TTIP CETA Protest Brüssel EU

Sollte die EU den USA frühzeitig Einblick in die Entstehung von Gesetzen gewähren?

Amerikaner und Europäer wollen mit TTIP nicht nur Zölle abbauen und Standards angleichen, sondern von vornherein ausschließen, dass überhaupt Regeln und Standards entstehen, die den Handel behindern. Dafür sollen sogenannte regulatorische Gremien gebildet werden, die die Gegenseite in den Gesetzgebungsprozess mit einbeziehen. Verbraucherschützer kritisieren, dass so Parlamente umgangen werden können und Lobbyisten neue Macht bekommen.

TTIP, Werbung, Berlin, Friedrichstraße, 09.10.2015Unternehmen und Verbände werben im Herbst 2015 in der Berliner Friedrichstraße für das geplante TTIP-Handelsabkommen mit den USA. (© picture-alliance/dpa)

Monique Goyens

Monique Goyens

Zwangsjacke für EU-Gesetzgeber

Aus Verbrauchersicht möglicherweise schwerwiegende Folgen hat die beim Freihandelsabkommen geplante regulatorische Kooperation, meint Monique Goyens vom Europäischen Verbraucherverband BEUC. Durch sie bekämen US-Lobbyisten zu viel Einfluss, EU-Parlament und Europäischer Rat würden eingeengt. Weiter...

Peter-Tobias Stoll

Peter-Tobias Stoll

Besser mit den USA

Die Erstellung von Regeln in der EU wird durch die regulatorische Kooperation mit den Vereinigten Staaten bestimmt nicht leichter, aber eine demokratische Regulierungspolitik braucht die frühzeitige Einbeziehung ausländischer Stimmen nicht fürchten, findet der Göttinger Völkerrechtler Peter-Tobias Stoll. Weiter...

 

Wohlstand für alle: Was bringen Freihandelsabkommen?

Für seine Dokumentation über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP besucht der SWR-Journalist Tilman Achtnich mexikanische Bauern und amerikanische Arbeiter, befragt deutsche Mittelständler und lässt Expertinnen und Experten zu Wort kommen. Weiter... 

Quiz
Quiz - Freihandel versus Protektionismus

Frage 1 / 21
 
1. Wer hat das erste Investitionsschutzabkommen überhaupt vereinbart?