Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

Europa

Am 25. Mai haben Europas Bürger ein neues Parlament gewählt. In den Ländern der EU formierten sich schon im Vorfeld die Rechtsextremen: In Frankreich hat die Chefin des Front National, Marine Le Pen, der rechtsextremen Partei ein neues Image verpasst. Im Schatten der europäischen Wirtschaftskrise ist mit der Goldenen Morgenröte in Griechenland eine neo-nationalsozialistische Gruppe 2012 mit fast sieben Prozent ins Parlament gewählt worden. Und in Skandinavien punkten Rechtsaußenparteien seit Jahren vor allem mit Wohlstandschauvinismus.

Das Bild zeigt Anhängerinnen und Anhänger der United Kingdom Independence Party (UKIP), die am 23. Mai 2014 auf die Ankunft von UKIP-Chef Nigel Farage warten. Sie halten Plakate in die Höhe, auf denen "VOTE UKIP" steht.

Vidhya Ramalingam

Die UKIP ‒ Ein fruchtbarer Boden für die radikale Rechte in Großbritannien

Bei den EU-Wahlen im Mai 2014 ging die United Kingdom Independence Party (UKIP) in Großbritannien als Sieger hervor. Wie lässt sich dieser Erfolg der EU-skeptischen und populistischen Partei erklären und woher bekommt sie ihre Unterstützung? Weiter...

Der italienische Premierminister Matteo Renzi auf einer Europawahlkampfveranstaltung in Bari.

Bernhard Schinwald

Italien: Der Vormarsch des "Verschrotters"

In Italien ist der Populismus keineswegs unbekannt – doch aus den Europawahlen 2014 ging die Partito Democratico und damit die Partei von Regierungschef Matteo Renzi als großer Sieger hervor. Einer Antwort auf die Frage, warum ausgerechnet in Italien weder Euroskeptiker noch Populisten gut abschnitten, nähert sich der Journalist Bernhard Schinwald an. Weiter...

Morten Messerschmidt, dänischer Kandidat für das Europaparlament, kommt am 25. Mai 2014 aus der Wahlkabine.

Silke Bigalke

Dänemark: Mit Islamhass nach Europa

In Dänemark ist die rechtspopulistische Dänische Volkspartei als große Siegerin aus der Europawahl hervorgegangen. Nach Jahren der Wirtschaftskrise und einer damit einhergehenden Sparpolitik treibt die Dänen vor allem die Angst um den Sozialstaat in die Fänge der Ausländer- und Muslimfeinde von der Dänischen Volkspartei – die den Islamhass geschickt zu schüren weiß. Weiter...

Europa und Portugal

Florian Hartleb

Rechts gewählt? Von wegen!

Europa ist nach rechts gerückt, zumindest lässt die Europawahl 2014 diesen Schluss zu. Doch es gibt auch Mitgliedstaaten, in denen es weder Rechtspopulisten noch Rechtsextremen wirklich gelingt, Fuß zu fassen. Warum die Europawahlen zum Beispiel in Spanien und Portugal anders gelaufen sind, erklärt Florian Hartleb. Weiter...

Das Wahlplakat eines italienischen Kandidaten für das EU-Parlament hängt zerissen an einer Hauswand in Rom.

Manuel Müller

Jenseits der Gleichgültigkeit: Das politische System der EU und die Europaskepsis

Die Zeit, in der die europäische Bevölkerungsmehrheit der europäischen Integration mit wohlwollender Gleichgültigkeit begegnete, ist vorbei, meint Manuel Müller. Er plädiert dafür, sich aktiv gegen Europafeindlichkeit einzusetzen, z. B., indem man den Bürgern mehr spürbaren Einfluss auf die Europapolitik gibt. Weiter...

In der nordfranzösischen Stadt Denain gehen ein Tag nach der Europawahl 2014 zwei Frauen an einem Wahlplakat von Marine Le Pen vorbei. In Denain erhielt der Front National 43,13% der Wählerstimmen.

Valérie Dubslaff

Frankreich hat rechtsaußen gewählt - Wie konnte das passieren?

