Ein syrischer Soldat mit einer AK-47 an einem Checkpoint In Damaskus, 21.08.2013.

17.3.2018 | Von:
Manfred Öhm

Sudan - Darfur

Im bereits 15 Jahre dauernden Darfur-Krieg liegt eine politische Lösung in weiter Ferne. Im Vorgehen der Staatengemeinschaft zeichnet sich eine Veränderung ab. Die internationale Friedensmission wird verkleinert. Deutschland und die EU konzentrieren sich auf Migrationsbekämpfung und weniger auf die politische Bearbeitung des Konflikts.

Flüchtlingscamp im Süden Sudans im März 2014.Flüchtlingscamp im Süden Sudans im März 2014. (© picture-alliance, AA)

Aktuelle Konfliktsituation

Zu Beginn des Jahres 2018 fanden kaum bewaffnete Handlung zwischen den wichtigsten Rebellengruppen und der sudanesischen Armee statt. Die Schnelle Eingreiftruppen (RSF) der Regierung hat gegenüber verschiedenen Milizen mehrfach die Oberhand behalten und eine Entwaffnungskampagne der Vereinten Nationen soll zu einer strukturellen Verbesserung der Sicherheitslage sorgen. Seitens der sudanesischen Regierung und der wichtigsten Rebellengruppen gelten derzeit einseitig verkündete Waffenstillstände. Gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Nomaden und Ackerbauern sind jedoch an der Tagesordnung und überlagern sich mit anderweitig motivierten Kriegshandlungen.

Die relative Waffenruhe darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine politische Lösung des Konfliktes in weiter Ferne liegt. Aktuell gibt es keinen Dialogprozess, an dem alle Akteure beteiligt sind. Verschiedene Rebellengruppen, insbesondere das Justice and Equality Movement (JEM) und mehrere Fraktionen des Sudan Liberation Movement/Army (SLM/A), kämpfen weiterhin gegen die sudanesische Armee sowie gegen regierungsnahe Milizen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung vorgeworfen werden. Die Rebellengruppen verfolgen in dem bereits 2003 ausgebrochenen Bürgerkrieg schon lange keine reine, auf Darfur bezogene Agenda mehr. Sie haben sich mit Rebellen aus den anderen Kriegsregionen des Sudan, Südkodofan (Nuba) und Blauer Nil, zur sogenannten Sudan Revolutionary Front (SRF) zusammengeschlossen.

Im November 2017 ließ die sudanesische Regierung den international wegen schwerster Menschenrechtsverletzungen gesuchten Milizführer Mousa Hilal verhaften. Er stand auch stellvertretend für andere regierungstreue Milizführer, die lange Zeit für die sudanesische Regierung in Darfur Krieg führten. Hilal hatte zunehmend auf eigene Rechnung agiert und war auch für Gewalt gegen Regierungstruppen verantwortlich. Diese bemerkenswerte Wendung steht exemplarisch für wechselnde politische Loyalitäten und die Verschränkung nationaler und lokaler Kriegsdynamiken. Damit verbunden ist die kriegsökonomische Frage, welche Einnahme- und Finanzierungsmöglichkeiten die Kriegsparteien haben.

Im Juni 2017 hat die UNO beschlossen, das Mandat der gemeinsamen Friedensmission von UNO und Afrikanischer Union UNAMID[1] strategisch neu auszurichten und die Mission zugleich wesentlich zu verkleinern. Das Vorgehen stößt insbesondere bei verantwortlichen der Afrikanischen Union (AU) auf Skepsis. Im gemeinsamen Berichten des UN-Generalsekretärs und des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union vom Januar und Februar 2018 wird dezidiert festgestellt, dass es sowohl bei der Umsetzung des Teilfriedens von Doha als auch im laufenden Friedensprozess keinerlei Fortschritte und positive Entwicklungen gibt.

