TTIP CETA Protest Brüssel EU

Schaden CETA und TTIP der öffentlichen Daseinsvorsorge?

Während die EU-Kommission betont, die Handlungsspielräume der Kommunen würden weder durch TTIP oder CETA noch durch andere Handelsabkommen der EU in Frage gestellt, fürchten Freihandelskritiker, dass die kommunale Daseinsvorsorge durch Investitionsschutzregelungen in dem Abkommen eingeschränkt werden könnte.

Klärwerk Wassmannsdorf, Berliner Wasserbetriebe, WasserversorgungIm Dezember 2013 wurde die vollständige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen. Damit ging auch das Klärwerk Wassmannsdorf wieder in die Hände der Stadt über. (© picture-alliance, Keystone/Jochen Zick)

Regina Kreide

Regina Kreide

Durchgriff auf die Wasserversorgung

Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP bauen nicht nur Handelshemmnisse ab, sie dürften auch eine massive Umgestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse mit sich bringen. Das befürchtet die Gießener Politologin Regina Kreide mit Blick auf die Versorgung mit dem lebensnotwendigen Rohstoff Wasser. Weiter...

Stefan Oeter

Stefan Oeter

Panikmache fehl am Platz

Auch wenn die Skeptiker das Gegenteil behaupten – die EU hat alle wichtigen Daseinsvorsorge-Sektoren von den Liberalisierungen beim EU-Freihandelsabkommen mit den USA ausgenommen, betont der Hamburger Jurist Stefan Oeter. Weiter...

 

Wohlstand für alle: Was bringen Freihandelsabkommen?

Für seine Dokumentation über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP besucht der SWR-Journalist Tilman Achtnich mexikanische Bauern und amerikanische Arbeiter, befragt deutsche Mittelständler und lässt Expertinnen und Experten zu Wort kommen. Weiter... 

Quiz
Quiz - Freihandel versus Protektionismus

Frage 1 / 21
 
1. Wer hat das erste Investitionsschutzabkommen überhaupt vereinbart?