereits seit Anfang August ist die Überquerung der Grenze für Inhaber von Dienst- und Sonderpässen sowie für Berufskraftfahrer ohne Visum möglich. Die Ausweitung dieser Regelung wird angestrebt.
28.08.2019 Der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin wird beim Verlassen der Haftanstalt nach Ablauf seiner vierten Verwaltungshaftstrafe in Folge erneut festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, zur Teilnahme an einer nicht genehmigten Protestaktion am 3. August aufgerufen zu haben.
29.08.2019 Russland gibt bekannt, dass es seine Schulden gegenüber dem Haushalt des Europarats für die Jahre 2017 und 2018 nachzahlen wird. Es handelt sich dabei um Zahlungen in Höhe von mehr als 54,5 Millionen Euro. Im April hatte der Europarat eine Resolution verabschiedet, mit der Russland das 2014 aufgrund der Annexion der Krim entzogene Stimmrecht wieder zuerkannt wurde. Russland hatte zuvor seine Bereitschaft angekündigt, die im Jahr 2017 ausgesetzten Beitragszahlungen in voller Höhe zu erstatten, sollte es in den Rat zurückkehren dürfen.
29.08.2019 Das Twerskoj Bezirksgericht in Moskau verurteilt den Oppositionspolitiker Ilja Jaschin wegen des Aufrufs zu einer nicht genehmigten Protestaktion am 3. August zu einer Verwaltungshaftstrafe von zehn Tagen. Dies ist bereits die fünfte Verwaltungshaftstrafe in Folge für Jaschin, der sich seit dem 29. Juli in Haft befindet. Er war beim Verlassen der Haftanstalt am 28. August erneut verhaftet worden.
31.08.2019 Im Zentrum Moskaus beteiligen sich etwa 750 Menschen an einem von der nicht zur Wahl der Moskauer Stadtduma am 8. September zugelassenen Oppositionspolitikerin Ljubow Sobol und dem Gründer der Oppositionspartei "Jabloko", Grigorij Jawlinskij, organisierten Marsch "gegen politische Repressionen".
02.09.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin besucht zum Schuljahresbeginn in Russland zwei Schulen in der von den Überschwemmungen Anfang Juli betroffenen Stadt Tulun in der Region Irkutsk. Nach offiziellen Angaben wurden bisher 15 von 18 zerstörten Schulen in der Region wieder aufgebaut.
03.09.2019 Der Twerskoj Bezirksgericht in Moskau verurteilt Iwan Podkopajew zu drei Jahren Haft wegen des Angriffs auf ein Mitglied der russischen Nationalgarde während einer nicht genehmigten Protestaktion am 27. Juli. Podkopajew ist einer der zehn Angeklagten in einem Strafverfahren wegen Massenunruhen, das das Ermittlungskomitee nach den Protesten am 27. Juli eingeleitet hatte.
03.09.2019 Das Troizkij Bezirksgericht in Moskau verurteilt die Oppositionspolitikerin Ljubow Sobol zu einer Geldstrafe in Höhe von 300.000 Rubel (etwa 4.200 Euro) wegen des wiederholten Verstoßes gegen das Verfahren zur Abhaltung einer Kundgebung. Sie hatte, gemeinsam mit dem Gründer der Oppositionspartei "Jabloko", am 31. August im Zentrum von Moskau eine nicht genehmigten Protestkundgebung abgehalten.
07.09.2019 Zwischen Russland und der Ukraine findet ein Gefangenenaustausch statt. Der russische Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj hatten auf Initiative Selenskyjs seit Ende Juli über einen möglichen Austausch verhandelt. Russland entlässt unter anderem die nach dem Zwischenfall in der Straße von Kertsch im November 2018 inhaftierten 22 ukrainischen Seeleute sowie den seit mehr als fünfJahren inhaftierten Regisseur Oleg Senzow, der im Sommer 2018 mit einem mehr als drei Monate währenden Hungerstreik die Freilassung aller ukrainischen politischen Gefangenen in Russland gefordert hatte. Auf ukrainischer Seite wird unter anderem Wladimir Zemach, eine der Schlüsselfiguren im Fall des Abschusses des Flugs MH17 über dem Donbass im Juli 2014, freigelassen. Der Austausch wird international als großer Erfolg gewertet.
08.09.2019 In Russland findet der sogenannte"Einheitliche Wahltag" statt. In allen 83 Föderationssubjekten finden Wahlen, unter anderem 16 Gouverneurswahlen und elf Wahlen zum Regionalparlament, statt. An der Wahl zur Moskauer Stadtduma beteiligen sich rund 22 Prozent aller Wahlberechtigten. 20 der insgesamt 45 Sitze erringen Kandidaten von Oppositionsparteien. Der Wahl zur Moskauer Stadtduma waren wochenlange Proteste vorausgegangen.
11.09.2019 Die Regierung der Region Irkutsk gibt bekannt, dass auf einer Fläche von 35 Hektar der letzte Waldbrand gelöscht wurde. Derzeit sind keine weiteren Brandherde bekannt.
11.09.2019 Konstantin Malofejew, russischer Oligarch und Gründer des konservativen Fernsehsenders "Zargrad", kündigt seinen Rückzug aus der Oppositionspartei "Sprawedliwaja Rossija" (dt. "Gerechtes Russland") an. Seine geschäftlichen Interessen seien nicht mit den Interessen der Partei vereinbar, begründet er seinen Schritt.
12.09.2019 Der Sprecher des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj, Leonid Wolkow, gibt bekannt, dass in mindestens 39 Städten und mehr als 150 Adressen Büro-, Haus- und Wohnungsdurchsuchungen bei Unterstützern Nawalnyjs durchgeführt worden seien. Das Ermittlungskomitee habe diese Durchsuchungen mit dem Verdacht auf Geldwäsche begründet.
12.09.2019 Der Europarat verlängert die aufgrund der Annexion der Krim im Jahr 2014 verhängten Sanktionen gegen beteiligte Personen und Organisationen um ein halbes Jahr. Die Sanktionen umfassen unter anderem das Einfrieren der Vermögenswerte in der EU sowie Reisebeschränkungen. Sie gelten nun weiterhin bis zum 20. März 2020.
13.09.2019 In der Region Krasnojarsk wird der seit dem 2. Juli 2019 wegen schwerer Waldbrände ausgerufene Notstand aufgehoben. Die Situation habe sich stabilisiert, gibt das Katastrophenschutzministerium der Region bekannt.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
Dossier Ukraine

Ukraine

Die Ukraine-Analysen bieten einen aktuellen Einblick in die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklungen in der Urkaine. Sie machen aktuelles Wissen von Wissenschaft und Forschung verfügbar.

Mehr lesen

Polen-Analysen: Chronik
Dossier: Polen

Polen-Analysen

Die Polen-Analysen widmen dem größten östlichen Nachbarn Deutschlands regelmäßig einen Themenschwerpunkt. Dabei beleuchten sie aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen in Polen.

Mehr lesen

Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

Mehr lesen auf eurotopics.net

Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

Mehr lesen auf eurotopics.net