Abgesehen vom Rückgang der Auseinandersetzungen zwischen den Rebellengruppen und Truppen der Regierung unterscheidet sich die aktuelle Konfliktsituation nur marginal von der Lage des Jahres 2005: Es gibt keinen umfassenden Friedens- oder Dialogprozess, an dem alle entscheidenden Akteure beteiligt sind. Durch die immer wieder eskalierende Gewalt geht es der Zivilbevölkerung und den Binnenflüchtlingen heute bestenfalls graduell besser als vor zehn Jahren. Politische Lösungsansätze werden sowohl durch die weitgehende Militarisierung des Vorgehens der sudanesischen Zentralregierung als auch durch die Fragmentierung der Rebellen und das verbreitete Banditentum erschwert. Die UNO meldete für das Jahr 2017 weiterhin über 200.000 Binnenflüchtlinge, über eine Million Menschen benötigen humanitäre Hilfe, rund die Hälfte von ihnen lebt in Lagern.

Unter dem Strich haben sich die Voraussetzungen für eine politische Lösung des Konfliktes trotz des Rückgangs kriegerischer Auseinandersetzungen insgesamt verschlechtert. Die sudanesische Regierung in Khartum ist intern gespalten und mit vielen großen politischen Herausforderungen konfrontiert. Die verschiedenen Rebellengruppen in Darfur sind ihrerseits stark fragmentiert. Einige ihrer Führungsfiguren sind kaum an einem Verhandlungserfolg interessiert, weil sie politisch und ökonomisch von der internationalen Unterstützung profitieren. Diese Dynamik zu durchbrechen, ist am ehesten der auch von der vom deutschen Auswärtigen Amt unterstützten Initiative des African Union High Level Implementation Panel (AUHIP)[2] unter Leitung des südafrikanischen Ex-Präsidenten Thabo Mbeki zuzutrauen, die jedoch derzeit keine neuen Impulse zu geben vermag.

Ursachen und Hintergründe

Karte von Sudan-DarfurKarte von Sudan-Darfur
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Der Darfur-Krieg ist nur noch ein Teil der übergreifenden politischen Systemkrise des Sudan. Die Verbindungen der Darfur-Rebellen zu politischen Gruppen in anderen Landesteilen rühren an den Grundlagen der Macht- und Ressourcenverteilung im gesamten Sudan, was eine separate Lösung des Darfur-Konfliktes unmöglich macht. Die Unabhängigkeit der Republik Südsudan am 9. Juli 2011 infolge eines Referendums und der mittlerweile im Südsudan erneut entflammte Bürgerkrieg haben die politische Lage im Sudan zusätzlich verkompliziert.

Hinter der Autonomieforderung für Darfur steht ein ausgeprägter Zentrum-Peripherie-Konflikt zwischen der Zentralregierung in Khartum und dem politisch wie wirtschaftlich marginalisierten Westen des Landes. Als Darfur Anfang der 2000er Jahre vom Friedensprozess zwischen Nord- und Südsudan und der damit verbundenen Neuverteilung von Macht und Ressourcen ausgeschlossen blieb, entschieden sich die darfurischen Rebellenorganisationen SLM/A und JEM im Frühjahr 2003 für den Waffengang.

Die sudanesische Regierung setzte von Anfang an Milizen (unter anderem die sog. Dschandschawid) gegen die Rebellen der SLM und der JEM ein. Die aus Darfur und benachbarten Ländern angeheuerten Söldner gehen mit Unterstützung der Regierungsarmee äußerst brutal gegen die Zivilbevölkerung vor.[3]

Der Konflikt wird von vielfältigen Landnutzungskonflikten zwischen viehzüchtenden Nomaden und Ackerbauern überlagert, die sich infolge langer Dürreperioden und zunehmender Desertifikation seit Mitte der 1980er Jahre massiv verschärft haben. Die Auswirkungen des globalen Klimawandels spielen für die Konfliktentwicklung ebenso eine Rolle wie die politische Ausgrenzung breiter Bevölkerungsgruppen. Die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Ursachen belegen, dass der Krieg in Darfur kein allein kulturell bedingter "afrikanisch-arabischer" Konflikt ist. Bezeichnenderweise stellen sich inzwischen auch fast alle "arabischen" Gruppen gegen die Zentralregierung in Khartum.

