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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 18-19/2012)

Rechtsextremismus

Mit der "Entdeckung" der dreiköpfigen "Zwickauer Terrorzelle" im November 2011 ist die Diskussion über Rechtsextremismus in Deutschland in eine neue Phase eingetreten. Entsprechend werden die bestehenden Instrumente der Extremismusbekämpfung überprüft, wird über neue geeignete Maßnahmen nachgedacht. Auch ein NPD-Verbotsverfahren steht wieder zur Debatte.

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Inhalt

Mit der "Entdeckung" der dreiköpfigen "Zwickauer Terrorzelle" im November 2011 ist die Diskussion über Rechtsextremismus in Deutschland in eine neue Phase eingetreten. Es gibt nun ein "Davor" und ein "Danach" – die Militanz, Gewaltbereitschaft und von Hass getriebene Entschlossenheit der Szene sind nicht mehr von der Hand zu weisen. Entsprechend werden die bestehenden Instrumente der Extremismusbekämpfung überprüft, wird über neue geeignete Maßnahmen nachgedacht. Auch ein NPD-Verbotsverfahren steht wieder zur Debatte. Seitdem ein erster Versuch vor dem Bundesverfassungsgericht 2003 scheiterte, scheinen indes die Hürden für ein Verbot inzwischen noch höher zu liegen.



Herausgeber: bpb, Seiten: 48, Erscheinungsdatum: 27.04.2012, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 7218

 

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