Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

Wie umgehen mit rechtsextremen Inhalten im Internet?


25.7.2008
Wie treten Rechtsextreme im Internet auf? Wer hilft, wenn eindeutige Verstöße gegen das Strafrecht (Symbole, Hetzreden) auszumachen sind? Eine kleine Hilfestellung von Josephine Steffen aus der Internet-Redaktion "blick nach rechts".

Die Internetseite von jugendschutz.net. Screenshot, 30. November 2011, http://www.jugendschutz.net/index.html.Die Internetseite von jugendschutz.net. Screenshot, 30. November 2011, http://www.jugendschutz.net/index.html.

Wie treten Rechtsextreme im Internet auf? Wie kann man rechtsextreme Inhalte erkennen? Wo kann man sich hinwenden, wenn eindeutige Verstöße gegen das Strafrecht (Symbole, Hetzreden) vorgenommen werden? Eine kleine Hilfestellung der Internet-Redaktion 'blick nach rechts'.

Rechtsextremismus im Internet ist eine etablierte Spielart der Propaganda und der Mitgliederwerbung von rechtsaußen. Auf privaten Websites, aber auch auf bekannten Web2.0-Angeboten wie YouTube oder SchülerVZ stiften Neonazis immer wieder zu Hass und Intoleranz an. Die Betreiber der Internetseite YouTube bemühen sich zwar mehr oder minder geschickt um eine Eindämmung des Missbrauchs durch Rechtsextreme, dennoch finden sich bei gezielter Suche zahlreiche einschlägige Videos von rechtsextremen Cliquen, Bands und Parteien. Sogar im SchülerVZ, das jüngere Pendant zum Studenten-Portal, findet sich rechtsextremes Gedankengut in Gruppen wie ''Deutschland den Deutschen'' oder ''National, Stolz, Frei''. Ingesamt bleibt zu konstatieren, dass das Thema Rechtsextremismus im Internet noch viel zu wenig Beachtung findet. Nur ein Beispiel für die Gefährlichkeit dieser medialen Plattform: Recherchiert ein Schüler für ein Referat im Internet ist es nicht ausgeschlossen, dass er auf vermeintlich harmlose ''Informationsangebote" aus der rechten Szene trifft. Die Unbedarftheit der Nutzer und die angebliche Neutralität solcher Websites ist dabei die stärkste Waffe im Kampf um die noch nicht braunen Köpfe.

Zwei Ziele verbinden Rechtsextreme mit ihrer Präsenz im Internet: Die Werbung von Neumitgliedern und die internationale unkomplizierte Vernetzung mit Gleichgesinnten. Im vergangenen Jahr registrierte die Initiative jugendschutz.net den Höchststand von deutlich rechtstendierten Angeboten im Internet: 1635 rechtsextreme Websites, 690 Videos, 70 Profile mit rechtsextremen Hintergrund auf youtube und SchülerVZ. Am prägnantesten war der Zuwachs in der Kameradschaftsszene (299 Websites) und seitens der NPD (191).

Die Formen der Internetangebote richten sich dabei gezielt nach den neuesten Entwicklungen und Bedürfnissen besonders junger Nutzer. Multimediale und kommunikative Elemente werden verstärkt angeboten. So ist es zum Beispiel möglich Videos und Musik mit rechtsextremen Inhalten herunterzuladen bzw. in Foren und Chats zu kommunizieren. Strafrechtlich angreifbare Inhalte im Internet werden dabei immer weniger veröffentlicht. Dies ist zum einen auf das verstärkte Monotoring verschiedener Initiativen, Behörden, aber auch von Privatpersonen zurückzuführen, zum anderen entspricht es der Verschleierungsstrategie rechtsextremer Aktivisten. Die scheinbare Flüchtigkeit der Inhalte, aber auch die Nutzung der Angebote durch zahlreiche User, die wiederum Material zu dem Thema ins Netz stellen, erschweren die Koordinierung von Gegenmaßnahmen.

Dennoch kommt es auf jedes Gegenhandeln an. Neben den unten angeführten Beispielen für Initiativen und Meldestellen, kann jede Einzelperson rechtsextreme Inhalte im Internet melden oder anzeigen. Doch dabei sollte Folgendes bedacht werden: Wer Parolen oder offene Drohungen gegen Minderheiten und Antifaschisten bei der Polizei anzeigt, muss nicht damit rechnen, dass seine Personalien kundgetan werden. Kommt es jedoch zu einem Prozess (meist bei schwereren Straftaten) erhält die Gegenseite Akteneinsicht und damit Auskunft über die Zeugen. Es ist also Vorsicht geboten. Um diese Eventualität zu umgehen, ist es ratsam über Initiativen wie hagalil.com oder jugendschutz.net seine Beschwerde einzureichen. Diese Organisationen überwachen selbst die rechte Szene im Internet, gehen aber auch externen Hinweisen nach und zeigen sie an. Dabei arbeiten sie oft mit Ehrenamtlichen und einem geringen Budget, was teilweise lange Wartezeiten bei Meldungen oder auch gar keine Rückmeldung über die eigene Beschwerde zur Folge haben kann. Aber auch Polizei und Staatsanwaltschaft arbeiten am Limit. Eine weitere effiziente Methode ist die direkte Meldung rechter Straftaten bei den Providern selbst. Sie sind befugt den Zugang zu den Websites zu blockieren.

Rechtsextremes Gedankengut im Internet ist eine Gefahr mit Breitenwirkung. Doch auch wenn das Internet ungeordnet und anonym erscheint, jeder Straftäter im world wide web kann identifiziert und jede Straftat einer Person zugeordnet werden.

Relevante Links zum Thema

Jugendschutz.net

Bundesprüftselle für jugendgefährdende Medien

International Network Against CyberHate

Hagalil e.V.

Verein Freiwillige Selbstkontrolle Multimeda-Dienstanbieter (FSM)

No abuse im Internet

Aktion Kinder des Holocausts



 

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