Neben den genannten Konfliktdimensionen bestimmen weitere sekundäre Konfliktursachen das Geschehen. So bietet der Krieg, inklusive der Teilnahme an den Friedensgesprächen, für die Eliten der Rebellengruppen durchaus eine wirtschaftliche Existenzgrundlage und politische Anerkennung. In der Folge verstärkt sich die Fragmentierung der Rebellengruppen, und Verhandlungslösungen werden aufgrund zunehmend divergierender Interessen erschwert. Mit dem "Geschäftsmodell Miliz", das auch die Erpressung der Zivilbevölkerung und der internationalen Hilfsorganisationen einschließt, entstand ein regelrechtes Söldner- und Banditentum und eine Kultur der rücksichtslosen Vorteilsnahme, der Unsicherheit und Gewalt.

Bearbeitungs- und Lösungsansätze

Karte von Sudan und SüdsudanKarte von Sudan und Südsudan
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Seit 2003 eskalierte der Darfur-Krieg zunächst über mehrere Monate ohne eine nennenswerte Reaktion der Staatengemeinschaft. Erst als der US-amerikanische Kongress im Juni 2004 den Krieg als Genozid charakterisierte, stieg das Interesse der internationalen Medien und Politik sprunghaft an, und die Staatengemeinschaft sah sich zum Handeln gezwungen. 2005 versuchte die Afrikanische Union (AU), mit ihrer Friedensmission AMIS einen Waffenstillstand zu sichern – allerdings nur mit prekärem Erfolg. Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage und der katastrophalen humanitären Situation beschloss der UN-Sicherheitsrat 2007 gemäß Kap. VII der Charta eine Hybridmission der UNO und der AU mit robustem Mandat (Resolution 1769). Die UNAMID-Mission, die zwischenzeitlich bis zu 21.000 Soldaten und Polizisten sowie 4.500 Zivilisten umfasste und jährlich rund 1,6 Mrd. US-Dollar kostete, wurde seit dem Jahr 2014 auf rund 18.000 Uniformierte und 3.500 Zivilisten verkleinert. Ihr aktuelles Mandat wurde mit der UN-Resolution 2363 noch bis zum 30. Juni 2018 verlängert, wobei mit derselben Resolution die drastische Verkleinerung von UNAMID festgelegt wurde. Die Vereinten Nationen haben im Februar 2014 formal festgestellt, dass die UNAMID-Mission ihre wesentlichen Ziele nicht erreicht hat – eine bis heute gültige Aussage. Als Ursache wurden sowohl die Nicht-Kooperation der Konfliktakteure als auch interne Steuerungsprobleme genannt. Die weitere Verkleinerung der internationalen Friedensmission ist nun als Einstieg in den Ausstieg aus der Friedensmission zu werten. Das aktuell genehmigte jährliche Budget beträgt mit knapp 500 Millionen US-Dollar nur noch ein Viertel des Wertes von vor 5 Jahren, und die politische Unterstützung wichtiger Akteure der Staatengemeinschaft fehlt. Angesichts nicht existenter Fortschritte im Friedensprozess ist ein derart gigantisches Engagement der Staatengemeinschaft kaum mehr zu rechtfertigen.

Bei diesem Prozess zeigen sich vielfältige Interessen, die das Unterfangen mehr als kompliziert machen. Die Interessen der UNO und der AU sind nicht kongruent, zumal eine Friedensmission in substanziellem Umfang Positionen und Ressourcen für Personal bietet, und es gibt eine inhärente Tendenz, eine einmal begonnene Mission nicht abbrechen zu wollen. Zudem sind die Interessen der größten Truppensteller zu berücksichtigen, namentlich Äthiopien und Ruanda, denn die ursprüngliche Grundregel des Peace-Keeping der Vereinten Nationen, keine Nachbarstaaten zu involvieren, wurde bei der UNAMID zuletzt nicht mehr berücksichtigt.

Die aktuelle Strategie, die UNAMID zu verkleinern und gleichzeitig auf den Schutz der Zivilbevölkerung zu konzentrieren, kann nur erfolgreich sein, wenn es auch im Friedensprozess Fortschritte gibt und wenn andere Akteure, namentlich die Europäische Union, diesen durch ihre Fixierung auf Migrationsbekämpfung nicht behindern.