Der rechtsextreme Front National ging aus der Europawahl in Frankreich als stärkste Kraft hervor. Ihren Aufstieg hat der FN vor allem seiner neuen Vorsitzenden Marine Le Pen zu verdanken. Doch dass die Franzosen eine Partei nach Brüssel schicken, die den europäischen Integrationsprozess nicht nur stoppen, sondern rückgängig machen will, hat auch noch ganz andere Gründe. Weiter...

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Vereint gegen die EU? Matteo Salvini (Lega Nord), Harald Vilimsky (FPÖ), Marine Le Pen (Front National) und Geert Wilders (PVV) (v.l.n.r.) bei einem Treffen der Rechtsaußen-Parteien am 28. Mai 2014 in Brüssel.

Daniela Kietz, Nicolai von Ondarza

Die Rechtsaußen-Parteien nach den Europawahlen 2014: Isoliert trotz deutlicher Wahlerfolge

Einige Rechtsaußen-Parteien haben bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 erfolgreich EU-skeptisches Wählerpotential mobilisiert. Doch können sie diesen Wahlerfolg im Parlament tatsächlich in politisches Kapital umwandeln? Welche Bündnisse haben sich gefunden und wie einig sind sie sich in ihren politischen Botschaften? Erste Eindrücke nach der Wahl. Weiter...

TwitterChat am 10. Juli 2014 um 13:00 Uhr auf http://twitter.com/bpb_de zum Thema "Das Abschneiden der Rechtsaußenparteien bei den Europawahlen". Hashtag: #rechtsaussenEP

Mitreden!

TwitterChat: Die Rechtsaußenparteien nach der Europawahl | 10. Juli, 13 Uhr | #rechtsaussenEP

Was nun, Europa? Bei unserem TwitterChat mit »Daniela Kietz« und »Nicolai von Ondarza« (beide Stiftung Wissenschaft und Politik) sprachen wir via #rechtsaussenEP am 10. Juli auf »twitter.com/bpb_de« über die Rechtsaußenparteien im neu gewählten Europaparlament. Mit dem HASHTAG #rechtsaussenEP konnten User Fragen schicken und live mitdiskutieren. Hier gibt es nun die Dokumentation des Chats zum Nachlesen. Weiter...

Das Bild zeigt die Glastüren des Haupteingangs zum Europapalast in Straßburg, Sitz des Europarats. Die Türen sind mit Euro-Sternen verziert.

Carsten Hübner

Die extreme Rechte im Europaparlament: Bilanz und Ausblick

Bei den kommenden Europawahlen dürften die verschiedenen Rechtsaußenparteien deutlich an Zuwachs gewinnen. Die länderübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Abgeordneten der Rechtsaußenparteien im Europaparlament hat in der Vergangenheit zwar nicht gut funktioniert. Doch der Aufstieg von Rechtspopulisten und -extremisten wird sich vor allem auf die Politik ihrer jeweiligen Herkunftsländer auswirken. Weiter...

Im tschechischen Varnsdorf protestieren Menschen gegen Roma.

Diljana Lambreva

Antiziganistischer Rassismus – ein osteuropäisches Problem?

Bulgarien, Ungarn, Rumänien – seit Jahren mehren sich die Berichte über Angriffe auf Sinti und Roma in osteuropäischen Ländern. Antiziganistischer Rassismus scheint dort auf dem Vormarsch zu sein, rechtsextreme Gruppen haben großen Zulauf. Doch spätestens, seit sich die EU-Arbeitsmärkte Anfang 2014 auch für Rumänen und Bulgaren öffneten, zeigt sich, dass dieses Phänomen keineswegs auf Osteuropa beschränkt ist. Weiter...

Das Bild zeigt Anhänger der rechtsextremen griechischen Partei "Goldenen Morgenröte" während einer Kundgebung in Athen.

Vassiliki Georgiadou

Der (un)aufhaltsame Aufstieg der Rassisten von der "Goldenen Morgenröte"

Als die neonazistische Goldene Morgenröte 2012 ins griechische Parlament einzog, zeigte sich das politische Establishment schockiert. Dabei kam der Wahlerfolg gar nicht so überraschend: Die Partei nämlich hatte ihren Aufstieg langsam, aber sicher vorbereitet – vor allem in den Athener Migrantenvierteln. Weiter...

