Basilius-Kathedrale

6.6.2011

Analyse: Stolperstein Georgien: Die Auswirkungen des georgisch-russischen Konflikts auf Russlands WTO-Beitritt

Georgien befindet sich in einem tief verwurzelten Konflikt mit Russland und könnte als WTO-Mitglied möglichen Einfluss auf die WTO-Verhandlungen Russlands nehmen. Sollte es zwischen Moskau und Tbilissi zu keinem Konsens im georgisch-russischen Konflikt kommen, könnte Georgien den Beitrittsprozess blockieren oder zumindest wesentlich verzögern.

Zusammenfassung

Nach Ansicht vieler Beobachter befindet sich Russland nach langwierigen Verhandlungen in der Zielgeraden auf dem Weg zu einem Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO). Doch noch sind nicht alle Uneinigkeiten ausgeräumt. Ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleibt die Position des WTO-Mitglieds Georgien, das sich in einem tief verwurzelten Konflikt mit Russland befindet. Die Staatsführung der Südkaukasusrepublik macht ihre Zustimmung zu Russlands Beitritt derzeit von Konzessionen Moskaus abhängig und könnte so einen Beitritt blockieren. Für Georgiens Politik bieten die Verhandlungen ein seltenes Druckmittel - aber auch ein ernst zu nehmendes Risiko.

Einleitung

Nach Ansicht vieler internationaler Beobachter befindet sich Russland nach jahrelangen und zähen Verhandlungen nunmehr auf der Zielgeraden für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). WTO-Generaldirektor Pascal Lamy zeigte sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am Jahresanfang zuversichtlich, dass für Russland noch 2011 ein Beitritt zur Welthandelsorganisation erreichbar sei. Im Beitrittsprozess habe es im vergangenen Jahr »substanzielle« Fortschritte gegeben. Rückendeckung für dieses Unterfangen erhält Moskau aus Washington: Die Regierung unter Barack Obama hat die Aufnahme Russlands in die WTO als wichtigen Aspekt des »Neustarts« in den Beziehungen mit Russland definiert. Der Beitritt, so Obama, sei »nicht nur im Interesse Russlands, sondern auch im Interesse der Vereinigten Staaten und der Welt«. Russland ist derzeit die größte Volkswirtschaft außerhalb der Organisation, der bereits 153 Mitglieder angehören. Ein wesentlicher Stolperstein auf dem verbliebenen Weg zur Aufnahme droht allerdings das WTO-Mitglied Georgien zu werden, das die Beitrittsverhandlungen mit Russland bereits in der Vergangenheit blockiert hat.


Russland

Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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