Die Handlungslogik der Staatengemeinschaft orientierte sich lange Jahre primär an Friedensmissionen und Friedensabkommen. In einem ersten Teilfrieden von Abuja wurde im Mai 2006 das sogenannten Darfur Peace Agreement (DPA) zwischen der sudanesischen Regierung und einer der drei damaligen Rebellengruppen, der SLM-Minawi, unterzeichnet. Die Hoffnung, weitere Rebellengruppen zur Unterzeichnung zu bewegen, blieb Illusion. Das Abkommen verstärkte stattdessen die Zersplitterung der Rebellen; die Sicherheitslage in Darfur verschlechterte sich. Auch das mit Unterstützung der UNO und der AU am 14. Juli 2011 erzielte Friedensabkommen von Doha (Katar) mit dem Liberation and Justice Movement (LJM) hat kaum Konsequenzen für das Kriegsgeschehen. Das Abkommen, das viele politische Fragen ausklammert, wird von den meisten Rebellengruppen abgelehnt.

Nach der Beauftragung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGh) durch die Vereinten Nationen im Jahr 2007 sah es lange so aus, als würden die politischen Verantwortlichen des Sudan wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid zur Rechenschaft gezogen. Die Untersuchungen gipfelten 2009 und 2010 in zwei Haftbefehlen gegen den sudanesischen Präsidenten Umar al Baschir. Seither ist der internationale politische Druck auf das Regime jedoch weitgehend verebbt. Insbesondere seit Sudan seinen Widerstand gegen die Unabhängigkeit des Südsudan im Jahr 2011 aufgegeben hat, wird das Regime international hofiert. Die weitverbreitete Nicht-Kooperation der Staatengemeinschaft mit dem IStGh, insbesondere der Beschluss der Vollversammlung der Afrikanischen Union im Jahr 2015, man möge die IStGh die Zuständigkeit für den Fall Baschir und andere Fälle entziehen, macht im Moment die weitere Bearbeitung der noch fünf darfurbezogenen Fälle perspektivlos.

Der Krieg in Darfur steuert folglich nach 15 Jahren Dauer auf eine neue politische Konstellation zu. Das Engagement der Staatengemeinschaft reduziert sich und folgt nicht mehr nur der Logik von Friedensinterventionen und international sanktionierter Friedensschaffung. Die Begrenzung von Migration und die Bekämpfung von Terrorismus stehen im Vordergrund, wobei durch die globalen Umbrüche das relative Interesse an den Krisen in Afrika deutlich zurückgeht. Die Region selbst - Sudan ist dafür ein repräsentatives Beispiel - ist mit begrenzt durchsetzungsfähigen Regierungen und latenten Konflikten konfrontiert, die ohne eine verbesserte regionale Friedensordnung jederzeit eskalieren und dann nur schwer eingehegt werden können. Es fehlt an einer regionalen Friedensordnung, deren normative Zielsetzung und Instrumentarium auf die Regulierung von Konflikten wie in Darfur ausgerichtet ist.

Geschichte des Konflikts

Darfur wurde als eigenständiges Sultanat erst 1917 in die britisch-ägyptische Kolonie Sudan eingegliedert. Die Grenze verläuft quer durch das Siedlungsgebiet verschiedener Bevölkerungsgruppen. In Darfur leben heute etwa 6 Mio. Menschen. Neben der größten Bevölkerungsgruppe der Fur (Darfur heißt "Land der Fur") sind dies die Zaghawa, Rizeigat, Masalit u.a. Die Provinz wurde 1994 in drei Bundesstaaten (Süd-, West- und Norddarfur) geteilt.

Im Jahr 2000 wurde in Khartum das sogenannte Schwarzbuch anonym veröffentlicht. Es belegt die Dominanz der nordsudanesischen Elite in Politik und Verwaltung und die Ausgrenzung anderer Bevölkerungsgruppen. Es trug wesentlich zur Mobilisierung junger Darfuris bei. Im Jahr 2003 begannen die zwei Rebellenbewegungen SLM/A und JEM den bewaffneten Widerstand. Die Regierung reagierte mit Luftangriffen und dem Aufbau der Dschandschawid. Trotzdem gab es nach dem Kriegsausbruch 2003 fast ein Jahr lang keine nennenswerten internationalen Versuche, in den Konflikt einzugreifen.