Anhänger der französischen Partei Front National auf einer Kundgebung am 1. Mai 2012 in Paris.

Bernard Schmid

Wie Marine Le Pen den Front National modernisierte

Der Front National in Frankreich ist auf dem Vormarsch. Bei den Kommunalwahlen Ende März 2014 konnte die rechtsextreme Partei um Marine Le Pen deutlich zugewinnen. Im Vorfeld der Europaparlamentswahlen von Ende Mai sagen die Umfragen ihr landesweit gar 20 bis 24 Prozent der Stimmen und einen Platz als stärkste oder zweitstärkste Partei vorher. Marine Le Pen, die im Januar 2011 den Parteivorsitz von ihrem Vater übernommen hat, gilt als Modernisiererin der Partei. Aber sind ihre Reformen wirklich alle so neu? Weiter...

Mitglieder der rechtsextremen Casa Pound bei einer Demonstration in Rom.

Jan-Christoph Kitzler

Italien: Casa Pound – Faschismus für das 3. Jahrtausend?

Eine massenkompatible Bewegung haben die Neofaschisten von Casa Pound in Italien geschaffen. Von ihrer Zentrale in Rom aus wollen sie das Erbe Mussolinis ins "dritte Jahrtausend" führen. Weiter...

Der Chef der Partei Wahre Finnen, Timo Soini.

Toralf Staud

Angst um den eigenen Wohlstand

In Skandinavien sind Rechtspopulisten sehr erfolgreich, teilweise seit Jahrzehnten. Woran liegt das nur? Weiter...

Website von "Ruch Narodowy", Screenshot vom 15.05.2014, http://ruchnarodowy.org/

Ulrich Krökel

Die nationale Bewegung in Polen formiert sich – antisemitisch und antieuropäisch

Lange gab es in Polen keine wirklich ernstzunehmende rechtsextreme Kraft in der Politik, doch seit sich 2012 ultrarechte Splittergruppen zum "Ruch Narodowy" zusammengeschlossen haben, ist die "Nationale Bewegung" auf dem Vormarsch. Inzwischen laufen bei den oft gewalttätigen Aufmärschen auch Menschen der konservativ-katholischen Mitte mit. Weiter...

Großdemonstration in Budapest im Januar 2012 für die Fidesz-Regierung von Viktor Orbán. Die Europäische Union wird als Feindbild gesehen: "Wir werden keine Kolonie!" (Vorderes Spruchband). Hinteres Spruchband: "Mit Herz und Seele Demokrat" bezieht sich auf eine rechtsradikale ungarische Wochenzeitung: die "Magyar Demokrata". 
Zuvor hatte die EU-Kommission drei Schnellverfahren gegen Ungarn wegen Verletzung der EU-Verträge eingeleitet: Unter anderem beanstandete Brüssel ein neues Gesetz, das die Unabhängigkeit der ungarischen Notenbank beeinträchtigt. Auch die Angriffe auf die Pressefreiheit in Ungarn sorgten immer wieder für Kritik aus dem In- und Ausland.

Keno Verseck

Ungarn: Wo Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist

Der Rechtsruck, der sich in den letzten Jahren in Ungarn vollzogen hat, ist unübersehbar. Offen macht die ungarische Regierung gegen die Europäische Einigung Stimmung. Viele liberale und pro-europäisch eingestellte Ungarn ziehen sich mittlerweile ins Private zurück – oder verlassen das Land. Weiter...

 

Rechtsextremismus

Inhalt:

Parlamentsaktivitäten der Rechtsaußenparteien im Europäischen Parlament 2009-2014

Rechtsaußenparteien sind in den vergangenen Jahren sichtbarer Teil der repräsentativen Demokratien Europas geworden. Bei den Wahlen zum EP konnten viele ihre Wahlgewinne in den jeweiligen Ländern noch übertreffen. Was lässt sich über die Soziostruktur der Parlamentarier von rechtsaußen sagen? Wie aktiv waren sie in der Zeit von 2009 bis 2014? Eine Studie der Uni Jena, mitgefördert von der bpb, Fachbereich FBI. Weiter... 

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