Mit dem symbolträchtigen Angriff auf Omdurman (Bundesstaat Khartum) im Mai 2008 schaffte es die JEM, den Darfur-Krieg faktisch in die Hauptstadt zu tragen. Die völlig überraschten Sicherheitskräfte konnten die Rebellen zwar zurückschlagen, doch die JEM hatte damit ihre Vormachtstellung unter den Rebellen und ihren nationalen politischen Anspruch verdeutlicht. Am 24. Dezember 2011 wurde der damalige Führer der JEM, Dr. Khalil Ibrahim, durch einen Drohnenangriff der Regierung in Khartum getötet.

Mit der Kombination von Friedensgesprächen und Friedensmissionen konnte der Konflikt bislang nicht gelöst werden. Eine Regelung scheitert immer wieder an der Zerstrittenheit der Darfur-Rebellen und der Obstruktion der sudanesischen Regierung, aber auch an der mangelnden Koordination der internationalen Akteure. Angesichts der Erfolglosigkeit der internationalen Bemühungen wurden 2007 die Truppen der UNO und der AU mit einem robusten Mandat ausgestattet und der internationale Strafgerichtshof mit der Verfolgung der Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen beauftragt.

Literatur

Bassil, Noah R. (2012): The post-colonial state and civil war in Sudan: The origins of conflict in Darfur, London: I.B. Tauris.

Duursmam, Allard (2017): Counting Deaths While Keeping Peace: An Assessment of the JMAC's Field Information and Analysis Capacity in Darfur, in: International Peacekeeping, Vol. 24, No. 5, S. 823-847.

Eltigani Ali, Hamid (Hrsg.) (2015): Darfur´s political economy, London: Routledge.

Flint, Julie/ de Waal, Alex (2008): Darfur. A New History of a Long War, London/New York: Zed Books.

Grawert, Elke (Hrsg.) (2010): After the Comprehensive Peace Agreement in Sudan. Eastern Africa Series, Suffolk: James Currey.

Grünfeld, Fred/ Vermeulen, Wessel N./ Krommendijk, Jasper (2014): Failure to prevent gross human rights violations in Darfur: warnings to and responses by international decision makers (2003-2005), Leiden u.a.: Brill.

Hirt, Nicole (2017): Die Afrika-Strategie der EU: Abschottung statt Fluchtursachenbekämpfung, GIGA Focus Afrika; August 2017, Issue 3.

Johnson, Douglas H. (2011): The Root Causes of Sudan´s Civil Wars, Oxford: James Currey (Revised Edition).

Khalafalla, Khalid Y. (2005): Der Konflikt in Darfur, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 4/2005).

Mamdani, Mahmood (2009): Saviors and Survivors. Darfur, Politics and the War on Terror, New York: Pantheon Books.

Müller, Tanja R./ Bashar, Zuhair (2017): "UNAMID Is Just Like Clouds in Summer, They Never Rain": Local Perceptions of Conflict and the Effectiveness of UN Peacekeeping Missions, in: International Peacekeeping, Vol. 24, No. 5, S. 756-779.

Moorcraft, Paul L. (2015): Omar al-Bashir and Africa´s longest war, Barnsley: Pen & Sword Military.

Posor, Friederike Maria (2013): Der Darfur-Konflikt und seine Auswirkungen auf die internationale Staatengemeinschaft. Vor dem Hintergrund neuer völkerrechtlicher Rechtsfortbildung, Frankfurt am Main.

Prunier, Gérard (2008): Darfur. A 21st Century Genocide, Ithaca/New York: Cornell University Press.

Links

Ein Überblick von Amnesty International zu Darfur

Aktuelle Nachrichtenmeldungen zum Sudan im Netz

Berichte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen auf der Website der UNAMID Mission
http://unamid.unmissions.org/
https://www.un.org/en/peacekeeping/missions/unamid/reports.shtml

Information zu humanitären Fragen
www.reliefweb.org
http://www.unocha.org/sudan/

aktuelle humanitäre Lage Februar 2018

Berichte der International Crisis Group zu Sudan

Fußnoten

1.
UNAMID = United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur/ Hybrid-Mission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur
2.
African Union High Level Implementation Panel (AUHIP) = Hochrangiges Implementierungsgremium der Afrikanische Union
3.
Die Dschandschawid sind nicht mit den arabischen Bevölkerungsgruppen Darfurs gleichzusetzen, wie dies in der internationalen Berichterstattung oft geschehen ist.
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